Waterbölles-Kommentar
Urlaub muss auch mal sein. Also war der Waterbölles am 8. November auf Kreiswahlversammlung der Remscheider FDP im Motel an der Talsperre nicht vertreten. Im E-Mail-Fach fand sich später keinerlei Information über den Ausgang dieser Versammlung. Aber gewiss würde sich ja auf der Homepage der Remscheider FDP die Liste der gewählten Kandidaten für Rat und Bezirksvertretungen bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 finden lassen... Doch leider Fehlanzeige! Auf die Versammlung wird dort zwar hingewiesen allerdings nur als Ankündigung. Kein Wort zu den Wahlergebnissen.
In der Bergischen Morgenpost wurde Michael Kleinbongartz (Bild links), der am 8. November überraschend gegen den Fraktionsvorsitzenden Wolf Lüttinger für Platz 1 der Liste kandidiert hatte, mit den Worten zitiert, die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion sei in den vergangenen vier Jahren eine Katastrophe gewesen. Die mangelnde Aktualität der Internetseite zeigt, dass die FDP diese Kritik bislang nicht ernst genommen hat. Vielleicht glauben ja Lüttinger, der im dritten Wahlgang mit einer Stimme Mehrheit (13:12) über Kleinbongartz gesiegt hatte, und Fraktionsgeschäftsführer Philipp Wallutat, der auf Platz 2 kam, darauf verzichten zu können, weil Kritiker Kleinbongartz in der Sitzung den 5. Platz, auf den erst zunächst dann hatte wählen lassen, nicht annahm. Seine Begründung: Mit kritischen Fragen sei er in der Fraktion fehl am Platz.
Den Unternehmer Kleinbongartz hätte sich die Remscheider CDU an der Spitze der FDP gewünscht, weil dies ihrer Meinung nach eine bürgerliche Koalition von CDU und FDP im neuen Stadtparlament wahrscheinlicher gemacht hätte als mit Lüttinger. Immer vorausgesetzt, die FDP schafft es, wieder in den Rat zu kommen. Sollten die Wählerumfragen auf Bundesebene auch auf die Lokalpolitik durchschlagen, wäre das mehr als ungewiss. Lüttinger gibt sich derweil optimistisch. Gemeinsam mit SPD und Grünen habe die FPD in der zurückliegenden Amtszeit viel erreicht, insbesondere bei der Haushaltskonsolidierung. Henning Röser, Redakteur der Bergischen Morgenpost, kommentierte vor einigen Tagen ganz anders: Die größte der vier kleinen Ratsfraktionen ist fast vollständig hinter dem Rücken des Bündnis-Partners SPD verschwunden. Eine eigene Linie ist kaum zu erkennen.
In der FDP rumore es, konstatierten in der CDU Kai Kaltwasser und Bernd Quinting. Nicht anders sieht das der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven: Unter Führung von Lüttinger und Wallutat hätte die FDP im Rat der Stadt alles mitgemacht, nur um mit Herrn Meinecke und Frau Schlieper (von den Grünen) mitlaufen zu können. Und Kleinbongartz ging sogar noch einen Schritt weiter: Meinecke habe den FDP-Ratsmitgliedern gesagt, wie sie abzustimmen müssten.
Mitsprache, transparente Information und offene Diskussion gebe es in der FDP nicht mehr, kritisiert Kleinbongartz. Von Öffentlichkeitsarbeit seiner Partei sieht es bestenfalls Spurenelemente. Gewiss, es gab einige Pressekonferenzen, an denen die FDP teilnahm aber eben nur als ein Bestandteil der Ampel. Als Fraktion blieb die FDP eher konturenlos. Kein Wunder ohne erkennbare eigene Öffentlichkeitsarbeit. Und sogar die eigenen Parteimitglieder hatten es schwer, an Informationen zu kommen, blieben vielfach ahnungslos. Auf der Internetseite der FDP finden sie wichtige und notwendige Informationen jedenfalls (noch immer) nicht. Keine guten Aussichten für den bevorstehenden Kommunalwahlkampf.