SPD Remscheid: Sven Wiertz bleibt Vorsitzender

Mit einem deutlichen Vertrauensbeweis bedachten am Samstag mehr als hundert Remscheider SPD-Mitglieder ihren Unterbezirksvorsitzenden Sven Wiertz: Gut 96 Prozent der Stimmen erhielt Wiertz bei seiner Wiederwahl. Auf der Vollversammlung der Remscheider Sozialdemokraten in der Geschwister-Scholl-Schule spielten die Diskussionen über die Doppelfunktion Wiertz‘ als Remscheider Stadtkämmerer und SPD-Chef keine Rolle; vielmehr hoben sowohl Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz als auch Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter Sven Wolf die gute Zusammenarbeit mit dem UB-Vorsitzenden hervor – auch in seiner Rolle als Kämmerer, der jüngst einen „positiven Haushalt“ eingebracht habe. Zum ersten Mal seit 25 Jahren, wie Mast-Weisz betonte.

Mit einem deutlichen Vertrauensbeweis bedachten am Samstag mehr als hundert Remscheider SPD-Mitglieder ihren Unterbezirksvorsitzenden Sven Wiertz: Gut 96 Prozent der Stimmen erhielt Wiertz bei seiner Wiederwahl. Auf der Vollversammlung der Remscheider Sozialdemokraten in der Geschwister-Scholl-Schule spielten die Diskussionen über die Doppelfunktion Wiertz‘ als Remscheider Stadtkämmerer und SPD-Chef keine Rolle; vielmehr hoben sowohl Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz als auch Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter Sven Wolf die gute Zusammenarbeit mit dem UB-Vorsitzenden hervor – auch in seiner Rolle als Kämmerer, der jüngst einen „positiven Haushalt“ eingebracht habe. Zum ersten Mal seit 25 Jahren, wie Mast-Weisz betonte.

Keine Personaldebatten, hohe Stimmenergebnisse auch für die übrigen Vorstandsmitglieder (vgl. Kasten), Einmütigkeit und weitgehende Einstimmigkeit bei den Beschlüssen: Die Remscheider SPD zeigte sich überaus geschlossen und sachorientiert. Und vor allem „stolz auf Remscheid“ – ein Slogan aus dem jüngsten Kommunalwahlkampf, der von diversen Rednern aufgegriffen wurde. Die SPD sei so aktiv wie lange nicht mehr, erklärte Sven Wiertz in seinem Rechenschaftsbericht, wolle „Motor der Entwicklung“ sein, zeige Haltung, vor allem im Kampf gegen den Rechtsextremismus. „Remscheid Tolerant“ sei ein überzeugender Beweis dafür: Mitbürger/innen aus 120 Nationen könnten sich darauf verlassen, dass Remscheid weltoffen bleibe. „Remscheid ist stolz, sozial und stark“, meinte Wiertz und nannte den Erwerb der deutschen Sprache als vordringliches Integrationsziel in der Flüchtlingsarbeit. Außerdem gelte es, die sozialen Netze zu stärken und dabei die freien Träger zu unterstützen.

Deren zum Teil ehrenamtliche Arbeit würdigte auch Oberbürgermeister Mast-Weisz. Er sei ausgesprochen stolz darauf, mit welchem Engagement Remscheider/innen die Flüchtlinge unterstützt hätten – durch Spenden und handfeste ehrenamtliche Arbeit. Die „rechten Querulanten“ hätten sich in dieser Frage nicht durchsetzen können.

Durchgesetzt haben sie sich allerdings bei einer Abstimmung im Rat der Stadt: Ein Ratsmitglied von „Pro Deutschland“ wurde am Donnerstag in den Aufsichtsrat der Stadtsparkasse gewählt, weil er nicht nur die beiden Stimmen seiner Fraktion erhielt, sondern auch zwei weitere Stimmen aus dem Rat. Der OB nannte das „sehr beschämend“ und vermutete, dass mit diesem Abstimmungsverhalten „alte Rechnungen“ beglichen worden seien. Der Wahlgang werde jetzt überprüft. Das Erstarken der fremdenfeindlichen Szene veranlasste Mast-Weisz zu einem Appell an die Parteimitglieder: „Wir müssen als Partei dahin gehen, wo es weh tut“ – in jene Bevölkerungsgruppen, die gar nicht mehr wählen oder aber die rechten Kräfte unterstützen. „Wir müssen uns der Kritik stellen“ – und von demokratischen Grundwerten überzeugen.

Als einen dieser demokratischen Grundwerte hatte Sven Wiertz gleich zu Beginn der Versammlung die Pressefreiheit hervorgehoben und aus gegebenem Anlass seine Solidarität mit den Journalisten in der Türkei und in Ungarn erklärt. Gerade die Sozialdemokratie wisse aus ihren Kämpfen in der Vergangenheit den Wert der Presse- und Meinungsfreiheit zu schätzen.

Weitere von Wiertz angesprochene Themen – wie das Gesundheitswesen, der soziale Wohnungsbau, die erforderlichen Investitionen in die verkehrliche und technische Infrastruktur – wurden durch Beschlüsse unterstützt, die die Remscheider SPD der Partei auf Landes- und Bundesebene ans Herz legen will. Dass man damit, obwohl mit 410 Mitgliedern kleinster Unterbezirk in NRW, in der Vergangenheit schon manche Erfolge erzielen konnte, verdeutlichten Sven Wiertz und Sven Wolf am Beispiel des Themas „Stärkung der Kommunalfinanzen“.

Eine kommunale Stärkung verspricht sich die Remscheider SPD auch vom DOC. Dabei ging Sven Wolf noch einmal auf die „herabwürdigenden Äußerungen aus Wuppertal“ ein, die eine sachliche Zusammenarbeit gefährdeten. Schließlich gehe es nicht um Kirchturmdenken, sondern um Menschen und um Arbeitsplätze. Daher will die SPD-Fraktion mit dem Wuppertaler OB Andreas Mucke ins Gespräch kommen; der habe die Einladung bereits angenommen. Auch Burkhard Mast-Weisz berichtete vom Aufeinanderzugehen in der Sitzung des Bergischen Rats am Vortag, wurde gegenüber jenen Kräften in Wuppertal aber noch einmal deutlich, „die denken, sie wären das Oberzentrum und wir müssten von den Brosamen leben, die dort vom Tisch fallen“. Das komme nicht in Frage.

Die Vollversammlung unter der Sitzungsleitung von Lothar Krebs verlief zügig, aber auch ohne große Debatten. Die Anträge zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus, zur Stärkung des Ehrenamts und der Seniorenbeiräte in NRW, zum Verhältnis von Sexismus und Rassismus, für den Familiennachzug von Flüchtlingen, zum Ausbau von Schülerpartnerschaften, zur Beteiligung an der Arbeit der Landschaftsverbände und zu Einzelfragen im Gesundheitswesen wurden von Antragstellern kurz erläutert und einmütig verabschiedet. Die inhaltlichen Debatten spielen sich – da bildet die Remscheider SPD keine Ausnahme – bestenfalls in kleineren Zirkeln ab.Impulse erwartet die Remscheider SPD dabei von ihren themenbezogenen Arbeitsgruppen – und von Nichtmitgliedern, denen sich die Partei geöffnet hat. Nicht ohne Erfolg: Sven Wiertz berichtete von der positivsten Mitgliederbilanz des Remscheider Unterbezirks in ganz NRW und vom Platz drei auf Bundesebene. In diesem Zusammenhang dankte er ausdrücklich seinem Büroleiter Antonio Scarpino für dessen Arbeit. Wie sich diese Entwicklung stärken lässt, wollte am Nachmittag André Stinka, Generalsekretär der NRW-SPD, erläutern.