Die Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD über die Bildung einer Koalition auf Bundesebene wurden heute abgeschlossen. Der SPD-Parteivorstand hat entschieden, das Verhandlungsergebnis allen Mitgliedern zur Entscheidung vorzulegen. Das Mitgliedervotum wird als Briefwahl durchgeführt. Alle Mitglieder erhalten die Abstimmungsunterlagen bis zum 6. Dezember auf dem Postweg. Einsendeschluss ist dann der 12. Dezember, um die zentrale Auszählung der Stimmen am 14. und 15. Dezember in Berlin zu ermöglichen. Für die Remscheider SPD wird Antonio Scarpino an der Auszählung teilnehmen. Das Ergebnis der Verhandlungen ist unter www.spd.de abrufbar. Ab 2. Dezember werden in der Remscheider SPD-Geschäftsstelle am Ebertplatz auch Kopien des Vertragsentwurfes ausliegen. Für den Samstag, 7. Dezember, um 13 Uhr, haben der Unterbezirksvorstand, die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften die Remscheider SPD-Mitglieder in der Mensa der Sophie-Scholl-Gesamtschule, Hohenhagener Straße, eingeladen, um über den Entwurf des Koalitionsvertrages zu diskutieren. Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer wird über die Inhalte des Vertrages berichten und in die für alle Mitglieder offenstehende Debatte einleiten.
↧