Für kurze Zeit sah es in der Ratssitzung am Donnerstag danach aus, als ob der Rat der Stadt eine neue Bürgerbefragung zum Designer Outlet-Center in Lennep beschließen werde. Und das, obwohl die Ablehnung eines entsprechenden Antrages der Fraktion der Linken, bezogen auf die Bürgerschaft des Stadteil Lennep, förmlich in der Luft lag. Ein Widerspruch? Nein! Denn der SPD-Fraktionsvorsitzende Han s Peter Meinecke machte klar, dass der Antrag der Linken zwar für bestimmte Gruppierungen wunderbar, gleichwohl aber zu kurz geraten sein. Denn das geplante DOC sei eine Angelegenheit der gesamten Stadt, weshalb er sich eine Befragung aller Remscheider Bürger/innen sehr wohl vorstellen könne. Das könne dann am Tag der Bundestagswahl (22. September) geschehen. Das wäre machbar, schloss sich Wieland Gühne, an, der Fraktionsvorsitzende der W.i.R. Da die Verwaltung für August alle relevanten Fakten zum DOC zugesagt habe, ließe sich diese Befragung bis Ende August vorbereiten (konkrete Fragen) und im Rahmen einer Sondersitzung des Rates beschließen. Auch der neue Terminplan zum DOC, über den der Haupt- und Finanzausschuss am kommenden Donnerstag in einer Sondersitzung diskutieren und beschließen wird (die Verwaltung hatte vergessen, diese Vorlage rechtzeitig vor der Ratssitzung zu verschicken) spreche für eine erneute Bürgerbefragung, meinte Gühne und kündigt für die Hauptausschusssitzung einen entsprechenden Antrag an. Beatrice Schlieper von den Grünen: Wir könnten uns da anschließen!
Doch so leicht wollte sich Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken, denn doch nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Flug erweiterte er seinen Antrag auf die gesamte Bürgerschaft der Stadt. Darüber möge der Rat der Stadt nun abstimmen. Doch Meinecke protestierte: So aus der Lameng zu entscheiden, wäre des Rates nicht würdig. Das muss noch eingehend beraten werden. Die Verwaltung muss darlegen, wie sie sich diese Befragung vorstellen könnte, und die Politik muss wissen, was genau gefragt werden soll! Letzteres hielt auch Wolf Lüttinger (FDP) für den Fall einer neuen Befragung für zwingend geboten. Denn die Frage nach Ja oder Nein zum DOC würde nicht reichen; davon bin ich fest überzeugt! Die Fragen müssten schon differenzierter sein! Grundsätzlich frage er sich aber, ob die im Laufe des Planverfahrens anstehenden Bürgerbeteiligungen nicht mehr Fragen aufwerfen und Antworten ergeben würden als eine zweite Bürgerbefragung.
Der erweiterte Antrag der Linken wurde daraufhin mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Ob die W.i.R. am nächsten Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss einen eigenen Antrag stellen oder ob die Bürgerbefragung damit endgültig vom Tisch sein wird, bleibt abzuwarten.
In der Begründung seines Antrages hatte Beinersdorf betont, eine Bürgerbefragung zum Thema DOC in Lennep sei aktueller denn je zu vor. Denn: Die Ergebnisse der Bürgerbefragung zu einem möglichen DOC an der Blume können und dürfen nicht herangezogen werden, um einen Bürgerwillen für ein DOC in Lennep zu begründen. Dazu sind die Unterschiede zwischen den zwei möglichen Gebieten viel zu groß. DOC Blume, das war großflächiger Einzelhandel auf der grünen Wiese dessen Verwirklichung vom Moment der Ideenentwicklung an keine Chance hatte. Das hätte allen Beteiligten von Anfang an klar sein müssen, aber man hoffte darauf, mit Hilfe des Befragungsergebnisses die Landesregierung unter Druck zu setzen. Dies ist gründlich, und wie ich meine blamabel für die Stadt, in die Hose gegangen. Der finanzielle Aufwand der hierfür betrieben wurde wäre besser an anderer Stelle betrieben worden. Die Baustellen im Bereich Kultur und Soziales sollten allgemein bekannt sein.
Der mögliche Standort Lennep erscheint beim ersten Hinschauen als integrierter Standort, tatsächlich ist er es nicht. Die Größe der überplanten Fläche für ein DOC in Lennep ist größer als der Altstadtkern von Lennep. Ein ausgewogenes planerisches Flächenverhältnis zwischen Altstadt und DOC ist nicht zu erkennen, ist nicht vorhanden. Alle bisher bekannte Planung für das DOC Lennep lässt keine Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes erkennen. Nach meiner bisherigen Kenntnis sind die Institutionen des Denkmalschutzes bisher auch nicht zur möglichen DOC Ansiedlung befragt worden.
Sehr viele Mitbürgerinnen und Mitbürger in Lennep hätten Fragen zum DOC, machten sich Sorgen. Sie seien diejenigen, die unter den Folgen eines DOC am stärksten betroffen sein würden. Zusätzlicher Verkehr, Lärm, Abgase, Wegfall von Sportstätten und Brauchtumsflächen, eine massive Einschränkung der Lebensqualität müsste von diesen Menschen in Kauf genommen werden. Frau Oberbürgermeisterin, sie haben versprochen, dass Sie die Sorgen und Bedenken dieser Menschen ernst nehmen. Sie wollen die Bürger frühzeitig beteiligen - noch bevor Entscheidungen gefallen sind. Ich kann Ihnen nur eins sagen, die Lenneperinnen und Lenneper nehmen Sie beim Wort, sie wollen gefragt werden, deshalb ist eine Befragung notwendig, so Beinersdorf vor der Abstimmung.