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Channel: Waterbölles - Kommunalpolitik
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Stellplatz an der Eberhardstraße für BV unverzichtbar

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„Grundstücksausfahrt durch Verkehrsspiegels sicherer?“, fragte der Waterbölles am 24. September und berichtete vom bislang vergeblichen Antrag von Bewohner des Hauses Eberhardstraße 39 an die Verwaltung, an der  Ausfahrt von ihrem Grundstück auf die verkehrsreiche Straße auf eigene Kosten einen Verkehrsspiegel aufstellen zu dürfen. Zwecks größerer Verkehrssicherheit. Weil dem „Ansinnen der Bewohner und der Hausverwaltung“ (Auskunft der Verwaltung. Merke: Ansinnen, nicht Anliegen) in der jüngsten "Verkehrsbesprechung" nicht worden war, hatte Bezirksbürgermeister Otto Mähler das Thema noch einmal auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Alt-Remscheid am Dienstag im Deutschen Werkzeugmuseum gesetzt.  Zumal Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann den Standpunkt der Experten aus der Verkehrsbesprechung wiedergegeben hatte, durch Wegfall eines Parkplatzes ließe sich die Sicht auf den Straßenverkehr ebenfalls verbessern. Die sei ohnehin nur Richtung Hasten lediglich ausreichend, Richtung Innenstadt aber gut. (Geraune in der Reihe der Zuhörer).

Nun könnten die Mitglieder der Bezirksvertretung zwar das Geschäft der Verkehrsbehörde nicht übernehmen. Aber sie können sehr wohl ihre Meinung sagen. Und das taten sie denn gestern auch – und lehnten den Vorschlag „Stellplatzverzicht statt Verkehrsspiegel“! unisono ab. Rosemarie Stippekohl (CDU) drückte es so aus: „‘Parkplatz weg!‘ ist keine Lösung“. Man denke nur an die Mitglieder der neuen Kindertagesstätte am Holscheidsberg, (in Bau), die in absehbarer Zeit auf jeden freien Parkplatz in der näheren Umgebung ihrer Arbeitsstelle angewiesen seien. Alexander Ernst (W.i.R.) stellte die Entscheidung der Experten grundsätzlich in Frage: „Wie haben die denn die Sichtachse überprüft. Aus einem VW-Bulli mit besserer Übersicht oder aus einem kleinen Sportwagen heraus?“ Wie Jürgen Beckmann einräumen musste, ist die mehrköpfige „Verkehrsbesprechung“ stets mit einem städtischen Kleinbus unterwegs, in dem alle Beteiligten Platz finden.

Die BV-Mitglieder baten den Ordnungsamntzsleiter, das Thema erneut in der Expertenrunde anzusprechen -  mit Schwerpunkt „Parkplatzbedarf“. Beckmann legte sich allerdings nicht fest und verwies darauf, dass das Entscheidungsrecht bei „seiner“ Behörde liege. „Das ist nun mal so“, gab ihm Bezirksbürgermeister Otto Mähler Recht und warnte vor einem spontanen, anderslautenden Beschluss der BV. Denn der könne zu nichts führen. Es kommt nun auf die bessere Einsicht der Verkehrsfachleute an. Diese seien es übrigens nicht gewesen, die 100 Meter weiter unterhalb einen anderen Verkehrsspiegel genehmigt hätten, so Beckmann. Der sei mit „Sondernutzungsgenehmigung“ aufgestellt worden; die Begründung dafür habe er aber (noch) nicht in Erfahrung bringen können. „Wenn es nach Anliegern ginge, könnten wir das ganze Stadtbild mit Verkehrsspiegeln zupflastern!“ Beatrice Schlieper bezweifelte das und bat um eine Übersicht abgelehnter Bürgeranträge. Die ließe sich aber nicht auf Knopfdruck erstelle, so Beckmann, sondern „nur händisch“.


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