Pressemitteilung der SPD
Warum hat die SPD zum dritten Mal in Folge bei einer Bundestagswahl weit weniger als 30 Prozent der Stimmen geholt? Warum hat es eine rechtspopulistisch bis rechtsextreme Partei geschafft, bei 13 Landtagswahlen in Folge und auch bei der Bundestagswahl ins Parlament einzuziehen? Wird die SPD eigentlich noch gebraucht? Und wenn ja: mit welchen Themen können wir wieder mehrheitsfähig werden? Diese und viele Fragen mehr führten rund 70 Mitglieder der Remscheider SPD am ersten Samstag der Herbstferien in die Räumlichkeiten der BAF an der Wülfingstraße in Lennep zusammen. Der Unterbezirksvorstand der Remscheider SPD hatte nach den beiden verlorenen Wahlen in diesem Jahr der Landtagswahl im Mai und der Bundestagswahl im September beschlossen, nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen.
Der Vormittag begann mit einer Vollversammlung, auf der der Ralf Gassen (51) zu einem von drei stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden nachgewählt wurde. Diese Funktion war seit Juli vakant, nachdem Christine Krupp zur neuen Unterbezirksvorsitzenden der Remscheider SPD gewählt worden war. Gassen gab in seiner Vorstellungsrede zwar an, ein Seiteneinsteiger zu sein, weil er erst 2011 SPD-Mitglied geworden sei. SPD-Wähler und Sozialdemokrat sei der katholische Gemeindereferent aber bereits seit Mitte der 1980er Jahre. Gassen, der seit rund 15 Jahren mit seiner Familie in Remscheid wohnt, ist u.a. in der Stadtteilarbeit am Honsberg und in Stachelhausen stark verankert. Nicht zuletzt aus dieser Arbeit heraus ist eines seiner Hauptanliegen der Dialog und der Austausch mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und Glaubensüberzeugung. An erster Stelle steht für mich immer der Mensch und nicht die Wirtschaft! so Gassen. Er wurde mit 55 Ja-Stimmen, neun Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen mit einem sehr guten Ergebnis gewählt.
Wir wollen neue Wege wagen und wollen einen ernsthaften und nachhaltigen Diskussionsprozess starten, um die Gründe für das enttäuschende Abschneiden bei den vergangenen Wahlen aufzuarbeiten und Ideen zu entwickeln, wie wir wieder stärker werden können! so die im Juli diesen Jahres neu gewählte Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp in ihrer Begrüßung. Sie mahnte die Notwendigkeit einer ehrlichen wie schonungslosen Analyse an. Die Zeit der Schönrednerei müsse ein Ende haben, und anders als nach den Niederlagen bei den Bundestagswahlen in 2009 und 2013 dürfe nicht wieder alsbald zur Tagesordnung übergegen werden.
Erstmals lud der Unterbezirksvorstand der Remscheider SPD daher im Anschluss an die Vollversammlung zu einem sogenannten World-Café ein, wo in mehreren Runden an fünf verschiedenen Thementischen parallel diskutiert wurde. So beschäftigte sich ein Tisch mit den Gründen für die Wahlniederlagen in 2017. An einem zweiten Tisch wurde über die Themen gesprochen, auf die die SPD in Zukunft setzen sollte. An Tisch drei wurde diskutiert, mit welchen Partnern man gemeinsam Ideen und Projekte umsetzen könne. Am vierten Tisch ging es um die Abfrage von Potenzialen unter der eigenen Mitgliedschaft. An Tisch fünf schließlich wurde über die Gründe für das Erstarken einer rechtspopulistischen Kraft in Deutschland diskutiert und darüber, wie man diese wieder zurückdrängen könne.
Die anfängliche Skepsis, ob sich überhaupt genügend Mitglieder einfinden würden und ob das Konzept des World-Cafés für jedermann verständlich sein werde, wurde sehr schnell wiederlegt. Das Konzept fand bei Jung und Alt, bei langjährigen Mitgliedern und erst vor Kurzem beigetretenen Personen sehr schnell Anklang.
An das World-Café schloss sich eine Podiumsrunde an, in der Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgemeinschaften der Remscheider SPD die zentralen Ergebnisse der fünf Thementischen diskutierten. Der Schwerpunkt der Diskussion drehte sich um die Fragen der sozialen Teilhabe, die Frage des richtigen Umgangs mit der Herausforderung des Rechtspopulismus und um Fragen des Zusammenlebens in unserer Stadt, die durch Interkulturalität geprägt sei. Erfreulich war nicht nur, dass eine so große Anzahl an Mitgliedern mitdiskutierte wie schon lange nicht mehr, sondern auch der Mut zur kontroversen Diskussion. Zu der Ermahnung eines Mitgliedes, die Ergebnisse des heutigen Tages nicht in der Versenkung verschwinden zu lassen, antwortete die Moderatorin der Podiumsrunde, Stefanie Bluth: Wir werden die Ergebnisse aufbereiten und weiter daran arbeiten! Einen krönenden Abschluss fand das SPD-Treffen mit der Begrüßung von nicht weniger als vier neuen Mitgliedern. (Antonio Scarpino)