In der Ratssitzung am kommenden Donnerstag hätte die Fraktion der Linken gerne von der Verwaltung die Antwort auf ihre Anfrage vom 21. November 2017 gehört, auf welchen Betrag die bisherigen Kosten für das DOC-Projekt inkl. der Planungskosten der Verlagerung des Röntgenstadions aufgelaufen sind, mit welchem Betrag die Stadt in Vorleistung getreten ist bzw. welche Kosten die Stadt übernommen hat, deren spätere Übernahme durch den Investor von der Bestandskraft des B-Planes 657 abhängig ist. Doch auf diese Antwort müssen die Ratsmitglieder noch länger warten.
Die Begründung dafür gab die Verwaltung schriftlich ab: Hierzu wird eine Zusammenfassung und gesamtstädtische Betrachtung erforderlich; eine lapidare Nennung der jeweiligen Ansätze sowie der Summen aller Buchungen auf den betreffenden und von mehreren Fachdiensten bewirtschafteten unterschiedlichen Haushaltsstellen kann hingegen zu keiner sachgerechten Beantwortung führen. Bislang konnte das im Zuge der Projektkoordination DOC vorgesehene umfassende Finanzcontrolling zum Projekt DOC aus verschiedenen Gründen nur konzipiert, aber noch nicht inhaltlich funktions- und aussagefähig fertiggestellt werden. Um die Anfrage auch im Zuge des weiteren Aufbaus des Finanzcontrollings zum Projekt DOC beantworten zu können, wurden daher Anfang Dezember 2017 die jeweils zuständigen Fachdienste auf Basis der existenten Ansätze im Investitionsprogramm und im Haushalt um Mitteilung aller bislang und bis zum 31.12.2017 gebuchten Zahlungen gebeten. Die daraufhin vornehmlich im Laufe des Januar 2018 erhaltenen Rückläufe müssen nun mit den entsprechenden Buchungen im Finanzverfahren abgeglichen werden, um aus Finanzcontrolling-Sicht korrekte, zusammenfassende und vor allem auch vollständige Aussagen treffen zu können.
Nach den dabei gewonnenen Erkenntnissen müssten aber neben der Beseitigung von verfahrenstechnischen Schwierigkeiten (wie z.B. die einfache Einräumung von entsprechenden konkreten Zugriffsrechten in der DV) auch noch in diesem Zusammenhang aufgetretene Inhalts- und Zuordnungsfragen zu einzelnen Buchungen mit dem betreffenden Fachdiensten geklärt werden. Dies werde insbesondere aus Termin- und Abwesenheitsgründen der zu beteiligenden verschiedenen Beschäftigten der jeweiligen Fachdienste leider frühestens Ende Februar/Anfang März 2018 abgeschlossen werden können. Will heißen: Eine umfassende und sachgerechte Beantwortung der Anfrage wird daher voraussichtlich erst Mitte/Ende März 2018 möglich sein. Sie kann somit leider nicht wie ursprünglich angestrebt und vorgesehen in der Ratssitzung am 22. Februar, sondern erst in der nächsten ordentlichen Ratssitzung am 3. Mai erfolgen.
Fritz Beinersdorf, der Fraktionsvorsitzende der Linken, hat diese Antwort der Verwaltung wie folgt kommentiert: Die Äußerungen ... legen, dass es keine systematische Erfassung der Kosten für das DOC und für die notwendigen Ersatzmaßnahmen gibt. Es erfolgt keine Kontrolle, es gibt keinen Überblick und ein Konzept ist zurzeit auch nicht vorhanden. Es ist mir schleierhaft, wie unter diesen Umständen immer wieder die Behauptung aufgestellt werden kann, dass der Erlös für die Baugrundstücke DOC für alle Ersatzmaßnahmen reichen würde. Die Kosten für die Verlagerung der KGS am Stadion hatten alleine eine Steigerung von 50 Prozent zu verzeichnen. Seit dem Grundsatzbeschluss zum Bau des DOC am 12. Dezember 2013 sind vier Jahre vergangen. Eine jährliche Steigerung der Baukosten um ca. sechs Prozent hätte in das Vorhaben einkalkuliert werden müssen. Das ist nicht geschehen. Deshalb muss davon ausgegangen werden, dass selbst bei der nun abgespeckten Version der Ersatzmaßnahme Sportflächen Hackenberg Mehraufwendungen im siebenstelligen Bereich notwendig sind. Die Bezirksregierung hatte aber für die Genehmigung die Bedingung gestellt, dass alle Ersatzmaßnahmen mit dem Erlös für die Grundstücke gedeckt werden können. Da dies offensichtlich nicht der Fall sein wird, ist nun die Bezirksregierung gefragt. Die Linke will von der aktuellen Entwicklung die Bezirksregierung in geeigneter Weise in Kenntnis setzen.
Dazu passt das folgende Zitat aus einem Waterbölles-Kommentar von Eija Tirkkonen: Ist die hermetische Intransparenz (der Stadt Remscheid) darauf zurückzuführen, dass die Verwaltung keine Antwort ... weiß?