FDP: Künftige Haushaltsrisiken bedenken

 Die Haushaltspolitik des vergangenen Jahrzehnts trägt Früchte. Das Jahr 2018 wird das dritte Jahr in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt sein, nachdem Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang mit roten Zahlen abschloss. Wir müssen unsere Haushaltsdisziplin fortführen, wenn wir diese Entwicklung verstetigen wollen. Aber wir haben gleichwohl wieder Spielräume, um in die bauliche wie auch die soziale, kulturelle und bildungsbezogene Infrastruktur dieser Stadt zu investieren.

Wir haben uns als Freie Demokraten vor zwei Jahren dafür eingesetzt, das Teo Otto Theater wieder zu stärken und mit dem laufenden Jahr 2018 den Gastspieletat um 75.000 Euro zu erhöhen. Diese Trendwende wollen wir fortführen, um das Programm des Theaters noch attraktiver zu gestalten. Ab dem nächsten Jahr wird das Teo Otto Theater daher weitere 50.000 Euro zusätzlich für sein Gastspielprogramm zur Verfügung haben. Im Jahr 2016 lag der Etat noch bei rund 330.000 Euro, ab dem nächsten Jahr wird er bei rund 450.000 Euro liegen. Diese Maßnahme war uns als Freie Demokraten wichtig bei der Entscheidung, ob wir diesem Doppelhaushalt uneingeschränkt zustimmen können oder nicht.

Das Betreuungsangebot der Offenen Ganztagsgrundschulen ist ein wichtiger Baustein bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf wie auch bei der Förderung von Kindern. Seit ihrer Einführung hatten die Offenen Ganztagsgrundschulen mit ihrer finanziellen Ausstattung zu kämpfen. Die Stadt Remscheid leistete schon in der Vergangenheit mehr, als sie nach den gesetzlichen Vorgaben müsste. Die zusätzlichen Zuschüsse an die Träger der Offenen Ganztagsbetreuung sind nunmehr ein Beitrag, um die personelle Ausstattung der Ganztagsbetreuung zu stabilisieren. Ein Land, dessen Wohlstand nicht auf Rohstoffen, sondern auf Bildung beruht, muss das Ziel haben, Kinder und Jugendliche angemessen zu fördern und Bildungschancen zu eröffnen.