Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf
Gestern erhielt der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Projekt Soziale Integration im Quartier. Die Landesregierung bestätigt, dass in den Jahren 2018 und 2019 zwischen 55 und 60 Anträge unberücksichtigt geblieben sind. Also gingen mehr Anträge ins Leere als zum Zug kamen. Ich glaube, der Vorschlag, den Sportplatz Neuenkamp mit Landes- und Bundesmitteln aus diesem Programm zu fördern, ist wenig realistisch, erklärt dazu Sven Wolf. Noch ist unklar, wie viele unberücksichtigte Anträge aus den vergangenen Jahren erneut für das Jahr 2020 gestellt werden. Die Mittel für 2020 stehen noch unter Haushaltsvorbehalt, und ob das Programm über 2020 hinaus fortgeführt wird, hängt von der Entscheidung des Bundes ab. Hier sollten wir dem BV 10 weiterhin keine falschen Hoffnungen machen. Wenn mein Kollege von der CDU glaubt, er könne hier etwas bewegen, dann muss er sicherlich sehr dicke Bretter in Düsseldorf bohren. Die Stadtverwaltung wird den im Rat beauftragten Arbeitsauftrag zum Sportplatz nun, wie gewohnt, verlässlich und seriös abarbeiten und uns nach der Sommerpause ein solides Ergebnis präsentieren. Lippenbekenntnisse oder Versprechungen, die nicht klappen, hat der BV 10 lange genug bekommen.