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Channel: Waterbölles - Kommunalpolitik
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Wahlthema: Ordnung & Sauberkeit

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 CDU

Die CDU steht dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger in Remscheid ohne Angst vor Gewalt in Sicherheit leben können. Sicherheit und Ordnung sind wichtige Bedingungen für die hohe Lebensqualität in Remscheid.
Opferschutz geht vor Täterschutz. Der beste Opferschutz liegt in der Verhinderung von Straftaten und damit in der Prävention von Gewalt und Kriminalität. Die Unterstützung von Vereinen und Verbänden, die sich um Jugendliche kümmern, ist wichtig für die vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung.
Das von Oberbürgermeister Fred Schulz entwickelte und von seiner Amtsnachfolgerin nicht weiter verfolgte Sicherheit/Ordnung/Sauberkeit-Konzept (SOS) ist den heutigen Gegebenheiten anzupassen und umzusetzen.

SPD

Remscheid zählt zu den sichersten Städten in Deutschland. (...) Die Remscheider Ordnungspartnerschaft aus Stadt, Polizei und Justiz hat sich nicht nur bewährt, sie ist zu einem erfolgreichen Modell in NRW geworden. Der Kommunale Ordnungsdienst hat sich bewährt. Mit Sicherheit steht Remscheid an der Spitze. (...)  Die deutlich stärkere Präsenz des Ordnungsamtes im öffentlichen Bild zahlt sich aus.

GRÜNE

FDP

Sauberkeit und Ordnung tragen viel dazu bei, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt wohl und sicher fühlen. Auch hier haben wir in den vergangenen Jahren mit der Einrichtung des Kommunalen Ordnungsdiensts einiges erreicht. Ohne die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger wird aber eine saubere, ordentliche Stadt nicht zu erreichen sein. Die FDP setzt deshalb auf die Eigenverantwortung unserer Mitmenschen - das auch vor dem Hintergrund, dass Privat billiger kehrt als die Stadt!

W.i.R.

Anfang 2004 wurde für Remscheid das SOS-Konzept (Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit) eingeführt – und unmittelbar nach der Kommunalwahl aus Finanzierungsgründen eingestellt. Die Probleme unserer Stadt haben sich aber nicht verändert: Remscheid hat immer noch einen Nachholbedarf in Sachen Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit. Auch hier möchten wir nur durch das eigenverantwortliche Handeln aller Remscheider erreichen, dass unsere Stadt sauberer wird. Und da die Finanzlage unserer Stadt nicht besser geworden ist, können Politik und Verwaltung nur Anstoß geben und Koordinierung leisten – mehr nicht, aber auch nicht weniger. Beispiele sind Verschönerungswettbewerbe, Nachbarschaftsvereine, Stadtteilkonferenzen, Förderung und Unterstützung von Patenschaften durch Privatpersonen und Firmen, Sauberkeitswettbewerbe für Remscheider Schulen.

Linke


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