Nach § 61 (1) der Kommunalwahlordnung (KWahlO) hat
Wahlleiter Dr. Christian Henkelmann die Wahlniederschriften über die Ergebnisse
in den einzelnen Wahlbezirken bei der Oberbürgermeister-, Kommunal- und
Europawahl sowie der Wahl zum Integrationsrat auf Vollständigkeit und
Ordnungsmäßigkeit geprüft. Danach gab es in allen Remscheider Wahllokalen
keinen Anlass zu Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit des Wahlgeschäfts, so
Henkelmann gestern im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in den aufeinander
folgenden Sitzungen der Wahlausschüsse. Es habe hier und da lediglich kleinere,
unwesentliche Mängel gegeben, allesamt ohne Auswirkungen auf die
Wahlergebnisse. So hätten beispielsweise nicht in allen Wahllokalen die
Mitglieder des Wahlvorstandes das Protokoll unterschrieben.
Interessanter waren da schon Zahlen über die Bürger aus
anderen EU-Ländern, die in Remscheid aufgrund ihres zuvor gestellten Antrages
auf Eintrag in das Wählerverzeichnis an der Europawahl teilnehmen konnten:.
Entsprechend der Anträge zu früheren Europawahlen enthielt das
Wählerverzeichnis bereits die Namen von 159 EU-Bürgern, die in Remscheid ihr
Wahlrecht ausüben wollten. Henkelmann: Diesmal haben wir 6.000 EU-Bürger
angeschrieben. Einen Antrag auf Eintrag in das Wählerverzeichnis stellten
daraufhin 127! Macht also insgesamt 286
Menschen aus anderen EU-Länden, die am Sonntag in Remscheid ihre Stimme für das
neue EU-Parlament hätten abgeben können. Das bedeutet somit eine
Wählerbeteiligung von bestenfalls 4,76 Prozent. Da fiel die Wahlbeteiligung bei
der Wahl des Integrationsrates mit 16,1 Prozent noch deutlich besser aus. Aber
auch dies war gegenüber der Wahlbeteiligung von 43 Prozent bei der Kommunalwahl
(bisher die niedrigste) schlecht genug.
Von den rund 120 Nationen, auf die Remscheid bei offiziellen
Anlässen gerne mit Stolz verweist, sind lediglich drei im neuen Integrationsrat
vertreten: Ein Portugiese, ein Spanier und 13 Mitbürger mit türkischen Wurzeln.
Erden Ankay-Nachtwein (Foto links), die voraussichtliche neue Vorsitzende des Integrationsrates:
Türken waren an Politik immer schon sehr interessiert! Beim SPD-Straßenwahlkampf
in den vergangenen Wochen sei sie bei Bürgern aus anderen Ländern dagegen
meist auf Desinteresse gestoßen.