Verlässliche e.V. und Kompazz/Kraftstation machten das Rennen

„Ratsmehrheit steht zur Schulsozialarbeit und zur OGS“ titelte der Waterbölles am 26. November 2014. Damals hatten Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und W.i.R. den Antrag angekündigt, die Schulsozialarbeit zur Umsetzung des allgemein als „sperrig“ angesehenen Bildungs- und Teilhabepakets bis Ende 2017 fortzusetzen. Entsprechend beschloss später der Rat der Stadt. Die Stadt hatte die Schulsozialarbeit seit dem 1. Januar 2014 (nach Ausstieg des Bundes) mit Zustimmung der Kommunalaufsicht als so genannte „freiwillige Leistung“ alleine finanziert. Zugleich forderte der Rat der Stadt im November 2014 Land und Bund auf, für eine dauerhafte Finanzierung dieser unverzichtbaren sozialpolitischen Maßnahmen Sorge zu tragen, ohne die Kommunen damit weiterhin zu belasten. Reaktion der Bundes damals: Null! Für ihn sprang ab 1. Januar 1015 in NRW die Landesregierung in die Bresche. Sehr zur Erleichterung der Stadt Remscheid. Denn das bedeutete für sie einen Festbetrag des Landes für 2015, 2016 und 2017 in Höhe von jeweils rund 365.000 Euro. Von den jährlich 535.000 Euro, die der Rat der Stadt beschlossen hatte, um eine leistungsfähige und zielorientierte Schulsozialarbeit für bedürftige Schülerinnen und Schüler sicherzustellen, sind somit in diesen drei Jahren jeweils nur noch knapp 170.000 Euro aus der Stadtkasse zu zahlen.

Aus dem jährlichen Fördervolumen von 525.000 bis 560.000 Euro in den Jahren 2015, 2016 und 2017 ergab sich für die elf Schulsozialarbeiter/innen der freien Trägern Kompass e.V. und Verlässliche e.V. (auf 9,5 Vollzeitstellen) allerdings eine Hängepartie: Zum 1. August mussten die Leistungen entsprechend der Förderrichtlinien des Landes öffentlich neu ausgeschrieben werden. Das Ausschreibungsverfahren ist mittlerweile abgeschlossen. Den Zuschlag erhielten - die Die Verlässliche e.V. (Primarbereich) und Kompazz/Kraftstation (Sekundarbereich), so dass die wichtige Arbeit mit bewährten und erfahrenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern fortgesetzt werden kann. Beide Träger hatten sich gegenüber einem Mitbewerber durchgesetzt. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Sozialdezernent Thomas Neuhaus machten auf ihrer gestrigen Pressekonferenz in der Gelben Villa kein Hehl daraus, dass sie über das Ergebnis dieses „Vergabeverfahrens nach allen Regeln der Kunst“ erfreut und erleichtert zugleich sind. Dass das für Schulsozialarbeiter/innen ebenfalls gilt, muss nicht weiter betont werden. Drei von ihnen – Christine Oberhuber, Alicia Pellicer Martinez und Niko Berkljacic – nahmen zusammen mit Wolfgang Zöller, Geschäftsführer der Kraftstation, sowie Gerda Spahn und ihr Sohn Matthias, ebenfalls für den Verlässliche e.V. aktiv, an der Pressekonferenz teil. Oberbürgermeister und Sozialdezernent bescheinigten ihnen, die rund 11.000 Menschen (mit mehr als 6.500 Kindern und Jugendlichen), die in der Stadt finanzielle Hilfen nach den SGB II erhalten, über die Beihilfemöglichkeiten des Bildungs- und Teilhabegesetzes so gut zu informieren zu haben bzw. ihnen bei der Antragsstellung behilflich gewesen zu sein, dass die Bundesmittel zum Jahresende ausgeschöpft werden.

In Zahlen: Während 2013 von Berechtigten nach dem Bundeskindergeldgesetz (BKGG) noch 2.289 Anträge zum Bildungs- und Teilhabegesetz gestellt wurden (Fördersumme: 300.741 Euro) und nach SGBII 1.289 Anträge (Fördersumme: 608.102 Euro), waren es 2014 nach dem BKGG 1.686 (248.375 Euro) und nach SGB II 2.214 (761.221 Euro). Finanzschwachen Familien bzw. deren Kindern konnte somit 2013 mit insgesamt 908.844 Euro geholfen werden bzw. 1.009.596 Euro in 2014. Von letztgenannter Summe entfielen auf Schulausflüge/Klassenfahrten 146.682 Euro, Schulbedarfspakete 261.612 Euro, die Schülerbeförderung 630 Euro, die Lernförderung 138.323 Euro, die Mittagsverpflegung 416. 799 Euro sowie die soziale & kulturelle Teilhabe 45.540 Euro.

Es gibt Grundschulen in Remscheid, die haben die Unterstützung von Schulsozialarbeitern dringender nötig als andere. Das hat etwas mit sozialen Brennpunkten zutun. Und genau deshalb wollte gestern Gerda Spahn keine Namen nennen, um die betreffenden Schulen nicht in irgendeiner Weise an den Pranger zu stellen. Nur so viel: Von den 26 Schulstandorten im Primärbereich bekommen 16 regelmäßig Besuch von Schulsozialarbeitern, vier Standorte zweimal pro Woche und drei sogar dreimal pro Woche.

Zum 31. Dezember 2014 hatten „Kompazz 2.0“ und der Freie Jugendarbeit Remscheid-Mitte e.V. (Kraftstation) einen „Zwischenbericht“ vorgelegt, der Zielgruppen und Tätigkeitsfelder der Remscheider Schulsozialarbeiter anschaulich und ausführlich beschreibt. Der Waterbölles hat wesentliche Punkte daraus zusammengefasst: