Pressemitteilung der Stadt Remscheid
Mit Blick auf das große öffentliche Interesse an der Aufklärung sämtlicher Begleitumstände des Freibad-Einbruchs im vergangenen Monat wird der Ausschussvorsitzende Lothar Krebs eine Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses für Dienstag, 18. August, einberufen. Hierauf haben sich heute Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Lothar Krebs verständigt. Die Sitzungseinladung mit einer entsprechend Information zu Zeit und Raum ergeht zeitnah.
Gegenstand der Tagesordnung ist der durch das Rechnungsprüfungsamt erstellte Prüfbericht in Zusammenhang mit dem Diebstahl im Freibad Eschbachtal. In der Nacht vom 13. auf den 14. Juli hatten sich der oder die Täter gewaltsam Zugang zum Objekt verschafft und aus dem Tresor einen Barbetrag in fünfstelliger Höhe entwendet. Die Stadt Remscheid hatte unmittelbar Anzeige gegen Unbekannt erstattet und auch das Rechnungsprüfungsamt mit entsprechenden Ermittlungen beauftragt. Unabhängig von dem polizeilichen Ermittlungsverfahren, das nach wie vor andauert, war damit eine interne Prüfung des Vorfalls und seiner Begleitumstände sowie mögliche Verstöße gegen allgemeine und besondere Dienstanweisungen sichergestellt.
Das Rechnungsprüfungsamt agiert innerhalb der Stadtverwaltung als unabhängiges Prüfgremium. Es wird dem Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sondersitzung am 18. August seinen Ergebnisbericht vorlegen. Dies geschieht wie es generell auf die Sitzungstätigkeit dieses Fachausschusses zutrifft - in nichtöffentlicher Sitzung. Der Rechnungsprüfungsausschuss trägt aber dafür Sorge, dass die für die Öffentlichkeit wesentlichen Ermittlungsergebnisse freigegeben werden für eine öffentliche Information im Haupt- und Finanzausschuss. Der tagt zwei Tage später (20.08.) ab 17 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses.