Pressemitteilung der Stadt Remscheid:
Die Stadt Remscheid bereitet sich mit Hochdruck auf die kurzfristige Notunterbringung von rund 300 weiteren Flüchtlingen vor. Sie könnten noch in dieser Woche das Remscheider Stadtgebiet erreichen. Die neue Aufforderung aus Düsseldorf kam per Mail. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Stadt Remscheid gestern am frühen Nachmittag dazu aufgefordert, sämtliche Vorbereitungen zur Aufnahme weiterer 300 Flüchtlinge in die Wege zu leiten. Auf Anforderung seien die Unterbringungskapazitäten für mindestens sechs Monate bereitzustellen. Dabei könne es die aktuelle Situation erfordern, dass bereits in dieser Woche einzelne Kontingente abgerufen werden. Wie bei der ersten Flüchtlingszuteilung Ende Juli sagt die Bezirksregierung aber zu: Das Land Nordrhein-Westfalen trägt die hierdurch entstehenden Kosten. Und: Notunterkunftsplätze werden auf die Zuweisungsquote der Kommune angerechnet. Gleichlautende Schreiben ging an die Städte Solingen, Duisburg, Düsseldorf, Essen Mönchengladbach, Oberhausen, Mülheim a. d. Ruhr, Wuppertal und Krefeld.
Die Bezirksregierung begründet ihre neuerliche Einforderung von Amtshilfe zur Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen mit dem immensen Anstieg des Flüchtlingsstroms in NRW. So sei die aufzunehmende Zahl von Menschen im Juli 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 282 Prozent gestiegen. Trotz kontinuierlich ausgebauter Aufnahmekapazitäten in landeseigenen Einrichtungen und der Optimierung von Verfahrensabläufen könne dieser Zustrom auf Landesebene nicht mehr aufgefangen werden.
Für den Projektstab Flüchtlingsunterbringung, der in der vergangenen Woche unter Federführung von Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke seine Arbeit aufnahm, kommt die erneute Inanspruchnahme Remscheids bei der kurzfristigen Aufnahme von Flüchtlingen nicht überraschend. Mit weiteren Anforderungen von Notunterkünften habe man gerechnet, so die einhellige Meinung des Projektstabes, in dem sämtliche Fäden zur gemeinsamen Organisation der schnellen Flüchtlingshilfen auf kommunaler Ebene zentral zusammen laufen. Deswegen konnte kurzfristig entschieden werden, dass im ehemaligen Schulgebäude der Hauptschule Hölterfeld an der Unterhölterfelder Straße eine weitere Notunterkunft für mindestens 200 Menschen eingerichtet wird. In den beiden Schulgebäuden lassen sich rund 150 Menschen unterbringen, die angegliederte Doppelsporthalle bietet Platz für mindestens 50 Flüchtlinge. Für die Essensausgabe wird hier ein Zelt im Schutze des Gebäudes errichtet. Die Mahlzeiten können in der Pausenhalle der Schule eingenommen werden
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