von Erden Ankay-Nachtwein, Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Remscheid
Ich gebe zu, dass ich bis vor wenigen Tagen der Meinung war, in der Remscheider Kommunalpolitik bereits alles schon einmal gesehen, gehört oder erlebt zu haben. Deshalb war ich felsenfest davon überzeugt, dass mich so schnell nichts würde erschüttern können. Als ich dann jedoch in der vergangenen Woche den Zeitungsartikel "CDU fordert Feier für Neubürger - Fraktion begrüßt Vorschlag der Rechtsdezernentin" las, habe ich mich gefragt, wie weit die politische Kultur in unserer Stadt doch gekommen ist, wenn nun schon offensichtlich Ideenklau begangen wird!
Die Idee, die Einbürgerungsfeierlichkeiten wieder zu beleben, ist mitnichten eine Idee der Rechtsdezernentin. Das wurde vielmehr von mir bereits am 19. Mai vergangenen Jahres in einer Sitzung des Integrationsrates angeregt. Das ist für jeden, den es interessiert, in der Niederschrift dieser Sitzung nachzulesen (hier). Zitat unter Tagesordnungspunkt 6.10: Die Vorsitzende bedankt sich bei der Verwaltung für den zeitnahen Bericht. Im Zusammenhang mit der Vorlage erinnert sie daran, dass es in den Jahren 2010 bis 2012 jährlich einen Begrüßungsempfang im Rathaus für Neueingebürgerte gegeben hat. Sie bittet darum, diesen feierlichen Empfang wieder jährlich, wenn möglich immer am gleichen Datum, stattfinden zu lassen.
Ich freue mich, dass die von mir angeregte Feierlichkeit voraussichtlich am 6. Mai um 16 Uhr stattfinden wird. Ebenso freut es mich, dass sich anscheinend mehrere Parteien ebenfalls über die Feier für die Neueingebürgerten freuen und bei der Feierlichkeit dabei sein werden.
Eine in diesem Zusammenhang von der CDU aufgebrachte Vermischung dieser Veranstaltung mit dem allgemeinen Thema Kommunales Wahlrecht für alle in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten verbittet sich meines Erachtens. Das Thema Kommunales Wahlrecht für alle, die mindestens fünf Jahre in NRW leben, ist ein wichtiger Hilfsmittel, um die Integration von Migrantinnen und Migranten zu beschleunigen (eine Mitbürgerin oder ein Mitbürger aus einem Mitgliedsland der Europäischen Union erhält bereits nach sechs Monaten Aufenthalt in NRW das kommunale Wahlrecht. Das zur Klarstellung).
Integration ist ein sensibler und langwieriger Prozess. Hier ist Vernunft, sehr viel Geduld vor allem gesunder Menschenverstand gefragt und gefordert. Das Thema ist eignet sich nicht für populistische Stimmungsmache denn als solches vergiftet es unser gesellschaftliches Klima und daran kann ernsthaft niemand Interesse haben!
Bei den Gesprächen, die ich als Integrationsratsvorsitzende mit Parteien oder Vereine führe, diskutieren wir natürlich auch dieses Thema. In den vergangenen Jahren haben wir in Remscheid die durch den Landesintegrationsrat gestarteten Aktionen zum Thema Einbürgerung immer mitgemacht. Wir werden uns auch an den kommenden Aktionen bestimmt wieder beteiligen.