Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion
Auf Einladung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Sven Wolf besuchte erstmals ein Oberbürgermeister aus einer Nachbarstadt eine Sitzung der SPD-Ratsfraktion Remscheid, um über die künftige bergische Zusammenarbeit zu diskutieren. Auch über die zwischen den Städten Remscheid und Wuppertal strittigen Großprojekte des DOC in Lennep und des FOC in Elberfeld wurde gesprochen. Wir freuen uns, dass der Wuppertal Oberbürgermeister unsere Einladung angenommen hat. Ich bin zufrieden, denn es war ein harmonischer Austausch. Wichtig ist es miteinander im Gespräch zu bleiben, um sich auf direktem Weg auszutauschen. Wir haben die Bedeutung des DOC für die Entwicklung Remscheids und der Region hervorgehoben. Dazu gehört auch, dass die Remscheider SPD dieses Projekt uneingeschränkt befürwortet, erklärte Sven Wolf.
In freundschaftlicher Atmosphäre erläuterte Oberbürgermeister Andreas Mucke die Sichtweise Wuppertals und erläuterte zugleich den aktuellen Stand des Umbaus rund um den Wuppertaler Hauptbahnhof. Mir ist es wichtig im Dialog zu bleiben, auch wenn unterschiedliche und in diesem Fall gegensätzliche Meinungen bestehen. Ich vermag die Rolle des DOC für Remscheid nachvollziehen, sehe jedoch auch die Bedeutung des FOC in Wuppertal, um dort eine innenstädtische Entwicklung zu ermöglichen. Sein Remscheider Amtskollege Burkhard Mast-Weisz sieht das DOC in Lennep auf gutem Weg. Der rechtlichen Klärung unterschiedlicher Meinungen sehe ich gelassen entgegen. Wir haben mit der Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes einen weiteren Meilenstein genommen, so dass nun die Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan vorangetrieben werden kann.
Sven Wolf rief dazu auf, die Debatte zwischen Wuppertal und Remscheid im Gespräch zu lösen. Langwierige Gerichtsverfahren dürfen nicht die Suche nach einem gemeinsamen Weg blockieren. Die Entscheidung über Zukunftsprojekte unserer Region gehört nicht in die Gerichtssäle sondern in die Ratssäle. Er betonte die über Fraktionsgrenzen hinweg bereits bekundete Bereitschaft Remscheids die anhängigen Klagen gegen das FOC zurückzuziehen, wenn Wuppertal auf Klagen gegen das DOC gleichfalls verzichtet.
Es wurde auch über den Stand der interkommunalen Zusammenarbeit im Bergischen Städtedreieck gesprochen. Das Bergische Servicecenter ist ein Beispiel für die gute und verlässliche Kooperation zwischen Wuppertal, Remscheid und Solingen. Aus einem Projekt ist längst eine feste Institution mit Modellcharakter geworden. Alle Bürger erreichen die drei Verwaltungen bereits über den gemeinsamen Draht des ServiceCenters. Die erfolgreiche Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung von Schloss Burg im Umfang von 15 Millionen Euro durch den Bund ist nur im Schulterschluss der Region möglich gewesen. Daran gilt es anzuschließen. Wir bleiben im Gespräch, resümierte Sven Wolf und kündigte zugleich an, diesem Auftakt weitere Einladungen an Oberbürgermeister und Bürgermeister der Nachbarstädte folgen zu lassen. Dabei sollen die Überlegungen für interkommunale Gewerbegebiete in der Region weiter verfolgt werden.