Waterbölles-Kommentar
Sie alle möchten am 25. Mai nächsten Jahres gerne
Oberbürgermeister der Stadt Remscheid werden: Jochen Siegfried,
Fraktionsvorsitzender der CDU, Beatrice Schlieper, Fraktionssprecherin der
Grünen, Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken, und Hans Lothar Schiffer,
FDP-Ratsmitglied und Kreisvorsitzender seiner Partei. Es heißt, auch die Republikaner würden in Remscheid zur Kommunalwahl antreten und einen OB-Kandidaten stellen. Das bleibt abzuwarten. Ich könnte auf diese rechten Gesellen gerne verzichten. Ob die W.i.R. mit einem
eigenen OB-Kandidaten (Wieland Gühne?) stellen wird, entscheidet
sich erst im Januar. Dagegen steht die Kandidatur eines SPD-Mannes / einer
SPD-Frau schon fest. Nur auf die Person muss man sich noch einigen. Am Samstag,
14. Dezember, wird die Findungskommission (Beate Wilding und Lothar Sill) dem SPD-Unterbezirksvorstand
in einer Klausurtagung einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen und eine
Empfehlung aussprechen. Für Samstag, 25. Januar, plant die SPD eine
Mitgliederversammlung nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes.
Dass zur Oberbürgermeisterwahl voraussichtlich alle im Rat
vertretenen Parteien einen Kandidaten / eine Kandidatin ins Rennen schicken,
liegt an dem von der rot-grünen Landtagskoalition geänderten Wahlverfahren. 2007
hatte die damalige CDU-Landesregierung die Stichwahl abgeschafft. Das hat der
neue Landtag inzwischen mit dem Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken
revidiert. Dementsprechend wird es im Mai wieder einen zweiten Wahlgang geben zwischen
den beiden vorn liegenden Bewerbern für den Fall, dass beim ersten Wahlgang der
Kandidat / die Kandidatin mit den meisten Stimmen weniger als die Hälfte aller
abgegebenen Stimmen erhalten hat.
Das lässt für Remscheid einen zweiten Wahlgang erwarten
(siehe 2004 die Stichwahl zwischen Beate Wilding und Fred Schulz). Und dann
wird es darauf ankommen, ob und, wenn ja, welchen der beiden verbliebenen
Kandidaten (von SPD und CDU?) die kleineren Parteien ihren Wählerinnen und
Wählern zur Wahl empfehlen werden.
Von der Stichwahl verspricht sich NRW-Innenminister Ralf
Jäger (SPD) eine deutlich stärkere demokratische Legitimation der Gewählten.
Und damit hat er Recht. Denn bei der Kommunalwahl 2009 waren etliche
Bürgermeister und Landräte im ersten und einzigen Wahlgang mit Ergebnissen von
unter 40 Prozent ins Amt gekommen. Für die CDU damals kein Schmutzfleck auf der
demokratischen Weste ...