Als die Remscheider Grünen am 4. Dezember im Rathaus-Eck in
Lüttringhausen ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai nominierten für den Rat der Stadt und die vier
Bezirksvertretungen war schon klar, dass die Kandidatin der Grünen bei der
Oberbürgermeisterwahl Beatrice Schlieper wird. Doch da damals ebendieser Vorschlag des Kreisvorstandes aus
formalen Gründen nicht nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden
durfte, mussten sich die grünen Parteimitglieder gestern noch einmal treffen.
17 an der Zahl taten das im Backhaus des Augusta-Hardt-Heims in Lennep und 14
von Ihnen wählten bei drei Enthaltungen, die einzige Kandidatin Beatrice Schlieper.
Und weil zu einer Kandidatur auch eine Rede gehört, enttäuschte sie ihre
Zuhörerinnen und Zuhörer nicht. Sie fiel sogar ein wenig länger aus als eine
übliche Haushaltsrede im Rat der Stadt, und sie endete launig mit: Mein Name
ist Beatrice Schlieper, ich bin so jung, wie ich mich fühle, und ich habe
riesige Lust Oberbürgermeisterin dieser Stadt zu werden. Dafür werbe ich heute
um euer Vertrauen! Zuvor hatte sich die Kandidatin, mit eigenen politischen
Positionen beschäftigt, aber auch die anderen Ratsfraktionen und ihre OB-Kandidaten
kritisch beleuchtet. Der Waterbölles dokumentiert die Rede nachfolgend:
Dass ich vor euch stehe und um euer Vertrauen werbe. Der heutige Abend ist für mich aber schon etwas Besonderes. Mitte der Achtziger Jahre bin ich bei den Grünen eingetreten und habe z.B. gegen Asbest in Grundschulen und für die Erhaltung des Schimmelbuschs gekämpft. Auch in den vergangenen fast 10 Jahren als Fraktionssprecherin, konnte ich jede Menge Erfahrungen sammeln. Dass ich mich einmal um das Amt der Oberbürgermeisterin unserer Stadt bewerben würde, daran habe ich allerdings nicht gedacht. Dennoch, heute Abend bitte ich euch um eure Unterstützung, genau dieses zu tun. Lasst mich euch in einigen Punkten sagen warum:
Nach fünf schweren und teuren Jahren unter der absoluten Mehrheit der CDU Anfang dieses Jahrtausends und fünf weiteren zähen Jahren ohne feste Mehrheit im Rat, haben wir in der fast vergangenen Legislaturperiode gemeinsam viel erreicht. Wir haben die Umkehr geschafft in den städtischen Finanzen. Wir haben begonnen die Verwaltung zu modernisieren. Wir haben die Sekundärschule gegründet, ein fundiertes Klimaschutzkonzept erarbeitet und wir haben den Bergischen Symphonikern und dem WTT -trotz Spardrucks - langfristig Planungssicherheit verschafft. Und da war noch einiges mehr: Weiterbildungszentrum, TBR, Bahnhof Lennep, Balkantrasse, ich könnte noch einiges aufzählen. Das ist aber nicht mein Punkt: Die meisten von uns haben nach 1999 schon einmal erlebt, wie schnell die gute Arbeit aus fünf Jahren - damals nicht zuletzt deine Arbeit lieber Frank - zunichte gemacht werden kann, wenn eingeschlagene Wege nicht konsequent fortgesetzt werden. Das galt z.B. für so wegweisende Projekte, wie eine Kosten-Leistungsrechnung in der Verwaltung zu implementieren. Wir müssen gemeinsam dafür kämpfen, dass unsere hart errungenen Beschlüsse nach der Wahl nicht den gleichen Weg in die Schubladen der Verwaltung gehen.
Und da lohnt sich schon ein Blick auf die politischen Mitbewerber. Zum einen haben wir da die CDU mit Jochen Siegfried vorneweg. Opposition hin oder her, mir ist nicht bekannt, dass sich irgendwo eine stärkste Ratsfraktion schon einmal so erbärmlich in die Büsche geschlagen hat, wenn es darum ging einen kommunalen Haushalt zu sanieren! 2009 sind sie mit großen Worten angetreten: Man werde den Haushalt umkrempeln, seine Beziehungen in Düsseldorf spielen lassen und überhaupt nichts unversucht lassen, um Remscheid zu sanieren. Ich erinnere euch an die Rolle, die die CDU dann gespielt hat im Sparprozess! Dort wo man sich hinter uns und der Gestaltungsmehrheit verstecken konnte, hat man unseren Vorschlägen zugestimmt. Überall dort wo Widerstand drohte, hat man sich verweigert. Auch das wäre zu verkraften gewesen, wenn auch nur ein einziger Vorschlag gekommen wäre, wo man denn stattdessen Geld zusätzlich einsparen sollte. Und so bleibt es dabei: Mit der CDU ist in Remscheid kein ausgeglichener Haushalt zu machen! Von Klimaschutz, Bürgerbeteiligung oder einer innovativen Schulentwicklung brauchen wir ohnehin nicht zu sprechen.
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