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Channel: Waterbölles - Kommunalpolitik
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3. Innovationstheater Remscheid am 24. Januar

Pressemitteilung der Stadt RemscheidAm Mittwoch, 24. Januar, findet im Teo Otto Theater unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz das 3. „Innovationstheater Remscheid“ statt....

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Gespendete Computer der BAF nicht datensicher

Gut, dass die Stadt Remscheid in ihren im Doppelhaushalt 2017/2018 ein paar Puffer eingebaut zu haben scheint, um Unvorhersehbares kurzfristig finanzieren zu können, das keinen Aufschub erlaubt. Das...

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Sven Wiertz stimmte gestern in Bonn mit Nein

„Remscheider SPD lehnt GroKo ab“, titelte der Waterbölles am 16. Januar, nachdem rund 50 SPD-Mitglieder im Ämterhaus die Ergebnisse der Sondierungsgespräche ihrer Bundesparteiführung mit der CDU/CSU...

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IT-Ausstattung der Schulen hinkt hinterher

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf „Das Land kann es nicht dem Bund überlassen, Mittel für die notwendige Ausstattung der Schulen mit IT-Infrastruktur irgendwann einmal...

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Entsorgung von Dioxin-Boden bei Grundstückskauf

„Vorstand des B.V. 10 will wissen, wohin die Reise geht“, berichtete der Waterbölles am 24. Februar 2017. Vertreter des B.V. 10 wollten im Sportausschuss damals wissen, wie es mit dem Sportplatz...

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Umgehung Bergisch Born aufgeschoben

Pressemitteilung der SPDDie Pläne zur B51n in Bergisch Born wird in diesem Jahr in Düsseldorf niemand in die Hand nehmen. Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD: „Derzeit wird nur die B 237 in...

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Trump, oder: Demokratie ist kein Selbstläufer

„God bless America, Gott schütze Amerika“, hatte Klaus Prömpers seinen Vortrag überschrieben, und das war durch auch ironisch gemeint, wie Dr. Erwin Bürgel, der Vorsitzende des Katholikenrates...

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Ungerechtigkeit kostet die Städte bares Geld

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven WolfDurch das Gemeindefinanzierungsgesetz, das die Mitte-Rechts-Koalition in der vergangenen Woche verabschiedet hat, werden den Städten und Gemeinden...

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Neue Geschäfte in Hasten mit Kreisverkehr?

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am 13. Februar hat die SPD-Fraktion bei der Veraltung angefragt, wie an der Aus- und Einfahrt zu den Geschäften an der Hastener Straße (ehemaliges...

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Mehr Verkehrssicherheit vor Schulen und Kitas

Pressemitteilung der GrünenZur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung, des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr,des...

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Landesregierung will Arbeitszeitregelung aufweichen

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf„Nicht ohne Grund haben wir in Deutschland ein eigenes Arbeitszeitgesetz, um die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren. Das hat...

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Wer verliert, geht zum OVG Münster

In der gestrigen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses informierten Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke und Dietmar Klee, der...

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Feierstunde für Dr. Christian Henkelmann

Mit „Fanfarenklang“ eröffnete gestern das Blechbläserensemble der Bergischen Symphoniker unter Leitung von Generalmusikdirektor Peter Kuhn im oberen Foyer des Teo Otto Theaters die Feierstunde zur...

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NRW-Kommunen werden spürbar entlastet

Pressemitteilung der FDPDie Freien Demokraten wenden sich gegen die jüngsten Äußerungen des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten (Sven Wolf) zum Gemeindefinanzierungsgesetz und weisen auf die...

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VRR hält frühere Tunnelsanierung für machbar

„Sanierung des Rauenthaler Tunnels in weiter Ferne“, prophezeite die Remscheider SPD am 22. September 2017 in einer Pressemitteilung – und meinte damit das Jahr 2030. Der Rauenthaler Tunnel liegt kurz...

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"Eine ausgesprochen gute Wahl getroffen!"

Seit 2015 zeichnet die Remscheider SPD Menschen aus, die sich um unsere Heimatstadt verdient gemacht haben. In Anwesenheit der vorjährigen Preisträger Beate Wilding (2015), Daniela Krein (2016) und...

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Internet-Medien mit merkwürdigem Kurs

Im normalen Tagesgeschäft scheint es manchmal so zu sein, als ob eine freie, unabhängige Presse in der Gesellschaft zunehmend weniger Befürworter fände. Als würden wir in Syrien, Nordkorea oder der...

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60 unbegleitete minderjährige Ausländer

„Derzeit leben 60 unbegleitete minderjährige Ausländer in Remscheid. (23 Volljährige und 37 Minderjährige)“ (**), hat die Verwaltung am vergangenen Donnerstag im Haupt- und Finanausschuss mitgeteilt in...

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Keine neuen Fälle von Vandalismus oder Diebstahl

Die Flut der Anfragen, mit denen die CDU-Fraktion die Verwaltung unnötig auf Trab hält, scheint leider nicht abzureißen. Aktuelles Beispiel: die Anfrage „zur Sicherheit und Ordnung auf den Remscheider...

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Haushalte von Grundsteuer entlastet

Pressemitteilung der Stadt RemscheidRemscheids Grundstückeigentümer erhalten in diesen Tagen die Grundabgabenbescheide. Die Verwaltung erreichen derzeit zahlreiche Nachfragen, warum diese für das Jahr...

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