Quantcast
Channel: Waterbölles - Kommunalpolitik
Viewing all 7372 articles
Browse latest View live

Teilhabe am gesellschaftlichen Leben will gelernt sein

$
0
0

Nur ein kleiner Kreis fand sich in der Schulaula ein. Foto: Lothar Kaiser„‚IQ Hasenberg‘ gemeinschaftlich gestalten und achtgeben“, titelte der Waterbölles am 25. Februar, nachdem Hasenberger Bürgerinnen und Bürger, zumeist ältere, in einer öffentlichen Versammlung das Thema „Inklusives Quartier Hasenberg“ diskutiert hatten. Das Ziel: Die Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität im Stadtviertel Hasenberg. Das Projekt wird von der Aktion Mensch gefördert, und mit dabei sind auch die GEWAG als Wohnungsbaugesellschaft, die Naturschule Grund als Bildungsträger und die Augusta-Hardt-Heim gGmbH als sozialpsychiatriescher Dienstleister. Gestern nun waren die „Hasenberger erneut aufgefordert, sich darüber Gedanken zu machen, wie sich auf dem Hasenberg auch in Zukunft gut leben und wohnen lassen könnte, wie es Jutta Velte (Naturschule Grund) zusammenfasste. Speziell eingeladen hatte man über die Kita und die OGS Eltern und Migranten. Doch die Resonanz war Auch für Projektleiterin Christiane Mersmann-Pohl ziemlich „mager“. Rolf Söhnchen (Naturschule Grund und Bürger des Hasenbergs) sah das nicht anders. Das bestätigte seine Erfahrung, „dass sich insbesondere türkische Familien abschotteten und kaum zu erreichen sind“.

Gerade den am Hasenberg wohnenden Migranten, darunter sind auch zahlreiche Russen, hätten die Initiatoren gerne diese Fragengestellt:

  • Was ist das Besondere am Hasenberg?- Worauf sind Sie stolz? - Warum wohnen sie hier gerne?
  • Was läuft am Hasenberg nicht so gut? Wo sehe ich Schwierigkeiten?
  • Wie müsste es am Hasenberg aussehen, damit ich mich wohlfühle?

Je mehr Bürgerinnen und Bürger des Hasenberges das gesellschaftliche Leben in ihrem „Quartier“ mitgestalten, desto bunter und interessanter dürfte es werden. Ein Stadtteil „mitten im Grünen“, so Jutta Velte, in dem die unterschiedlichen Bewohnergruppen mehr miteinander in Kontakt kommen sollten. Denn das würde ihr „Wir“-Gefühl stärken. Doch der gestrige Abend hat gezeigt: „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben will gelernt sein, erfordert den Wunsch, aufeinander zuzugehen.


Hannelore Kraft besucht Freitag das „Inklusive Quartier Hasenberg“

$
0
0

Pressemitteilung der SPD

Die SPD-Landesvorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besucht am kommenden Freitag auf Einladung des Oberbürgermeisterkandidaten der Remscheider SPD, Burkhard Mast-Weisz,den Hasenberg. An der Seniorenwohnanlage Schneppendahler Weg 34 / 36 startet um 16 Uhr ein Spaziergangüber den Hasenberg, bei dem ein Vertreter des Augusta-Hardt-Heims und ein Vertreter der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWAG das Projekt „Inklusives Quartier Hasenberg“ Hannelore Kraft vorstellen werden. Im Anschluss findet ab 16.45 Uhr im „Café Hasenberg“ der Seniorenwohnanlage eine Bürgerversammlung mit Hannelore Kraft statt. Bei Kaffee und Kuchen sollen die Themen zur Sprache kommen, die die Anwohnerinnen und Anwohner am Hasenberg bewegen. Zu dem Spaziergang und der Bürgerversammlung sind alle Hasenbergerinnen und Hasenberger sehr herzlich eingeladen!

Wahlthema: Ordnung & Sauberkeit

$
0
0

 CDU

Die CDU steht dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger in Remscheid ohne Angst vor Gewalt in Sicherheit leben können. Sicherheit und Ordnung sind wichtige Bedingungen für die hohe Lebensqualität in Remscheid.
Opferschutz geht vor Täterschutz. Der beste Opferschutz liegt in der Verhinderung von Straftaten und damit in der Prävention von Gewalt und Kriminalität. Die Unterstützung von Vereinen und Verbänden, die sich um Jugendliche kümmern, ist wichtig für die vorbeugende Kriminalitätsbekämpfung.
Das von Oberbürgermeister Fred Schulz entwickelte und von seiner Amtsnachfolgerin nicht weiter verfolgte Sicherheit/Ordnung/Sauberkeit-Konzept (SOS) ist den heutigen Gegebenheiten anzupassen und umzusetzen.

SPD

Remscheid zählt zu den sichersten Städten in Deutschland. (...) Die Remscheider Ordnungspartnerschaft aus Stadt, Polizei und Justiz hat sich nicht nur bewährt, sie ist zu einem erfolgreichen Modell in NRW geworden. Der Kommunale Ordnungsdienst hat sich bewährt. Mit Sicherheit steht Remscheid an der Spitze. (...)  Die deutlich stärkere Präsenz des Ordnungsamtes im öffentlichen Bild zahlt sich aus.

GRÜNE

FDP

Sauberkeit und Ordnung tragen viel dazu bei, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt wohl und sicher fühlen. Auch hier haben wir in den vergangenen Jahren mit der Einrichtung des Kommunalen Ordnungsdiensts einiges erreicht. Ohne die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger wird aber eine saubere, ordentliche Stadt nicht zu erreichen sein. Die FDP setzt deshalb auf die Eigenverantwortung unserer Mitmenschen - das auch vor dem Hintergrund, dass Privat billiger kehrt als die Stadt!

W.i.R.

Anfang 2004 wurde für Remscheid das SOS-Konzept (Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit) eingeführt – und unmittelbar nach der Kommunalwahl aus Finanzierungsgründen eingestellt. Die Probleme unserer Stadt haben sich aber nicht verändert: Remscheid hat immer noch einen Nachholbedarf in Sachen Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit. Auch hier möchten wir nur durch das eigenverantwortliche Handeln aller Remscheider erreichen, dass unsere Stadt sauberer wird. Und da die Finanzlage unserer Stadt nicht besser geworden ist, können Politik und Verwaltung nur Anstoß geben und Koordinierung leisten – mehr nicht, aber auch nicht weniger. Beispiele sind Verschönerungswettbewerbe, Nachbarschaftsvereine, Stadtteilkonferenzen, Förderung und Unterstützung von Patenschaften durch Privatpersonen und Firmen, Sauberkeitswettbewerbe für Remscheider Schulen.

Linke

Stadt hat die Schwachstellen der Innenstadt im Fokus (18)

$
0
0
Foto: Stadt Remscheid.Foto: Stadt Remscheid.

Öffnung der Fassade des Alleecenters: Das Alleecenter in Remscheid stellt sich inzwischen als introvertiertes Einkaufszentrum dar. Seit der Eröffnung des Centers in den 80er Jahren wurden die Schaufenster und Fassaden nach und nach geschlossen, sodass ein Austausch zwischen Innen und Außen inzwischen fast ausschließlich über die vier bis fünf Eingänge und das Parkhaus erfolgt. Ehemalige Schaufenster und Zugänge zu den Ladenlokalen z.B. vom Theodor-Heuss-Platz wurden im Laufe der Zeit mit Folien blickdicht beklebt und geschlossen. Da die Wahrnehmung im öffentlichen Raum auch von der Lebendigkeit der Fassaden und der Ladenlokalen bestimmt wird, wird angestrebt im Rahmen der Innenstadtplanung mit dem Betreiber des Centers zu diesem Thema ins Gespräch zu kommen.(aus dem Rohkonzept zur Innenstadtplanung, beschlossen vom Rat der Stadt am 3. April)

Die Kandidaten der Ratsfraktionen im Wahlbezirk 5 Honsberg & Blumental

$
0
0

CDU: Ralf Eugen Wieber

Mein Name ist Ralf Wieber. Ich bin 58 Jahre alt, verheiratet und habe zwei erwachsene Söhne. Von  Beruf bin ich selbstständiger Tanzlehrer. Als 1. Vorsitzender des Marketing Innenstadt e.V. engagiere ich mich für die Einzelhändler auf der Alleestraße. Als ehrenamtlicher Geschäftsführer der ISG (Immobilen Standort Gemeinschaft) ist es zurzeit meine Hauptaufgabe, in Verbindung mit der Stadtverwaltung eine gesetzliche ISG zu Installieren.

Meine politischen Ziele: Belebung der Alleestraße in Zusammenarbeit mit der ISG, Belebung des Theodor-Heuss-Platzes und des Marktes mit Gastronomie, Aufwertung des Stadtmarketings inklusive Liegenschaftsverwaltung, bessere Verzahnung der Politik und privater Initiativen zur Belebung der Innenstadt und zum Aufbau der Marke Remscheid.

SPD: Stefan Wilhelm Wagner

Ich bin 1953 geboren, verheiratet und von Beruf Bürokaufmann. Ich bin stolz auf Remscheid. Weil es gelungen ist, den „Neuen Lindenhof“ (die neue Mitte Honsberg) von einem Wunschtraum in die Wirklichkeit umzusetzen. Da haben viele Vereine, Organisationen und Einzelpersonen gemeinsam mit der Stadt an einem Strang, gezogen. Es ist mehr als ein Gebäude und mehr als ein Symbol! Weil in dieser Stadt den Opfern des Kapp-Putsches (den Märzgefallenen) vom März 1920 noch gedacht wird. Weil diese Stadt unter dem Motto „Remscheid tolerant“ zusammen für ein Miteinander der verschiedenen Nationen, Religionen und Hautfarben antritt.

">Ich möchte mich einsetzen, dass weiter in den Wohnquartieren durch gezielte Maßnahmen die Lebensqualität erhalten und verbessert wird. Die Erreichbarkeit von Arztpraxen und Apotheken für alle möglich sein. Gute Anbindungen an den öffentlichen Nahverkehr (Busse und Bahnen) sind für viele Remscheider/innen lebensnotwendig, um ihre Arbeitsplätze (in- und außerhalb Remscheids) zu erreichen.

GRÜNE: Martin Catrinus Wilhelm Sternkopf

Martin Sternkopf (55), gebürtiger Remscheider, verheiratet, zwei Kinder. Beruf: Beamter, Leiter Fachdienst „Migration“ bei der Stadt Remscheid. Hobbies: reisen, lesen, Vereinsvorsitzender „Remscheid Tolerant“. Parteizugehörigkeit seit 1996. Aktuelle politische Ämter: keine.

Politische Ziele: sichere und würdige Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen, Berufsanerkennung für ausländische Abschlüsse erleichtern, interkulturelle Verständigung pflegen, festigen und ausbauen, Rechtspopulismus entschieden entgegentreten, Neue Mitte Honsberg zum Erfolgsmodell machen, energetische Sanierung und Erneuerung im Stadtteil voranbringen

FDP: Klaus Dieter Wiedenhoff

Vor 68 Jahren wurde ich in Emden geboren, ich bin verheiratet und habe zwei erwachsene Kinder und ein Enkelkind und arbeite als Handelsvertreter. Meine Hobbies sind das Ehrenamt und das Fotografieren.

Mitglied der FDP bin ich seit 1986. In der laufenden Wahlperiode bin ich als Mitglied des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung aktiv. Zuvor gehörte ich dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen an. Als gewählter Mandatsträger möchte ich liberale Thesen vertreten, mich für die Bürger einsetzen und soziale Zielsetzungen weiterbringen.

W.i.R.: Sven Uwe Hannes

Mein Name ist Uwe Hannes. Ich bin 48 Jahre alt, verheiratet und habe zwei Kinder. Ich arbeite als Sachverständiger. Für die Wählergemeinschaft in Remscheid bin ich als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Bauen und Denkmalpflege gemeldet. Zu meinen Hobbys und Interessen zählen das Wetter und Musik. An der Kommunalpolitik reizt mich, dass ich meine Heimatstadt mitgestalten kann. Aus diesem Grund bin ich 2009 der Wählergemeinschaft beigetreten. Ich setze mich für die Belange aller Remscheider Bürger ein.

Meine politischen Ziele sind Einsparungen bei den Zuwendungen an Fraktionen und Mandatsträger vorzunehmen. Die Einführung von Rabatten für Remscheider bei allen kommunalen Angeboten z.B. Theater und Musen und die Unterstützung der Remscheider Wirtschaft bei allen Behördengängen

Linke: Mehmet Keser

Im Jahre 1980 kam ich 17-jährig nach Remscheid. Sofort habe ich mich in der Aktion Jugendtreff (AJT) und der „Kraftstation“ engagiert. Mit vielen anderen Jugendlichen habe ich dort an Wochenendseminaren zu politischen und gesellschaftlichen Problemen teilgenommen. Aus dieser Zeit bin ich bis heute mit vielen Remscheidern aus anderen Nationen freundschaftlich verbunden.

Ich habe hier in Remscheid ein erstklassige Ausbildung in der Metallindustrie genossen und bin seit dieser Zeit auch in der Industriegewerkschaft Metall aktiv. Ich gehörte in Remscheid zu den Gründern der LINKEN. Im Jahre 1992 habe ich die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen, ich bin verheiratet und habe zwei Kinder. Remscheid das ist meine neue Heimat!

Mein politisches Engagement gilt der Integrationspolitik. Wir müssen gemeinsam alles für das friedliche Miteinander von über 120 Nationen in dieser Stadt tun. Grundlage für eine gelungene Integrationspolitik ist eine fortschrittliche Bildungspolitik vom Kindergarten bis zur Uni, und da ist das Programm der LINKEN am überzeugendsten.


In jeder Diskussion Neues, wäre des Guten zuviel verlangt!

$
0
0

Viele Stühle im Großen Saal des Schützenhauses blieben gestern leer. Foto: Lothar Kaiser

Viele Stühle im Großen Saal des Schützenhauses blieben gestern leer, als – nicht zum ersten Mal in diesem Kommunalwahlkampf – die Oberbürgermeisterkandidaten Fritz Beinersdorf (Linke), Beatrice Schlieper (Grüne), Burkhard Mast-Weisz (SPD), Jochen Siegfried (CDU) und Hans Lothar Schiffer aufeinandertrafen. Nach dem Türkischen Elternverein (mit ebenfalls überschaubarer Zuhörerzahl) waren es diesmal die Kreishandwerkerschaft (Geschäftsführer Fred Schulz) und der Hauseigentümerverein „Haus & Grund“ (Vorsitzender Fred Schulz), die eingeladen hatten. Doch es kamen nur rund 50 Remscheider/innen. Kein Wunder, dass Schulz gestern bei der Begrüßung von einer „Inflation von Podiumsdiskussionen“ sprach. Sollte sich Kandidaten-Präsentationen dieser Art überholt haben? Oder haben die Bürger/innen längst entschieden, wen sie in der Nachfolge von Beate Wilding an der Spitze der Stadtverwaltung sehen wollen – als Chef der rund 1.700 städtischen Bediensteten und zugleich als Repräsentant der Stadt bei offiziellen Anlässen? Entscheidungshilfen hat es in den vergangenen Wochen in den beiden Lokalzeitungen jedenfalls wiederholt gegeben – in teils seitenlangen Interviews. Moderator Axel Richter hatte die Diskussion vorab in die Themenblöcke „Persönliches“, „Finanzen“, „Stadt Remscheid“, „DOC“ und „Zukunftsfragen“ gegliedert. Was die Befragten aber nicht hinderte, schon in der ersten Runde von ihren (bekannten) Textbausteinen die ersten zu verwenden. Keine Kritik;lediglich eine Feststellung. Denn es wäre von den Kandidaten wirklich zu viel verlangt, bei jeder Diskussion Neues über sich und ihre politischen Standpunkte zu erzählen.

Beschränken wir uns auf die erste Runde, hier die Frage „Wie kamen Sie zur Politik?“ Fritz Beinersdorf wurde mit ihr quasi groß – in einer „roten“ Arbeiterfamilie mit neun Geschwistern, die Mutter einst polnische Zwangsarbeiterin unter den Nazis. Jochen Siegfried sei aus Empörung in die CDU eingetreten, verriet er. Nach der Abwahl von Kanzler Helmut Kohl. Damals sei an der CDU öffentlich ziemlich herumgemäkelt worden; das habe er als ungerecht empfunden. (Der Sitzungssaal in der CDU-Geschäftsstelle am Ebert-Platz heißt übrigens seit dem vergangenen Sonntag „Helmut-Kohl-Saal“). Und Hans Lothar Schiffer bekannte, „immer schon freiheitlich eingestellt gewesen zu sein“ mit einen großen Drang, sich ehrenamtlich zu engagieren. Burkhard Mast-Weisz führte Willy Brandt ins Feld; der habe ihn mit seinem „Mehr Demokratie wagen“ zur SPD gebracht. Dass er seinen Wohnsitz auch nach 13 Jahren als Dezernent der Stadt Remscheid in Wuppertal hat (was nicht verboten ist), erwähnte er nicht. Dagegen sein Konkurrent Siegfried: „Ich wohne seit einigen Jahren in Remscheid!“ (Genauer: Seit seiner ersten OB-Kandidatur gegen Wilding). Dass er bei der Stadt Wuppertal arbeitet, die erste Zeit als persönlicher Referent des Oberbürgermeisters, jetzt als Leiter des Bürgeramtes), kam in dieser Runde nicht zur Sprache.

Jeder versucht eben zu punkten, wo er sich Wählerstimmen erhofft. Da hatte es Burkhard Mast-Weisz natürlich leichter als seine Konkurrenten. als Stadtdirektor ist er der Vertreter der Oberbürgermeisterin und als Dezernent verantwortlich für Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport – große und teils schwierige Bereiche der Verwaltung. Mal ganz abgesehen von der Arbeit als kommissarischer Kämmerer (die Stelle ist nach wie vor vakant).

Was für sie wichtig wäre, wenn sie gewählt werden würden, wollte Axel Richter wissen. „Mehr Demokratie, solidarisches Miteinander und Bürgerbeteiligung“, antwortete Beinersdorf. Die Finanzen in Ordnung bringen und einen Steuerprüfer einstellen. Das habe beispielsweise der Stadt Duisburg zu jährlichen Steuermehreinnahmen von fünf Millionen Euro verholfen. Beatrice Schlieper betone ihre Bereitschaft, sich auch mit unangenehmen Dingen („und die stehen bevor“) auseinanderzusetzen. Sie wolle „Motor und Moderatorin zugleich sein“. Und sie wolle sich um die Kommunikation nach außen kümmern. Denn die sei in den vergangenen Jahren im Rathaus vernachlässigt worden. (Waterbölles: Stimmt!)

Mehr Verwaltungschef oder mehr Repräsentant? Beinersdorf: “Man muss beides können!“ – Mast-Weisz: “Der Dienstleister für 110.000 Menschen, der in der Politik die Richtung vorgibt und andere in seine Entscheidungen einbezieht“. Jochen Siegfried: „Das ist schon ein komplexes Ding, was einem da entgegenschlägt.“ Aber er habe schließlich Managementerfahrung, eingeschlossen die Gründung einer GmbH. (Welche das war, gilt es noch in Erfahrung zu bringen). Hans Lothar Schiffer: „Mir wäre ein Stab von verlässlichen, teamfähigen Mitarbeitern wichtig!“ Im Übrigen müsse ein Oberbürgermeister „nicht über jeden Stock springen", der ihm hingehalten werde.
Übrigens: Fred Schulz wies nicht nur auf das Datum der Kommunalwahl hin (25. Mai), sondern auch auf das einer eventuellen Stichwahl zwischen den Kandidaten mit den meisten Stimmen (15. Juni).

Der Antwortbrief der Stadt und die Reaktion des Heimatbundes

$
0
0

Am Donnerstag, 20. März, dokumentierte der Waterbölles den Offenen Brief, den der Heimatbund Lüttringhausen zum ALDI-Neubau in Lüttringhausen an Oberbürgermeisterin Beate Wilding geschrieben hatte. Inzwischen liegt nicht nur deren Antwort vor, sondern auch die postwendende Reaktion des Heimatbundes.

___________________ 

Stadt Remscheid

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Maar,

zu den von Ihnen in Ihrem Offenen Brief gestellten Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Es ist zutreffend, dass im Rahmen der Baugenehmigung für den Neubau eines Lebensmitteldiscounters auch die Erschließung des Bauvorhabens über das dem Investor gehörende Grundstück an der Kreuzbergstraße genehmigt wurde. (...) Nach aktueller Rechtsprechung (...) beinhaltet das Erfordernis der „gesicherten Erschließung“. ... dass die Nutzung des Bauvorhabens sowohl für die Nutzer als auch für die Allgemeinheit ohne negative Folgen / Auswirkungen geschehen kann. Hierbei wird ... der hinreichende Anschluss eines Bauvorhabens an das öffentliche Straßennetz subsummiert. (...) Insbesondere dann, wenn es sich um Vorhaben mit ... erhöhten Anforderungen handelt, wie ein hohes Verkehrsaufkommen, welches unzweifelhaft mit einem Einzelhandelsbetrieb, respektive eines Lebensmitteldiscounters einhergeht. Dieser muss zwangsläufig in Hinblick auf seine Anbindung weitestgehend störungsfrei, also ohne nennenswerte Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer und ohne einseitige Belastung einzelner Vorhabenbetroffener (hier speziell der Anrainer), abgewickelt werden können.

Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurden alle diese o.a. Aspekte durch die jeweils zuständigen Fachdienststellen der Stadt Remscheid beleuchtet und innerhalb der Bauaktenkonferenz der Stadt Remscheid diskutiert und bewertet. Entsprechende Anregungen, Auflagen und Stellungnahmen der zuständigen Fachdienststellen fanden Eingang in die Baugenehmigung. Die Bezirksvertretungen (sind) zwar zuständig für die Wahrung und Gestaltung des Ortsbildes in ihren Stadtbezirken, ausgenommen hiervon sind allerdings Angelegenheiten, die dem Bauordnungsrecht oder Bauplanungsrecht unterliegen. Lediglich bei Vorhaben, die besondere städtebauliche Bedeutung haben oder die sich im Einzelfall in besonderer Weise auf ihr unmittelbares Umfeld auswirken können, sind die Bezirksvertretungen frühzeitig vor der Entscheidung der Verwaltung zu informieren. 

Dieser Informationspflicht ist die Verwaltung in den Sitzungen der Bezirksvertretung Lüttringhausen ...nachgekommen. (...) In der Sitzung der BV Lüttringhausen vom 30. Januar .2013 wurde diese ... über die Zurücksteilung eines Vorbescheides (hier: Bauvorhaben Kreuzberstraße 14 zur Errichtung eines Lebensmitteldiscounters) unterrichtet. Der in der Vorlage enthaltene Lageplan zeigt dabei die im Rahmen der planungsrechtlichen Voranfrage der Verwaltung vorliegende zukünftige geplante zweiseitige Erschließung von der Schul- und Kreuzbergstraße. (...) Die Bezirksvertretung Lüttringhausen wurde ... am 19. September 2013 ... durch den Leiter des Fachdienstes Bauen, Vermessung, Kataster... über die zur Genehmigung anstehende Baugenehmigung, inklusive der geplanten und genehmigungsfähigen Erschließung des Vorhabens auf der Grundlage der der Bauverwaltung vorliegenden Planzeichnungen unterrichtet. Die hierbei geäußerten Bedenken und Anregungen durch die anwesenden Mitglieder der Bezirksvertretung sollten und wurden in dem für Freitag den 20. September 2013 terminierten Gespräch mit dem Investor, seinem ausführenden Architekten und seinem Rechtsbeistand noch einmal diskutiert, führten aber zu keiner Änderung der vorliegenden genehmigungsfähigen Planung. (...) Aufgrund der ... Sachverhalte kann ich Ihre ...Vermutung, „dass die Bezirksvertretung Lüttringhausen in dieser Angelegenheit im Rahmen der ihr zustehenden Rechte übergangen und vor vollendete Tatsachen gestellt wurde," nicht erkennen und gehe davon aus, Ihre Fragen umfassend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Wilding, Oberbürgermeisterin

___________________________

Heimatbund Lüttringhausen

Sehr geehrte Frau Wilding,

der Inhalt Ihres Schreibens, und hier insbesondere die Ausführungen über die geplante Zu- und Abfahrt des im Bau befindlichen Aldi-Marktes im Bereich der Kreuzbergstraße, können uns in keiner Weise überzeugen. Wir sind vielmehr der Auffassung, dass es versäumt wurde, mit einer nach dem Landesstraßen- und Wegegesetz möglichen rechtlichen Begründung die Erschließung über das dem Investor gehörende Grund-stück an der Kreuzbergstraße zu untersagen. § 20 (7) – Straßenanlieger, Zufahrten, Zugänge – des Landesstraßen- und Wegegesetzes für Nordrhein-Westfalen lautet wie folgt: „Soweit es die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs erfordert, kann die Straßenbaubehörde (Stadt Remscheid) nach Anhörung der Betroffenen anordnen, dass Zufahrten oder Zugänge geändert oder verlegt oder, wenn das Grundstück eine anderweitige ausreichende Verbindung zu dem öffentlichen Straßennetz besitzt, geschlossen werden“. Mit „geschlossen werden“ ist logischer Weise auch „nicht genehmigt werden“ gemeint.

Da von Anfang an durch den Investor geplant war, den neuen Aldi-Markt auch von der Schulstraße aus zu erschließen, war eine „anderweitige ausreichende Verbindung (Erschließung) zum öffentlichen Straßennetz“ gegeben. Damit war auch das Erfordernis nach § 4 (1) Bauordnung NW erfüllt, nach der eine Baugenehmigung nur dann erteilt werden kann, wenn die Erschließung des Bauvorhabens gesichert ist. Die zusätzliche Anbindung des Aldi-Marktes an die Kreuzbergstraße gefährdet in einem hohen Maße die vom Gesetzgeber angesprochene „Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs“ in diesem Bereich. Diese Tatsache ist auch vielfach von der ortskundigen Bezirksvertretung Lüttringhausen und in der öffentlichen Diskussion angesprochen worden.

Auch Sie selber stellen in Ihrem Schreiben fest, dass der Anschluss des Bauvorhabens „zwangsläufig in Hinblick auf seine Anbindung weitestgehend störungsfrei, also ohne nennenswerte Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer“ abgewickelt werden muss. In der Abwägung zwischen den Interessen des Investors und den Interessen der Öffentlichkeit hätte zweifellos zu Gunsten der „Sicherheit und der Leichtigkeit des Verkehrs“ entschieden werden müssen. Da die Schulstraße nicht eine stille Nebenstraße, sondern schon seit langem eine Hauptverbindung zwischen dem Knoten Eisernstein, dem Einkaufszentrum Schützenplatz und dem Wohngebiet Klausen/Dörrenberg darstellt, sind auch keine Nachteile für den Investor erkennbar, wenn sein Grundstück ausschließlich über die Schulstraße an das Straßennetz angebunden worden wäre. Eine Fußwegeverbindung zur Kreuzbergstraße (Bushaltestellen Rathaus) hätte diese Anbindung ergänzen können. Umso mehr erstaunt es, dass entgegen Ihren eigenen Feststellungen über die Baugenehmigung die Erschließung des Bauvorhabens im Bereich der Kreuzbergstraße durch Sie genehmigt wurde und die Öffentlichkeit und die Bezirksvertretung vor vollendete Tatsachen gestellt wurden.

 

In Ihrem Schreiben teilen Sie auch mit, dass „keinerlei Änderungen an den Standorten der bestehenden Bushaltestellen (im Bereich der Zu- und Abfahrt des Aldi-Marktes an der Kreuzbergstraße) genehmigt wurden“. Diese Nichtgenehmigung, die von der Bezirksvertretung im Sinne der Öffentlichkeit per Beschluss vorgegeben wurde, wird Dank Ihrer Genehmigung zur Anbindung von Aldi an die Kreuzbergstraße dazu führen, dass Linienbusse vielfach die Zu- und Abfahrt zum Aldi-Markt an der Kreuzbergstraße blockieren werden. Dies wird, neben den heute schon vielfach anzutreffenden gefährlichen Verkehrszuständen am Rathaus, einen erheblichen zusätzlichen „Beitrag“ zur „Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs“ und der auch von Ihnen ge-forderten „störungsfreien“ Anbindung des neuen Discounters mit seinen über 100 Parkplätzen darstellen.

Im Übrigen ist die von der Verwaltung entwickelte Vorstellung, die Bushaltestelle am Rathaus im Sinne einer freien Zufahrt zum Discounter aufzusplittern und dabei auch noch öffentliche Parkplätze im Straßenraum aufzugeben, unzumutbar. Es kann ja wohl nicht sein, dass+ öffentlicher Parkraum aufgegeben wird und Fahrgäste der Stadtwerke an der zentralen Haltestelle Rathaus Lüttringhausen auf der Suche nach der richtigen Haltestelle durch die Gegend irren, nur damit der Parkplatz von Aldi ungehindert angefahren werden kann.

Wir bitten um Überprüfung, welche Möglichkeiten bestehen, die aus unserer Sicht nach dem Landesstraßen-und Wegegesetz fehlerhafte Genehmigung der Aldi-Zufahrt Kreuzbergstraße rückgängig zu machen. Auf Ihre Antwort sind wir gespannt.

Mit freundlichen Grüßen

 

Peter Maar, Vorsitzender des Heimatbundes Lüttringhausen



"Der Antwortbrief der Stadt und die Reaktion des Heimatbundes" vollständig lesen

Die Kandidaten der Ratsfraktionen im Wahlbezirk 6 Kremenholl

$
0
0

Heidemarie Alexa Schmitz

Seit meiner Kindheit habe ich immer wieder erlebt, dass Entscheidungen, die im Stadtrat getroffen werden, direkten Einfluss auf mein Leben haben. So wurde beispielsweise aus dem  Kindererholungsheim Bernau, aus dem mich noch viele als Heidi Bell kennen, ein Schullandheim und ich zog aus der Remscheider Außenstelle in die Stockderstiftung um, da mein Vater die Heimleitungen wechselte. Heute ist die alte Stockdervilla abgerissen. Mit zehn Jahren sammelte ich Unterschriften für den Erhalt des Leibniz-Gymnasiums, um dann mit 15 Jahren in die CDU einzutreten, die Partei, die meine Schule damals retten wollte.

Sozial- und Schulpolitik sind noch heute die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit, oder kombiniert wie beim wichtigen Thema Inklusion, bei dem behinderte und nicht behinderte Kinder gemeinsam in den Regelschulen lernen werden. Seit fast 15 Jahren liegt ein weiterer Schwerpunkt in der Arbeit im Stadtbezirk. Elf Jahre war ich Sprecherin der CDU-Fraktion, die letzten viereinhalb Jahre stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in Alt-Remscheid. Die Arbeit ganz nah an den Bürgern ist mir wichtig. Wir haben viele Themen wie den Stadtumbau West angepackt und begleitet.

Politik und Ehrenamt sind mit meinem Alltag verwoben und meine sonstigen Hobbies fließen gerade in meine ehrenamtlichen Tätigkeiten ein. So engagiere ich mich unter anderem in verschiedenen Sportvereinen, bringe meine Kreativität ein bei Theaterprojekten oder Bastelaktionen mit Kindern und verwalte als Bankkauffrau seit acht Jahren die Kasse des Schulvereins der OGS Kremenholl. Ehrenamt wird immer wichtiger, und ich werde mich weiterhin aktiv dafür einsetzen, dass die Arbeit der vielen Ehrenamtler, auf die ich in dieser Stadt besonders stolz bin, auch entsprechend gewürdigt und unterstützt wird.

Als Controller weiß ich aber auch, dass Engagement und Herzblut für eine vernünftige Entscheidungsfindung nicht ausreichen. Ohne Sachverstand und gründliche Abwägung können keine politischen Entscheidungen zum Wohle Remscheids getroffen werden.

Vita:  Alexa Schmitz ist 39 Jahre alt und hat einen 14jährigen Sohn. Sie arbeitet als Controllerin bei der Stadt-Sparkasse Solingen. Sie ist in verschiedenen Sport- sowie Nachbarschaftsvereinen aktiv und engagiert sich in Remscheider Kindergarten, Grundschule und Gymnasium. Ein großer ehrenamtlicher Schwerpunkt ist die Behindertenarbeit in Remscheid, hier besonders im Bereich Schule und Sport. Seit 1990 ist sie in der CDU aktiv und ist dort u.a. zurzeit stellvertretende Parteivorsitzende sowie Vorsitzende der Frauen  Union. Sie ist stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in Alt-Remscheid und vertritt die CDU im Behindertenbeirat sowie im Schul- und Sportausschuss.

SPD: Gabriele Leitzbach

Gabriele LeitzbachAm 26. 9.1963 wurde ich als leidenschaftliches Remscheider We´it (RS-Platt: Mädchen) geboren. Ich bin in unserer Stadt aufgewachsen und dabei vielen netten und interessanten Menschen begegnet. Ich bin verheiratet und habe zwei wunderbare Kinder. Stolz und glücklich bin ich darüber, dass jetzt auch unser Enkelkind in unserer Stadt aufwächst. Im Stadtteil Kremenholl bin ich seit ca. 20 Jahren, u. a. als Gründungsmitglied, stellv. Vorsitzende und seit fast 10 Jahren in der Funktion als Vorsitzende des Initiativkreis Kremenholl e. V. ehrenamtlich tätig. In Dortmund habe ich Sozialpädagogik studiert und habe nach meinem Abschluss als Dipl. Sozialpädagogin in unterschiedlichen Tätigkeitsfeldern (Kinder-, Jugend-, Senioren- und Familienbereich) gearbeitet.

Mir ist wichtig, dass noch viele Generationen zufrieden in Remscheid aufwachsen können! Ich bin stolz auf Remscheid, weil ich überzeugt bin, dass Remscheid trotz schwindender Einwohnerzahl Zukunft hat! In diesem Zusammenhang ist es wichtig, für eine intakte soziale Infrastruktur zu sorgen. Es muss sich künftig nicht nur lohnen in Remscheid zu bleiben, sondern auch nach Remscheid zu ziehen. RemscheiderInnen haben schon immer für ihre Stadt gekämpft und darauf dürfen wir alle zu Recht stolz sein! Ich möchte mich dafür einsetzen, dass Remscheid für alle Generationen lebens- und liebenswert ist und bleibt!

Jedes Kind hat ein Anrecht darauf, eine adäquate Schulausbildung zu erhalten und sich für Studium oder Lehrberuf zu qualifizieren. Familien müssen gestärkt werden! Dafür benötigen wir verlässliche, individuelle und qualitativ hochwertige Betreuungsstrukturen. Klar, Remscheid wird älter! Na und? Schließlich haben die älteren BürgerInnen dafür gesorgt, dass es der jungen Generation möglich ist, in einer attraktiven Stadt zu leben! Auch sie gilt es tatkräftig zu unterstützen und somit die vielfältigen Betreuungs – und Lebensformen (z.B. Wohngemeinschaften) voranzutreiben. Für mich bleibt es dabei: Es lohnt sich in Remscheid zu leben und wir haben gemeinsam noch viel zu tun!


GRÜNE: Lars Jochimsen

 Lars JochimsenIch bin 37 Jahre alt und stolzer Vater einer kleinen Tochter. Von Beruf bin ich Chemielaborant und als solcher tätig beim Wupperverband. Ich bin gebürtiger Kremenholler und seit Kindertagen fest verwurzelt in meinem Stadtteil. Seit 1995 bin ich Mitglied bei Bündnis 90/ Die Grünen. Nach vielen Jahren als passives Mitglied engagiere ich mich seit 2009 als Sachkundiger Bürger im Umweltausschuss und seit 2010 als Schatzmeister im Kreisvorstand meinerPartei. Mein größtes Hobby ist der Betrieb einer kleinen Tontechnik- Firma gemeinsam mit meinem Bruder und Freunden.

Meine politischen Ziele für Kremenholl und Remscheid: Mein Schwerpunkt liegt auf der energetischen Erneuerung des Wohnungsbestandes am Kremenholl, aber auch in anderen Quartieren. So erwarte ich von der städtischen Tochter Gewag, dass sie das Engagement, das sie in der Innenstadt, am Honsberg oder Hasenberg zeigt, auch in den Kremenholl trägt. Aber auch Privateigentümer müssen wir noch stärker darin unterstützen ihr Eigentum fit zu machen für moderne Anforderungen wie Energieeffizienz und Barrierefreiheit. Gemeinsam mit dem IK Kremenholl, den städtischen Stellen (Kita, Schulen) und unseren sozialen Trägern möchte ich auch am Kremenholl Konzepte für ein lebendiges Stadtteil- und Quartierszentrum entwickeln und umsetzen. Ein wichtiges Anliegen ist mir auch die Brache auf dem Gelände des Alexanderwerks. Um hier neue Nutzungen zu ermöglichen, müssen wir finanzierbare Möglichkeiten für eine leistungsfähigere verkehrliche Anbindung finden. Darüber hinaus werde ich mich weiterhin für einen Umbau der Freiheitsstraße, für die Schaffung qualitativer und wohnortnaher Betreuungsangebote für unsere Kinder und gegen Flächenfraß und Naturverbrauch einsetzen.

FDP: Peter Volker Recknagel

Peter Volker Recknagel

Mein Name ist Peter Recknagel, ich bin 44 Jahre alt, verheiratet und Vater zweier Kinder. Ich wurde in Solingen geboren, wuchs in Hückeswagen auf und studierte in Clausthal (Dipl.-Ingenieur) und Göttingen (Dipl.-Kaufmann). Als Unternehmer führe ich mit meinem Bruder zwei mittelständische Produktionsbetriebe. Wir stellen Werkzeugbau- und Maschinenbauteile in Hückeswagen und im Kreis Schmalkalden, Thüringen, her. Meine Hobbies sind der Steffenshammer, historische Fahrzeuge und Flugzeuge und Rad fahren.

Seit 2002 bin ich Mitglied der FDP Remscheid, kandidierte 2005 für den Landtag. Ich arbeite in der FDP-Ratsfraktion, zuletzt als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Bauen und Denkmalpflege, und im Vorstand der FDP Remscheid, davon zwischen 2006 und 2014 als stellvertretender Vorsitzender, mit.

Kremenholl und Stachelhausen stehen vor besonderen Herausforderungen und dürfen trotz sinnvoller Veränderungen auf der Alleestraße und in Lennep nicht aus den Augen verloren werden. Obwohl nicht weit vom Zentrum entfernt, sind zudem Erhalt und Erneuerung der Nahversorgung wichtig. Die sehr gut angenommene Balkantrasse muss noch sinnvoll für Radfahrer an die Innenstadt angebunden werden.

Als Hückeswagener Unternehmer erlebe ich eine unbürokratische Offenheit der Stadtverwaltung, die das Gefühl gibt, willkommen zu sein. Ich möchte, dass Firmen in Remscheid ernst genommen werden und Unterstützung finden.

W.i.R: Manuela Watermann

Manuela WatermannMein Name ist Manuela Watermann. Ich bin 47 Jahre alt, verheiratet und habe zwei Kinder. Ich bin als Büroangestellte beschäftigt. Für die Wählergemeinschaft in Remscheid bin ich als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung gemeldet. Zu meinen Hobbys und Interessen zählen Lesen, kreatives Gestalten, Sport und Musik. An der Kommunalpolitik reizt mich, dass ich im Gegensatz zu Landes- oder Bundespolitik kommunal auf die Angelegenheiten und Abläufe, die unsere Stadt betreffen, direkt Einfluss nehmen kann. Ergebnisse sind in überschaubarer Zeit zu erwarten. Mich reizt der direkte Bezug zu meiner Lebenswirklichkeit. Aus diesem Grund bin ich 2004 der Wählergemeinschaft beigetreten. Ich möchte keine Gruppeninteressen vertreten, sondern Politik für das Gemeinwohl gestalten. Da, wo konkretes Handeln zum Wohl der Stadtund seiner BürgerInnen z. B. für Kinder oder Behinderte nötig wird, möchte ich helfen. Ich bin nur meinem Gewissen gegenüber verpflichtet und suche mir danach meine Betätigungsfelder.

Meine politischen Ziele sind der Einsatz für ein behindertengerechtes Remscheid, ein schuldenfreier Remscheider Haushalt und die Steigerung der Attraktivität der Stadt Remscheid, z.B. durch den Erhalt von Spielplätzen.

Linke: Gottfried Hubert Meyer

Gottfried Hubert Meyer

1949 wurde ich in Hamm/Westfalen geboren. Nach dem Abitur 1969 leistete ich Wehr- und Wehrersatzdienst. Danach folgte ein Studium des Industrie Design, das ich 1976 mit dem Diplom abschloss. 1984 wurde ich Angestellter in einem sehr bekannten Remscheider Unternehmen der Metallindustrie. In Remscheid habe ich meine Familie gegründet .Ich habe eine Tochter die sich zurzeit in einer handwerklichen Ausbildung befindet. Die im Arbeitsalltag gemachten Erfahrungen, die Auseinandersetzungen mit Fragen der sozialen Gerechtigkeit, der Toleranz und des Friedens forderten und formten mich. Gewerkschaftliches und kirchliches Engagement mit dem Ziel, eine humanere Welt zu schaffen, sind logische Konsequenz. 1994 wählten mich meine Kolleginnen und Kollegen in den Betriebsrat. Seit Gründung des Europäischen Betriebsrates der Unternehmensgruppe wurde ich zum Vorsitzenden dieses Gremiums gewählt; eine Aufgabe die ich seither mit Begeisterung wahrnehme.

In der Kommunalpolitik möchte ich mit dafür sorgen, dass mein Wahlbezirk noch lebens- und liebenswerter für die dort wohnenden Menschen wird. Die Interessen der Wirtschaft müssen sich den Interessen der hier lebenden Menschen unterordnen, nicht umgekehrt, das ist mein Credo. Remscheid braucht meines Erachtens keine Prestigeprojekte wie z.B. das DOC (mit vagen Versprechen des Investors und der knallharten Forderung nach langfristigen Verbindlichkeiten der klammen Stadt) sondern mehr Hinwendung zu den Bürgerinnen und Bürgern und die liebevolle Fürsorge im Kleinen vor Ort. Soweit mir Freizeit bleibt, beschäftige ich mich gern am Computer; zudem liebe ich es, zu lesen und bildnerisch gestaltend tätig zu sein.


Jutta Velte entsetzt: "Remscheid zurück in die Nahverkehrs-Steinzeit!"

$
0
0

Jutta Velte (MdL, Grüne)

Die Verlautbarung der Bahn

Die Bauarbeiten auf der Müngstener Brücke dauern an. Im März wurde mit dem Einbau der neuen Fahrbahnbrücke, die die Schienen und Schwellen trägt, erfolgreich begonnen. Die Montage der neuen bis zu 22 Tonnen schweren Brückenteile nimmt allerdings deutlich mehr Zeit in Anspruch. Erst während der laufenden Arbeiten an der 1897 in Betrieb genommenen Eisenbahnbrücke wurde sichtbar, dass die einzelnen Arbeitsschritte aufwen-diger und schwieriger sind als vorhergesehen. Entgegen der ursprünglichen Planung können einzelne Arbeiten nicht parallel ausgeführt werden.

Dadurch kommt es zu unvorhergesehenen Verzögerungen bei der Sanierung der Müngstener Brücke. Die Sperrung wird nicht wie geplant Ende Juni, sondern voraussichtlich erst zum Fahrplanwechsel im Dezember aufgehoben werden können.

Die DB Netz bittet Anwohner und betroffene Fahrgäste um Verständnis für die Verzögerung. Im Interesse eines sicheren und reibungslosen Verkehrsbetriebs für die kommenden Jahrzehnte ist eine vollumfängliche und sorgfältige Sanie-rung unumgänglich und die Verlängerung der Sperrzeiten leider unvermeidbar.

Pressemitteilung der grünen Landtagsabgeordneten Jutta Velte

Mit einigem Entsetzen hat die Remscheider Abgeordnete Jutta Velte auf die jüngste Verlautbarung der Bahn reagiert, die Müngstener Brücke könne bis zum Sommer nicht fertig gestellt werden. „Offensichtlich ist es der Bahn nicht gelungen, die Sanierungsarbeiten an der Müngstener Brücke im selbst gesetzten Zeitplan zu erledigen,“ so die Abgeordnete. „Das allein ist schon ärgerlich genug. Nun soll auch noch zeitgleich die notwendige Sanierung der Strecke Richtung Wuppertal erfolgen. Das bedeutet eine komplette Stilllegung der Bahnverbindung Remscheids in die angrenzenden Städte. Damit ist der schlimmste Fall eingetreten, den ich mir vorstellen konnte. Wir RemscheiderInnen werden in die Nahverkehrs-Steinzeit zurück katapultiert. Ich war schier sprachlos, als ich diese Nachricht hörte – trotz aller Zusagen ist es der Bahn gelungen, Remscheid komplett abzukoppeln. Das ist eigentlich unzumutbar!

Ich freue mich über die Sanierung der Brücke und der Strecke. Aber es wäre schön gewesen, wenn ein Unternehmen wie die Bahn in der Lage gewesen wäre, Sanierungsarbeiten so aufeinander abzustimmen, dass ein Mindestmaß an verkehrlicher Anbindung unserer Stadt aufrechterhalten werden kann. Nun müssen wir darauf hoffen, dass der Schienenersatzverkehr mit Schnellbussen gewährleistet wird.

Sven Wolf: „Das kann doch nicht wahr sein!“

Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf reagierte in Düsseldorf mehr als verärgert auf die Hiobsbotschaft der Bahn. „Meine Geduld ist am Ende. Die ständigen Ausreden der Deutschen Bahn habe ich satt. Es ist genau das eingetreten, was wir befürchtet haben. Auf der einen Seite nach Solingen ist die Brücke immer noch gesperrt, und auf der anderen Seite nach Wuppertal werden die Gleise repariert. Damit klemmt die Deutsche Bahn Remscheid endgültig vom Bahnnetz ab. Das ist eine Katastrophe! Noch vor einigen Wochen sah es so aus, als ob die Arbeiten an der Brücke dank des milden Winters im Zeitplan liegen. So übereinstimmend die Aussagen der DB, des Verkehrsverbunds Rhein- Ruhr (VRR) und des Betreibers Abellio. Unverschämt und nicht akzeptabel ist, während der Brückensperrung die Verbindung nach Wuppertal zu kappen. Das werden wir nicht hinnehmen! Ich habe daher heute bereits mit dem Vorstand des VRR telefoniert und werde mich umgehend an den Landesverkehrsminister Groschek wenden. Ich setze darauf, dass der VRR und Abellio einen kundenfreundlichen Ersatzverkehr vorschlagen werden. Das müssen schnelle und direkte Verbindungen sein.“

Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz.

Entsetzen über Ankündigung der Bahn,
Remscheid in den Sommermonaten vom Bahnverkehr vollständig abzuschneiden

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

„Die Sanierung der Müngstener Brücke ist erforderlich, um für die nächsten 30 Jahre Betriebssicherheit zu haben. Das ist für jeden klar und daran zweifelt niemand. Zweifeln kann man daran, was der Bahn wichtiger ist: die Zufriedenheit der Bahnkunden oder das unflexible Festhalten an internen Vorgaben. Dazu zählt die fehlende Bereitschaft, die Bauarbeiten zu beschleunigen und die technischen Probleme durch ein höheres Budget aufzufangen. Dazu gehört aber auch die Ankündigung, die Sperrung der Strecke nach Wuppertal nicht zu verschieben, da man an die starre Einhaltung von „Fünfjahresplänen“ gebunden sei. Beides ist für die Stadtverwaltung weder nachvollziehbar noch hinnehmbar. Vom 5. Juli bis zum 18. August soll Remscheid nach Plänen der Bahn vom Schienennetz praktisch abgeschnitten werden – ein Schienenersatzverkehr in beide Richtungen macht das Leben der Pendler noch schwerer“, so Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz in einer Stellungnahme. „Wenn man sich in die Lage der auf die Bahn angewiesenen Menschen in unserer Stadt hineinversetzt, dann gebietet der gesunde Menschenverstand, dringend nach einer Alternative zu suchen. Die heutige Ankündigung der Bahn, den Güterverkehr für die Firmen Salzgitter-Mannesmann in Bliedinghausen und Dirostahl in Lüttringhausen während der Sperrung aufrechtzuerhalten, beweist, hier besteht Spielraum. Die Sperrung ist eben nicht alternativlos, wie seitens der Bahn behauptet wird.“

Die Stadtverwaltung wurde gestern von der DB Netz AG über die aktuellen Entwicklungen kurzfristig informiert. In diesem Telefongespräch fand Oberbürgermeisterin Beate Wilding deutliche Worte zur beabsichtigten zeitgleichen Sperrung der Bahnverbindung nach Solingen und nach Wuppertal. Die Stadtverwaltung fordert die Bahn auf, sich in dieser Frage zu bewegen und für die Sommermonate den Bahnverkehr nach Wuppertal sicherzustellen.

CDU: „Bahn steht bei den Pendlern im Wort!“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven zeigt Verständnis dafür, „dass sich die Sanierung der „Müngstener Brücke“ um mehrere Monate verzögert, da die Brücke langfristig und bestmöglich gesichert saniert werden muss. Man kann von mir allerdings keinerlei Verständnis dafür erwarten, dass durch diese verlängerten Restaurierungsarbeiten Remscheid im August 2014 zu einer Nahverkehrsinsel wird. – Dann nämlich, wenn die S7 gleichzeitig auf Grund von Gleiserneuerungen auch in die andere Fahrtrichtung zwischen Remscheid und Wuppertal-Oberbarmen gesperrt wird. Berufspendler und alle, die von oder nach Remscheid mit der Bahn reisen möchten, sind dann sowohl zwischen Solingen und Remscheid als auch zwischen Remscheid und Wuppertal auf den Schienenersatzverkehr angewiesen, der wesentlich unbequemer und zeitraubender als die Fahrt mit der S7 ist.“

Der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für das Land NRW, Reiner Latsch, hatte Jens-Peter Nettekoven im Februar 2014 in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, dass es zu dieser Parallelsperrung nicht kommen werde, da die Sanierung der „Müngstener Brücke“ im Zeitplan sei und deren Sperrung Ende Juni 2014 beendet sein werde. Zuvor hatte Nettekoven Herrn Latsch in einem Schreiben auf eine mögliche Überschneidung der beiden Großbaustellen hingewiesen und deutlich gemacht, dass dies eine unerträgliche Situation für alle Bahnreisenden wäre.

„Es muss eine Koordinierung der Bauarbeiten erfolgen“, fordert Nettekoven „damit das tägliche Bahnfahren insbesondere der Berufspendler nicht noch unerträglicher wird. Remscheid ist eine Stadt mit über 100.000 Einwohnern. Menschen leben und arbeiten hier. Es kann nicht sein, dass eine Reise in unsere- oder aus unserer Stadt einem Hindernisrennen gleichkommt. Ich erwarte, dass die Bahn und Abellio sich erneut zusammen setzten und eine Lösung erarbeiten, die eine Doppelsperrung der S7 links und rechts von Remscheid verhindert. Die Nerven der Pendler sind bereits stark strapaziert und dürfen nicht noch mehr strapaziert werden.“ Nettekoven stellt klar, dass das Versprechen der Deutschen Bahn eingehalten werden muss und Remscheid jederzeit mit dem Zug erreichbar sein muss.

CDU setzt beim Wahlkampfauto auf das gesamte Team

$
0
0

Pressemitteilung der CDU

In den kommenden Wochen bis zur Kommunalwahl am 25. Mai fahren vermehrt Autos mit einer großen Sprechblase mit dem Schriftzug „www.genau-hier.rs“ durch Remscheid. In den Autos sitzen die Direktbewerber der CDU Remscheid für den Rat der Stadt Remscheid. Wie schon bei den Plakaten steht bei uns die gesamte Mannschaft im Mittelpunkt, die vom Kopf Jochen Siegfried als Spitzenkandidaten angeführt wird. „Wir haben uns bewusst gegen ein einziges Kandidaten-Auto entschieden, da bei uns das gesamte Team für die ausgegebenen Ziele, Jochen Siegfried als Oberbürgermeister für Remscheid und die CDU als stärkste Fraktion im Rat und der Bezirksvertretungen, steht und arbeitet.“, erklärt der Spitzenkandidat Jochen Siegfried und ergänzt: „Wenn Sie eines dieser Autos entdecken, dann sprechen sie die Fahrer gerne an. Sie werden Ihnen Rede und Antwort stehen. Und wenn Sie sich über unserer Ziele, Ideen und über unsere Kandidaten informieren möchten, dann besuchen Sie die aufgedruckte Homepage: www.genau-hier.rs

Schülerbekleidung im Klassenzimmer "völlig unhaltbar"

$
0
0

Die Konstituierung des neuen Rates der Stadt muss noch warten – schließlich ist die Kommunalwahl noch nicht gelaufen -, da denkt die Fraktion der W.i.R. schon an die Ratssitzung vom 1. Juli und hat die Oberbürgermeisterin um Antwort auf folgender Fragen gebeten: „Was hat dazu geführt, dass es wie vom Sprecher der Remscheider Grundschulen beschrieben, zu den Brandschutzvorschriften offensichtlich unterschiedliche Antworten gibt? Was hat die Verwaltung inzwischen getan, um klare nachvollziehbare Aussagen zu den angesprochenen Schwierigkeiten zur Sicherheit der Grundschulen zu erreichen? Welche Probleme wurden in der Zwischenzeit abgearbeitet? Welche Probleme bestehen noch? Wann werden alle Probleme abgearbeitet sein? Sind die angesprochenen Probleme ausschließlich ein Problem der Grundschulen?
Durch einen Brief des Sprechers der Remscheider Grundschulen, Rektor Martin Halbach, war die W.i.R.-Fraktion aufgeschreckt worden. Und da die Fachausschüsse erstmalig frühestens nach den Sommerferien wieder tagen „und die angesprochenen Probleme der Remscheider Grundschulen bis dahin erledigt sein sollten“ (Zitat), stellte die W.i.R. ihre Fragen zum 1. Juli. Was war so dringend? Der Brief von Martin Halbach an die Stadt Remscheid gibt Aufschluss:

„Alle Grundschulen der Stadt Remscheid sind im Hinblick auf das Thema Brandschutz völlig verunsichert. Die verschiedenen Brandschutzbegehungen ergaben teilweise völlig konträre Ergebnisse: Einmal durfte die Kleidung der Kinder an den Kleiderhaken im Flur hängen bleiben, einmal war dies strikt verboten. Einmal war es ein gebundener Flur, einmal war es ein gefangener Flur, einmal war es ein Brandschutzflur mit Sicherheitstüren, die wiederum Kleidung im Flur erlaubten, usw. usw. - letztendlich hat hier niemand mehr den Durchblick! Dies gilt in gleicher Weise für die Anbringung von Bilderrahmen.

Nachdem der Brandschutz dafür gesorgt hat, dass unsere Schulflure - früher lebendige Beweise attraktiver und kindnaher Schularbeit - zu öden Betonwüsten verkommen sind, haben die Schulen in Eigeninitiative und vor allem in Eigenfinanzierung (teilweise durch Sponsorenläufe der Kinder, teilweise mit Finanzierung durch die Schulvereine!) dafür gesorgt, dass Bilderrahmen den Schulfluren wieder das Gesicht von Grundschulen verliehen. Aber auch hier wurden Zusagen gemacht, dass Bilderrahmen den geforderten Brandschutzrichtlinien entsprächen, die jetzt wieder zurückgenommen wurden. Damit erleiden die betroffenen Grundschulen erhebliche finanzielle Verluste!

Im Hinblick auf die Bilderrahmen haben sich die Grundschulen letztendlich damit abgefunden, dass sie die Kosten dafür selber werden aufbringen müssen, obwohl auch dies weder richtig noch angemessen ist!!! Was allerdings die in den letzten Tagen bereits an einige Schulen ergangene Aufforderung betrifft, alle Kleidungsstücke aus den Fluren und Treppenhäusern zu entfernen, so sehen wir ausdrücklich und ausschließlich den Schulträger in der Pflicht, allen Grundschulen der Stadt Remscheid eine Alternative zur Unterbringung der Garderobe in den Fluren anzubieten, die einen geregelten und an den gesetzlichen Vorschriften zur individuellen Förderung und Inklusion orientierten Unterricht gewährleisten. Und dies schließt die Einbringung von Kleidungsstücken in den Klassenraum vollständig aus!

Ich stelle daher im Namen aller Remscheider Grundschulen den Antrag, dass der Schulträger bis zum Herbst dieses Jahres allen Grundschulen, jeweils nach ihrer individuellen räumlichen Situation unterschiedlich, eine tragbare Lösung für die Unterbringung der Schüler-Kleidung anbietet. Ob dies überall brandsichere Metall-Schränke sein müssen, wird in jedem Einzelfall zu prüfen sein. Auf keinen Fall können im Winterhalbjahr die dicken und nassen Winterjacken über den Stühlen im Klassenraum Platz finden. Im Falle einer Panik - und die setzen wir im Brandfalle voraus - werden diese Kleidungsstücke dafür sorgen, dass die Fluchtwege in den Klassenräumen dadurch verstellt werden, dass Kinder sich in den Kleidungsstücken verfangen und darüber stolpern werden und jetzt erst recht keinen Fluchtweg mehr nach draußen finden können.

Dies ist ein völlig unhaltbarer Zustand, zu dem Sie uns verpflichten! Dagegen remonstrieren wir entschieden!!! Antragsbegründung:

  1. Nach § 79 des Schulgesetzes „sind die Schulträger verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen und zu unterhalten ……“ Zur grundlegenden Ausstattung einer Grundschule gehört die Möglichkeit, die Straßenkleidung sicher außerhalb des Klassenraumes unterbringen zu können. Dies zeigen vor allem unsere alten Grundschulen, wo bereits vor 100 und mehr Jahren die Garderobenhaken außerhalb der Klassenräume angebracht wurden und zur Grundausstattung einer jeden Schule zählten.
  2. Ein ordnungsgemäßer Unterricht für die Grundschule verlangt den gesamten Klassenraum und benötigt unbedingt Regale, Schränke, Eigentumsfächer und weitere Aufbewahrungsmöglichkeiten für die vielfältigen Materialien des individuellen Lernens sowie ab dem Schuljahr 2014/15 noch zusätzlich Materialien für die umfänglichen pädagogischen Maßnahmen der Inklusion. Ferner hat das Schulministerium vorgeschrieben, dass in jeder Klasse Medienecken mit PC einzurichten sind. Zudem verlangen die vielfältigen Formen sozialen Lernens bereits heute mehr Platz im Klassenraum, als dieser weithin überhaupt verfügbar ist. Dieser bereits heute minimale Platz würde weiter eingeschränkt und die Qualität von Unterricht drastisch verschlechtert. Wir sehen sinnvolle und vertretbare Maßnahmen des Brandschutzes ein, verlangen auf der anderen Seite aber vehement die Aufrechterhaltung eines qualitätssichernden Unterrichtes durch adäquate Klassenräume!“ 

Die Kandidaten der Ratsfraktionen im Wahlbezirk 7 Reinshagen & Güldenwerth

$
0
0

Karl Heinz Humpert

CDU: Karl Heinz Humpert

Mein Name ist Karl Heinz Humpert. Ich bin 64 Jahre alt, verheiratet und habe drei Kinder und zwei Enkelkinder. Ich bin Mitglied des Rates der Stadt Remscheid und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung. Darüber hinaus gehöre ich dem Regionalrat des Regierungsbezirkes Düsseldorf an. Neben meinen politischen Tätigkeiten arbeite ich als Vorsitzender des Stiftungsrates der Bürgerstiftung Remscheid und gehöre dem Präsidium des Remscheider Schwimmvereins an. Mein besonderes Engagement gilt der Kulturpolitik in unserer Stadt. Die ständigeInfragestellung von Kultureinrichtungen wie Orchester, Volkshochschule, Musik- und Kunstschule oder Westdeutsches Tourneetheater muss ein Ende haben.

Ein lebens- und liebenswertes Remscheid braucht eine intakte Kulturlandschaft. Das Zusammenwirken von Schule und Kultur muss nach meiner Überzeugung weiter vertieft werden. In Güldenwerth, Reinshagen und Westhausen lebt man gerne, denn es sind Stadtteile mit einem eigenen Charakter und einer guten Infrastruktur. Dies zu erhalten und weiter zu stärken, sehe ich als meine Aufgabe an.

SPD: Katharina Elisabeth Keil

Katharina Elisabeth KeilMir liegt am Herzen, dass Remscheid eine Heimat für alle Generationen bleibt und für neue Bürgerinnen und Bürger ein Zuhause ist. Unsere Stadt darf sich nicht mehr hinter ihrem Potenzial verstecken und muss selbstbewusster werden.

Worauf ich in Remscheid stolz bin: Hier leben rund 120 Nationen friedlich zusammen. Jeder Einzelne von uns hat einen Beitrag dazu geleistet. Wir müssen uns weiterhin gemeinsam dafür einsetzen, dass dieser Frieden nicht gestört wird und all diese Nationen friedlich Tür an Tür ohne rechtsradikale Bedrohung leben können. Die vielen verschiedenen Kulturen machen Remscheid bunter.

Was ich für Remscheid erreichen will: Dem Abwandern junger Menschen muss entgegengewirkt werden. Es müssen mehr Anreize geschaffen werden, weshalb junge Menschen sich hier niederlassen. Den älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern soll es weiterhin Freude bereiten, in dieser Stadt zu leben. Der Ausbau der Nahversorgung und des seniorengerechten Wohnraumes muss vorangetrieben werden.

GRÜNE: Denise Ruth Hilary Lesley Günther

 Hilary Lesley Günther

Mein Name ist Hilary Günther, ich bin 67 Jahre alt, in Red Hill Surrey in England geboren und lebe seit vielen Jahren glücklich verheiratet in Remscheid. Ich bin pensionierte Lehrerin und habe in meinen letzten Berufsjahren eine eigene Sprachschule hier in Remscheid geführt. Seit 2004 bin ich Mitglied bei den Grünen.

Meine politischen Ziele sind die Aufwertung der Freiheitsstraße und die Belebung der Alleestraße durch mehr Aufenthaltsqualität, die Verbesserung wohnortnaher Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten durch Ausweisung von Spiel- und Anliegerstraßen, die Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und die Schaffung bezahlbaren und seniorengerechten Wohnraums. Ich möchte mich außerdem dafür einsetzen, dass die Busverbindungen in Remscheid vor allem in den Abendstunden und am Wochenende wieder verbessert werden.

FDP: Matthias Otto Friedrich Voigtländer

 Matthias Otto Friedrich Voigtländer



W.i.R.: Heinrich Alexander Eugen Ernst

Heinrich Alexander Eugen Ernst

Linke: Nicole Sos

Nicole SosIch bin 38 Jahre alt, habe eine fünfzehnjährige Tochter und bin Verkäuferin. Ich war bereits in der WASG engagiert und bin nun seit ihrer Gründung Parteimitglied der LINKEN. Ich kann mich vollends mit den Werten und Zielen der Partei identifizieren, wie der wirtschaftlichen Gleichstellung der Frau (gleicher Lohn für gleiche Arbeit), den Mindestlohn, die Abschaffung der Studiengebühren kurzum dem Kampf für die soziale Gerechtigkeit. Besonders eintreten möchte ich für Unsere Kinder, denn sie sind Unsere Zukunft. Und für die Zukunft Unserer Kinder lohnt es sich zu kämpfen! Deshalb ist für mich die Forderung nach einer dritten Gesamtschule in Remscheid von zentraler Bedeutung. Für mich gilt somit weiterhin: „Gleiche Bildungschancen für alle, dafür lohnt es sich zu streiten!“


Stadt hat die Schwachstellen der Innenstadt im Fokus (19)

$
0
0
Foto: Stadt Remscheid.Foto: Stadt Remscheid.

Schaffung eines Beratungszentrums Wohnen: Die städtischen Informationsangebote zum Thema Bauen und Wohnen sind zurzeit auf verschiedene Fachdienste und Dienstgebäude im Stadtgebiet verteilt. Aus Sicht des ZD 0.12 könnte die Zusammenführung dieser beratenden Stellen, u.a. von Wohnraumförderung und Umweltamt, im EWR-Turm im Alleecenter positive Effekte haben. Durch diese Maßnahme sollen vor allem in den Randbereichen und in angemieteten Gebäuden gelegene Dienststellen in das Stadtzentrum geholt und der Service für die Bürger verbessert werden. (aus dem Rohkonzept zur Innenstadtplanung, beschlossen vom Rat der Stadt am 3. April)

Wahlthema: Information & Transparenz

$
0
0

 CDU

Die CDU Remscheid möchte die finanzielle Situation unserer Stadt gemeinsam mit den Bürgern transparent besprechen und gestalten. (...) Mit einem Bürgerhaushalt als Angebot des Rates der Stadt an die Bürger wollen wir über den Haushalt verständlich und umfassend informieren; Ideen und Vorschläge von Bürger/innen mit in die Beratungen aufnehmen; die Haushaltsplanberatungen in den städtischen Gremien durch die Beteiligungen lebendiger, facettenreicher und natürlich transparenter gestalten; die Bürger/innen unserer Stadt aktiv mitnehmen, Bürgerbeteiligung forcieren und insgesamt einer Politikverdrossenheit entgegenwirken. Um mitgestalten zu können, müssen die Beteiligten erst einmal grundlegend über die Rahmenbedingungen der komplexen Materie informiert werden. Dazu zählt unter anderem (...) eine verständliche Darstellung des Haushaltsentwurfs in angemessener Form. (...) Wir wollen ... die Bürger ermutigen, den Prozess der Haushaltsgestaltung gemeinsam mit der Politik aktiv zu begleiten. (...) Neue moderne Medien, wie z.B. Internetforen, sollen genauso Bestandteil dieser Mitgestaltung werden wie die klassische Bürgerversammlung.




SPD

Neben öffentlichen Haushaltsforen in den Stadtteilen streben wir eine unterjährige Dokumentation der Haushaltsentwicklung in einem Internetforum an, das die Möglichkeit zum moderierten Austausch für Verwaltung und Bürgerschaft bietet. Die seit 2008 entstandene Verwaltungssteuerung hat hierfür wichtige Voraussetzungen geschaffen, um mehr Transparenz beim städtischen Haushalt zu ermöglichen. In diesem Sinne wollen wir ein „Bürgerinformationssystem“ etablieren, um die Verwendung öffentlicher Mittel besser nachvollziehbar zu machen.






GRÜNE

Für uns sind gerade hier auf kommunaler Ebene die Mitsprache und die Mitbestimmung der Einwohnerinnen und Einwohner zugleich Ziel und Maßgabe unserer Politik. In der zurückliegenden Ratsperiode haben wir dafür gesorgt, dass Bürgerforen und Bürgerbefragungen endlich auch in Remscheid Bestandteil wichtiger Entscheidungsprozesse geworden sind. Doch die Erfahrungen haben auch gezeigt: Wir müssen noch vieles lernen und verbessern auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie. (...) Wir werden gemeinsam mit der Stadtverwaltung Verfahren entwickeln, wie Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungsprozessen – auch über den gesetzlich verpflichtenden Rahmen hinaus – verbessert werden können. (...) Eine Möglichkeit hierzu bieten sogenannte „Planungszellen“. Hier werden Einwohnerinnen und Einwohner auf freiwilliger Basis und nach dem Zufallsprinzip, jedoch unter Wahrung der Repräsentativität, zu festen und professionell begleiteten Arbeitsgruppen zusammengeführt. Über einen festgesetzten Zeitraum erarbeiten diese Planungszellen zielgerichtet Ideen und Konzepte, aber auch Lösungen ganz konkreter Probleme, für das jeweilige Projekt. (...) Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind in vielen Bereichen Laien und bei ihren Entscheidungen somit oft auf fachlichen Ratschlag angewiesen bleiben. Wir sind überzeugt, dass darum die inhaltliche Arbeit in den verschiedenen Fachausschüssen des Rates in Zukunft gestärkt werden muss. Auch zeigen die Erfahrungen aus dem Jugendhilfeausschuss oder dem Ausschuss für Schule und Sport, dass gerade hier externer Sachverstand zu effizienten und qualitativen Entscheidungsprozessen beitragen kann. Wir werden daher in der kommenden Ratsperiode für einen kompetenzorientierten Zuschnitt der Ausschüsse eintreten. So fordern wir die Schaffung eines gemeinsamen Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung sowie die stärkere Verzahnung der Bereiche Jugendhilfe, Schule und Soziales. Wir unterstützen darüber hinaus ausdrücklich die Forderung des Remscheider Sportbundes nach der Wiedereinführung eines eigenen Sportausschusses. (...) Gemeinsam mit der Stadtverwaltung werden wir in den kommenden Jahren nach Wegen suchen, wie Ratsunterlagen von besonderem öffentlichen Interesse in aufbereiteter, auch für Laien leichter lesbarer, Form öffentlich zugänglich gemacht werden können. 

FDP

Für die FDP ist es wichtig, auch in Zukunft die Bürgerinnen und Bürger über die städtische Haushaltspolitik zu informieren und an ihr zu beteiligen. Das Verfahren der Bürgerbeteiligung sollte daher auf Dauer angelegt werden. Es macht die finanzielle Situation der Stadt transparenter und nutztdie Potenziale der Bürgerinnen und Bürger, die sich an einer Bürgerbefragung oder an Bürgerforen mit ihren Ideen und Vorschlägen beteiligen können. (...)Das städtische Internetangebot, das in den vergangenen Jahren um viele Informations- und Servicefunktionen erweitert wurde, ist mit Blick auf die Effizienz und die Transparenz der Verwaltung weiter zu entwickeln. Mit der verstärkten Nutzung moderner Medien müssen jedoch gleichzeitig die klassischen Kommunikationsinstrumente gepflegt werden, um allen Bürgern die Möglichkeiten der Teilhabe zu garantieren.



W.i.R.

Die Kontrolle des Verwaltungshandelns ist vornehmste Aufgabe des Rates. (...) Leider haben wir in der Vergangenheit feststellen müssen, dass ohne Nachfragen Beschlüsse auch schon mal nicht umgesetzt werden oder aber nicht so, wie sie beschlossen wurden.

Linke

DIE LINKE hat sich immer wieder für eine transparente Sitzungskultur des Rates und seiner Gremien und somit für Öffentlichkeit und Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen eingesetzt. Auf unserer Internetpräsenz www.dielinke-remscheid.de ... können alle Anträge, Anfragen und Wortbeiträge der Fraktion ... eingesehen werden. Im Gegensatz zu anderen Parteien zeigen wir auch hier vollständige Transparenz. (...) DIE LINKE tritt ein für die Erweiterung der Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung bei Flächennutzungsplan und Bebauungsplanverfahren; Einschränkung beschleunigter Verfahren; die • Einrichtung von Gestaltungsbeiräten aus unabhängigen Experten, die bei größeren Bebauungs- oder Stadtumbauprojekten beraten, um die stadtbildprägende Ästhetik und die Bauqualität zu verbessern.

Der Heimatbund versteht es eben, die Bürger zu mobilisieren

$
0
0

Blick in den vollbesetzten Saal. Foto: Lothar KaiserEinen Tag nach der Podiumsdiskussion mit den Oberbürgermeisterkandidaten vor relativ wenigen Mitgliedern der Kreishandwerkerschaft und des Hauseigentümervereins „Haus & Grund“ sowie interessierten Bürgern schon die nächste Veranstaltung der gleichen Art. Diesmal hatte der Heimatbund Lüttringhausen in den Saal des Ev. Gemeindezentrum Lüttringhausen, Ludwig-Steil-Platz, eingeladen. Und wenn man die Einwohnerzahl von Lüttringhausen gegenüber der von Alt-Remscheid zum Maßstab genommen hätte, wären der Einladung gerade mal 15 Bürgerinnen und Bürger gefolgt. Tatsächlich aber war der Saal bis auf den letzten Platz besetzt, was Vorsitzender Peter Maar in seiner Begrüßung nicht ohne Stolz feststellte. Der Heimatbund kann eben mobilisieren; das hat er schon oft bewiesen.

Folgende Themenbereiche sollten u.a. angesprochen werden: Die Aufwertung des Umfeldes des Lüttringhauser Rathauses / Verkehrliche Anbindung des neuen Aldi-Marktes. Die Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Lüttringhausen nach einer Inbetriebnahme des Outlet-Centers in Lennep – Welche Meinungen bestehen zum geplanten DOC? Die Neugestaltung des Verkehrsknotens „Eisernstein“ – Erneut verschoben auf den St. Nimmerleinstag? Die Anbindung von Lüttringhausen an den Radweg „Balkantrasse“ in Lennep. Die planerischen Zielsetzungen für den Bereich „Blume“ im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes. Der Neubau einer Feuerwache in Lüttringhausen. Was wird aus dem früheren Schulgrundstück der Schule Eisernstein? Alles Themen, die in den vergangenen Monaten schon einige Male Schlagzeilen machten. Doch auch diesmal beschränkte sich der Waterbölles auf die erste Runde (nicht weil ihn die anderen Themen nicht interessiert hätten. Doch der Termin kollidierte leider mit einem wichtigen privaten Termin; Näheres auf Anfrage. Vielleicht ist deshalb der Heimatbund so freundlich und ergänzt den Bericht um weitere Aspekte.)

Die erse Fragerunde galt der „Blume“. Was soll aus ihr werden?? (wird fortgesetzt)


CDU setzt beim Wahlkampfauto auf das gesamte Team

$
0
0

Pressemitteilung der CDU

In den kommenden Wochen bis zur Kommunalwahl am 25. Mai fahren vermehrt Autos mit einer großen Sprechblase mit dem Schriftzug „www.genau-hier.rs“ durch Remscheid. In den Autos sitzen die Direktbewerber der CDU Remscheid für den Rat der Stadt Remscheid. Wie schon bei den Plakaten steht bei uns die gesamte Mannschaft im Mittelpunkt, die vom Kopf Jochen Siegfried als Spitzenkandidaten angeführt wird. „Wir haben uns bewusst gegen ein einziges Kandidaten-Auto entschieden, da bei uns das gesamte Team für die ausgegebenen Ziele, Jochen Siegfried als Oberbürgermeister für Remscheid und die CDU als stärkste Fraktion im Rat und der Bezirksvertretungen, steht und arbeitet.“, erklärt der Spitzenkandidat Jochen Siegfried und ergänzt: „Wenn Sie eines dieser Autos entdecken, dann sprechen sie die Fahrer gerne an. Sie werden Ihnen Rede und Antwort stehen. Und wenn Sie sich über unserer Ziele, Ideen und über unsere Kandidaten informieren möchten, dann besuchen Sie die aufgedruckte Homepage: www.genau-hier.rs

Das Programm der Denkerschmette im Mai

$
0
0

Samstag, 10. Mai, 15 Uhr, 80. Mitsingnachmittag bei Kaffee und Kuchen mit Wolfgang Urbach am Klavier
Dienstag,13. Mai, 19 Uhr:Der beliebte Stammtischabend, 19.30 Uhr:Öffentliches Treffen der Gruppe attac
Mittwoch,
14. Mai, 16 Uhr: Treffen der SHG Darmkrebs#02191/5927465, Solidargemeinschaft und Interessenvertretung für Menschen mit künstlichem Darmausgang, mit künstlicher Harnableitung und mit , Darmkrebs. - 19 Uhr:„Ammonit“Gesprächskreis erwachsener Kinder psychisch erkrankter Eltern, unter Leitung von Irmela Boden
Donnerstag,
15. Mai,19 Uhr, Skat, Rommé, Doppelkopf
Freitag,16. Mai,20 Uhr, 113. Philosophischer Stammtisch, Thema nach Absprache
Samstag,
17. Mai, 15 Uhr,
45. Remscheider Literaturcafé, Acht SchreiberInnen und Schreiber haben , Gutes zu Papier gebracht und lesen vor, damit es Ihnen Freude macht.
Samstag,
17. Mai, 19 Uhr: , „Wenn Bilder meine Sprachewären............", Vernissage der Ausstellung mit Bildern von
Monika Korthaus, Spachteltechnik in groben Strukturen, die an aufgebrochene Erde mit Rissen und Felsen , erinnern. Räumlichkeit entsteht z.B. durch Schmirgeln, Formen und Schichten


"Das Programm der Denkerschmette im Mai" vollständig lesen

Die Kandidaten der Ratsfraktionen im Wahlbezirk 8 Vieringhausen

$
0
0
CDU: Norbert Schmitz

 Norbert Schmitz

Mein Name ist Norbert Schmitz. Ich bin 50 Jahre alt, von Beruf Werbekaufmann und Vater eines 14-jährigen Sohnes. Seit 1999 bin ich im Rat der Stadt Remscheid und war in dieser Wahlperiode Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen. Ich bin überdies Vorsitzender der CDU West und 2. Vorsitzender der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft in Remscheid . Außerdem gehöre ich dem Beirat des Sana-Klinikums, dem Polizeibeirat sowie im Beirat der Arbeit Remscheid gGmbH an. Im Ehrenamt engagiere ich mich als Vorsitzender von „Die Morsbacher e. V.“, als 2. Vorsitzender des Allgemeinen Rollhockeyclubs I.S.O Remscheid sowie als 1. Vorsitzender des VfB 06 / 08.

Meine politischen Ziele:Ich will daran mitwirken, Remscheid noch attraktiver zu machen. Dazu gehört für mich auch, dass wir den sozialen Zusammenhalt stärken und die Bürger ernst nehmen. Mein besonderes Engagement gilt der Stockder-Stiftung Remscheid.

SPD: Sven Wolf

Sven Wolf MdL

Ich bin 38 Jahre alt und ledig. Seit 1999 setze ich mich für Ihre Interessen im Stadtrat ein. Wichtig sind hier: Zuhören, Verstehen und Kümmern. Das macht eine gute Kommunalpolitik für die Menschen aus. Von Beruf bin ich Rechtsanwalt und seit 2010 gewählter Landtagsabgeordneter der SPD für Remscheid. In meiner Freizeit lese ich gern, liebe Kino- und Theaterbesuche. Außerdem koche ich mit Vorliebe für und mit Freunden. Ich bin stolz auf Remscheid, weil hier in unserer Stadt ganz besondere Menschen leben. Wir haben lebendige Stadtteile, in denen keiner verloren geht und wir aufeinander achtgeben. Eingebettet in eine wunderbare Landschaft. Diese Vielfalt zwischen Älteren und Jüngeren ist unsere Stärke. Die Unternehmen in Remscheid können sich auf gut ausgebildete und engagierte Mitarbeiter verlassen.

Von 2002 bis 2012 war ich Mitglied im Aufsichtsrat der GEWAG und von 2003 bis 2009 kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Seit 2012 bin ich Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Remscheid GmbH und des Aufsichtsrats der EWR GmbH. Seit 2005 bin ich Vorsitzender des SPD-Ortsvereins West, seit 2009 Mitglied im Vorstand der SPD-Ratsfraktion, seit 2010 stellvertretender Vorsitzender des Unterbezirks Remscheid, seit 2010 Mitglied in der Verbandsversammlung des VRR.Im Landtag Nordrhein-Westfalen bin ich rechtspolitischer Sprecher der NRW-SPD-Landtagsfraktion; Mitglied im Rechtsausschuss, der Vollzugskommission; des Kommunalpolitischen Ausschusses und des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Außerdem bin ich seit 2011 Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen für Wuppertal, Solingen und Remscheid. Als Ratsmitglied möchte für Remscheid erreichen, dass in Büchen, Güldenwerth, Morsbach und Vieringhausen unser lebenswertes Quartier erhalten bleibt, dazu gehört eine gute Nahversorgung. Wir wollen die guten Betreuungsangebote für Familien ausbauen. Wir wollen älteren Menschen mehr Angebote zum altersgerechten, selbstbestimmten und preiswerten Wohnen bieten.

GRÜNE: David Erich Schichel

David Erich Schichel

Ich bin 32 Jahre alt, bin im rheinland-pfälzischen Daun geboren und lebe seit meiner Kindheit in Remscheid. Ich bin Angestellter im Abgeordnetenbüro unserer Landtagsabgeordneten Jutta Velte und Geschäftsführer meiner Partei in Remscheid. Nebenbei arbeite ich an meinem Studienabschluss an der Bergischen Uni in Wuppertal. Mitglied von Bündnis 90/ Die Grünen bin ich seit 2002, seit 2005 gehöre ich dem Kreisvorstand an, seit 2006 als Geschäftsführer. Nach fünf Jahren als Sachkundiger Bürger durfte ich seit 2009 Ratsmitglied, stellvertretender Fraktionssprecher der Grünen und dritter Bürgermeister unserer wunderbaren Stadt sein.

 

Aufgewachsen und zur Schule gegangen bin ich im Herzen Lenneps. Heute wohne ich im kleinen, aber traditionsreichen Stadtteil Büchen mit Blick auf das Hammertal. Ich werde auch in den kommenden sechs Jahren mit aller Kraft dafür arbeiten, dass unsere Stadt genau diese Potentiale immer wieder neu für sich zu nutzen weiß und selbstbewusst und optimistisch in eine gute Zukunft blickt. Darum bitte ich Sie mit Ihrer Stimme bei der Ratswahl um Ihre Unterstützung für das Direktmandat im Wahlbezirk Vierínghausen und für starke Grüne im Rat der Stadt Remscheid.

Zu meinen wichtigsten persönlichen Zielen zählt die Entwicklung des Bergischen Landes zu einer 100 %-Erneuerbare- Energien- Region in den kommenden 20 Jahren. Das sichert und schafft Arbeitsplätze in Industrie und Handwerk, stärkt die Innovationskraft unserer Unternehmen und dient dem Klimaschutz. In der Schulpolitik werde ich mich für die Fortsetzung einer Schulentwicklung einsetzen, die sich nach den Eltern- und Kinderwünschen richtet. Der weitere Ausbau einer qualitativen und wohnortnahen Kinderbetreuung, genauso wie die Sicherung und der Ausbau der Schulsozialarbeit haben für mich darüber hinaus Priorität. In der Sozialpolitik möchte ich mich gemeinsam mit den unterschiedlichen Trägern und der Fachverwaltung für die Entwicklung der viel beschworenen „Präventionsketten“ einsetzen, denn ich bin davon überzeugt, dass Armutsprävention der einzige Weg ist unsere sozialen Ausgaben langfristig beherrschbar zu machen. Gleichzeitig gilt es zwei Grundvoraussetzungen zu erfüllen für alle Zukunftspläne, die wir haben und schmieden wollen: Die wirtschaftliche und ökologische Gesundheit unserer Stadt. Darum werde ich mich weiter für unser Ziel einsetzen, ab 2016 jährlich einen ausgeglichenen städtischen Haushalt vorzulegen. Und deshalb trete ich gemeinsam mit meiner Partei und vielen Engagierten Menschen für den Erhalt, den Schutz und die Pflege unserer bergischen Landschaft und Naturräume ein.

 

FDP: Markus von Dreusche

Markus von Dreusche

Mein Name ist Markus von Dreusche, und ich kandidiere im Wahlbezirk Vieringhausen als Direktkandidat für den Rat. Ich bin 54 Jahre alt, in Remscheid geboren, verheiratet, Vater von drei Kindern und Jurist von Beruf. Meine Hobbies sind Sport und Kochen.

Mitglied der FDP bin ich seit 1984. Seit zehn Jahren bin ich Ratsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat, und ich habe mich in dieser Position dafür eingesetzt, Wirtschaft, Arbeit und Bildung in unserer Stadt nach vorne zu bringen. In der vergangenen Wahlperiode arbeitete ich außerdem im Ausschuss für Schule und Sport. Zwischen 2002 und 2007 war ich Vorsitzender der Remscheider FDP. Im Jahr 2002 habe ich außer

Wahlthema: Klima-, Natur- & Umweltschutz

$
0
0

 CDU



SPD

Bei der Reduzierung des Ausstoßes klimaschädlichem Kohlendioxid gehen Stadtverwaltung und städtische Gesellschaften mit positivem Beispiel voran. Sie sind führend beim Energiesparen in öffentlichen Gebäuden. Das erfolgreiche, umweltpädagogische Energiesparprogramm „Weniger ist Mehr“ an Kitas und Schulen werden wir fortführen. Wir wollen den Ausbau der eMobilität fördern, indem wir schrittweise den Fuhrpark auf saubere und leise Elektrofahrzeuge umstellen. (...) Wir fordern den Ausbau und die Förderung des Carsharin-Angebotes in Remscheid. Es soll ... eine preisgünstige und unkomplizierte Alternative zum eigenen Auto sein. (...)

Das Klimaschutzteilkonzept des Bergischen Städtedreiecks zeigt die Potentiale der Städte für die Nutzung erneuerbarer Energien auf. Die konkreten Ziele und deren mögliche Umsetzungen werden im integrierten Klimaschutzkonzept für Remscheid erarbeitet. Wir unterstützen die darin formulierten Ziele und sorgen dafür bis zum Jahr 2030 ca. 20% des Ausstoßes von Kohlendioxid in Remscheid einzusparen. Um dieses Ziel zu erreichen werden wir die energetische Sanierung städtischer Gebäude fortsetzen, in deren Folge bei Bedarf auch Barrierefreiheit hergestellt wird.





GRÜNE

Wir sehen Umwelt- und Klimaschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gerade unsere Städte leisten hierzu einen unverzichtbaren Beitrag. Sie sind Motor der Energiewende und der energetischen Sanierung, sie sind Träger öffentlicher Verkehrssysteme, sie sind Ansprechpartner, Unterstützer, aber auch Kontrolleure für die Wirtschaft und sie kümmern sich als Wald- und Landbesitzer nicht zuletzt um das Grün innerhalb und außerhalb der Stadt. (...) Investitionen in Nachhaltigkeit, in Umwelt- und Klimaschutz gibt es in Remscheid nur mit uns GRÜNEN. Nach jahrelangem GRÜNEN Druck und immer wiederkehrenden Diskussionen um Sinnhaftigkeit und Finanzierung, ist es uns in der vergangenen Ratsperiode gelungen, wissenschaftlich fundierte Klimaschutzkonzepte für das Bergische Städtedreieck durchzusetzen. Im Sinne des Klimaschutzes, aber auch im Sinne einer regionalen Wirtschaftsförderung, werden wir GRÜNE in der kommenden Ratsperiode dafür kämpfen, die hierin vorgeschlagenen Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Abwendung der Folgen des Klimawandels nun auch schrittweise umzusetzen. Dies wird nicht ohne das Engagement der bergischen Wirtschaft, das Einwerben von Fördergeldern und den finanziellen Einsatz der Kommunen gelingen können. (...) 

Wir ... fordern den Wiedereintritt Remscheids in den European-Energy-Award (EEA) und die Installierung einer/s Klimaschutzmanagerin/-managers als Schnittstelle zwischen den Bereichen Stadtentwicklung/ Wirtschaftsförderung und dem Umweltamt. (...)

Wir GRÜNE werden niemals nachlassen für aktiven Naturschutz und gegen Flächenfraß zu kämpfen, um diesen für eine Großstadt einzigartigen Schatz zu bewahren. Als einzige Fraktion im Rat treten wir auch jenseits blumiger Sonntagsreden aktiv, oft gegen große Widerstände, für Umwelt- und Klimaschutz hier vor Ort ein. Dabei wird es auch in Zukunft bleiben! (...) Wir werden uns wie in der Vergangenheit gegen jegliche Versuche verwahren, die Baumschutzsatzung abzuschaffen. Wir werden darüber hinaus gemeinsam mit der Verwaltung den Technischen Betrieben und den Umweltverbänden nach Wegen suchen, den Baumschutz in unserer Stadt weiter zu verbessern.

FDP

Umweltschutz dient der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Er ist kein Selbstzweck. Die FDP setzt in erster Linie auf Aufklärung und Information und nicht auf Verbote oder ausufernde Vorschriften. Die Arbeit zu diesem Thema in den Kindertagesstätten, den Schulen, Jugendeinrichtungen und besonderen Einrichtungen wie der Naturschule Grund ist von großer Bedeutung. Die FDP will sich dafür einsetzen, die nötige Infrastruktur zu erhalten und, wenn möglich und nötig, auszubauen. Dabei sind private Initiativen nach Kräften zu unterstützen.



W.i.R.

Umwelt und Natur sind das Fundament der Stadtentwicklung. (...) Das bedeutet für uns absoluten, nachhaltigen Schutz der bereits vorhandenen 23 Naturschutzgebiete. Dazu gehören neben Waldbereichen auch Feucht- und Magerwiesen sowie selbstverständlich alle Bach-, Flussläufe und Auenwälder. Auch die Landschaftsschutzgebiete unterliegen einem besonderen, jedoch nicht generellen Schutz. Hier sollten baulich notwendige Eingriffe so umweltschonend wie möglich vorgenommen werden.

Linke

DIE LINKE fordert (...) eine Überarbeitung und Anpassung der Baumschutzsatzung; (...) Aufstockung der finanziellen Mittel für den Erhalt und Ausbau innerstädtischer Grünflächen; (...) bessere Koordinierung der Tätigkeit von Umweltamt und TBR.

Stadt hat die Schwachstellen der Innenstadt im Fokus (20)

$
0
0
Foto: Stadt Remscheid.Foto: Stadt Remscheid.

Grüne Verbindung zwischen Innenstadt und dem Stadtumbaugebiet: Das prägende Element des Siegerentwurfs der Planungswerkstatt Freiheitstraße (2009) war eine begrünte Nord-Süd-Verbindung, die die Stadtteile des Stadtumbaugebietes mit der Stadtmitte verbinden soll. Die grüne Wegeverbindung soll nach einer Querung der Freiheitstraße in Höhe der alten Frantzen-Villa (Hausnummer 110) dem Frantzengässchen und der Werth- und Luisenstraße bis zur Alleestraße in Höhe des Eingangs des Allee-Centers folgen.(aus dem Rohkonzept zur Innenstadtplanung, beschlossen vom Rat der Stadt am 3. April)

Viewing all 7372 articles
Browse latest View live