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Channel: Waterbölles - Kommunalpolitik
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"Negative Auswirkungen auf örtlichen Handel und Umland!"

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Fritz Beinersdorf. Foto:Lothar Kaiser

Mit Nein stimmten beim gestrigen Grundsatzbeschluss zum DOC-Projekt die drei Ratsmitglieder der Linken – Fritz Beinersdorf, Klaus Küster und Brigitte Neff-Wetzel. Fraktionsvorsitzender Beinersdorf war zuvor als Rednerpult gegangen. Der Waterbölles dokumentiert seine „Standpauke“:

„Wir wollen alle Bürger mitnehmen!“ Wie oft ist dieser Satz in den vergangenen Monaten strapaziert worden? Wie oft wurde das Wort von der Bürgerbeteiligung gesprochen? Aber das alles war nicht ernst gemeint. Zweimal hat DIE LINKE die Initiative übernommen, für eine Bürgerbefragung in Lennep oder ganz Remscheid. Zweimal wurde es den Bürgerinnen und Bürgern verwehrt, ihren Willen für oder gegen ein DOC in Lennep zu bekunden. Diese Ablehnung durch die ‚pro DOC Fraktion‘ wurde im Wesentlichen dadurch begründet, dass, es schon eine Bürgerbefragung gegeben habe. Dass es gravierende Unterschiede zwischen dem Standort Blume und dem Standort Lennep gibt, wurde geflissentlich übersehen. Im Gegenteil, das Ergebnis für die Blume, dass bekanntermaßen unter Bruch der selbst gegebenen Verordnung über die Durchführung von Bürgerbefragungen quasi illegal zu Stande gekommen war, wurde als Willensbekundung für ein DOC in Lennep missbraucht.

Nachdem der Standort Blume sich erledigt hatte, jedermann hätte wissen müssen, dass sich dieser Standort nicht durchsetzen lassen wird, und ich möchte hier auch nicht weiter auf die blamablen Ereignisse im Regionalrat und auf die damalige Ratssondersitzung eingehen, also als der neue mögliche Standort Lennep ins Gespräch kam, hat DIE LINKE erst bei genauerem Hinsehen erkannt, dass auch dieser Standort für ein DOC nicht geeignet ist. Alleine schon die Tatsache, dass die geplante DOC-Fläche in keinem gesunden Verhältnis zur Fläche der Lenneper Altstadt steht, veranlasste uns, das Vorhaben kritisch unter die Lupe zu nehmen. Die Gespräche mit Bürgern aus unmittelbarer Nähe des Projekts und eine ausführliche Beratung mit befreundeten Architekten, Stadtplanern und Juristen taten ein Übriges.


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