Mast-Weisz zum Erreichten: "Seid stolz, aber nicht hochmütig!"

Locker, fast familiär ging es zu, als am gestrigen Aschermittwoch die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Remscheid-West im „Lindenhof“ auf dem Honsberg den Beginn der Fastenzeit mit dem traditionellen Heringsessen einläuteten. Zugleich war es aber auch eine gute Gelegenheit für den Oberbürgermeisterkandidaten der SPD, Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz, sich warmzulaufen für den bevorstehenden Wahlkampf. Noch ist der Feinschliff am Kommunalwahlprogramm für die nächste Wahlperiode nicht abgeschlossen. Doch die grundsätzliche Zielrichtung ist klar: „Es soll ein überzeugendes Angebot sozialdemokratischer Politik sein, ein Programm, das Optimismus und Zukunft für unsere Stadt vermittelt“, so Mast-Weisz. Und da lohne sich durchaus auch ein Blick zurück auf das, was in den vergangenen Jahren gelungen sei, fuhr er fort und hatte dabei auch in Oberbürgermeisterin Beate Wilding, dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Sven Wiertz und dem SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf aufmerksame Zuhörer.

Natürlich habe in der zurückliegenden Wahlperiode die Finanzmisere der Stadt, der städtische Haushalt, im Mittelpunkt gestanden, die Grundlage allen politischen Handelns und Wollens in der Stadt. „Der Haushaltssanierungsplan war und ist ein schmerzhafter Prozess. Wir haben vieles in Frage stellen müssen, manche Aufgaben können wir nicht mehr wahrnehmen. Der Personalabbau wird uns noch viele Jahre begleiten und uns immer wieder vor die Frage stellen, was wir zukünftig noch wahrnehmen können und wo wir sagen müssen, was nicht mehr möglich ist. Und wir mussten auch die Menschen in unserer Stadt mit höheren Abgaben belasten. Das ist die eine Seite der Medaille.“ Und die andere, so Burkhard Mast-Weisz: „Wir haben die Chance, nach mehr als 20 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und danach mit dem Abbau des riesigen Schuldenbergs beginnen zu können.“ Noch 2010 habe die Stadt ein Drittel ihres Haushaltes - fast 100 Millionen Euro - über Kredite finanzieren müssen. Dank des Stärkungspaktes mit dem Land NRW und der konsequenter Politik im Rat sei man jetzt auf dem guten Weg der Konsolidierung. „Dieser Weg eröffnet Perspektiven. Seit vielen Jahren können wir nicht nur davon träumen, sondern ernsthaft planen, in die Stadt zu investieren. In wenigen Tagen wird sich der Schul- und Sportausschuss mit einer neuen Sporthalle am Röntgen-Gymnasium befassen. In der gleichen Sitzung diskutieren wir erneut über den Standort eines neuen Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung. Noch vor zwei Jahren wären das Wolkenkuckucksheime gewesen!“

Politische Bescheidenheit mag eine Zierde sein – in einem Wahlkampf jedoch ist die fehl am Platze. Mast-Weisz selbstbewusst: „Während andere fast täglich Anträge, Anfragen und Presseerklärungen herausgeben, üben wir uns in einer viel zu großen Zurückhaltung. Vielleicht ist das der Konstruktion der Gestaltungsmehrheit geschuldet. So erfolgreich deren Arbeit auch war und ist, wir dürfen als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchaus auch deutlich sagen, wo unsere Positionen sind. Gemeinsam gestalten: ja, eigene Positionen verdeutlichen: auf jeden Fall. Nur Populismus auf gar keinen Fall!“

Manches sei in den vergangenen Jahren erreicht worden, betonte der OB-Kandidat der SPD, und dann zählte er auf:

• „Wir sind mit den Schwerpunkten Bildung und Betreuung angetreten. Der U3-Ausbau schafft Angebote für die Familien. Mein Dank gilt dem Jugendhilfeausschuss und dem Jugendamt für sein unermüdliches Dranbleiben. Wir sind noch nicht am Ziel, haben aber trotz aller Finanzprobleme große Schritte machen können.
• In der Schulpolitik ist es gelungen, ohne Streit eine gemeinsame Zukunftsstrategie zu entwickeln. Längeres gemeinsames Lernen ist in Remscheid möglich. Mit der Sekundarschule haben wir ein neues Angebot, neben den anderen gut aufgestellten Schulen. Diesen Weg sind wir gemeinsam mit den Schulen gegangen. Die Zusammenarbeit mit ihnen war sehr konstruktiv und zielführend. Wir haben die höchste Betreuungsversorgung von Grundschulkindern in ganz NRW. Auch bei der gemeinsamen Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung stehen wir ganz vorne. Keine Selbstverständlichkeiten, sondern Ergebnis jahrelanger Arbeit von Politik, Verwaltung und Betreuungsträgern.
• Mit der neuen Fachstelle Kommunale Koordinierung zum Übergang Schule-Beruf wollen wir vor Ort das umsetzen, was Hannelore Kraft mit ihrem Programm „kein Abschluss ohne Anschluss“ politisch vorgegeben hat: jedem jungen Menschen eine berufliche Perspektive geben.
• Orchester und WTT können wieder optimistisch in die Zukunft schauen.
• Das Kommunale Bildungszentrum bündelt nicht nur VHS, Bibliothek und MKS, sondern ist ein attraktives Angebot für alle Menschen in unserer Stadt.
• Auch im Sport tut sich einiges. Die Arbeiten für den Kunstrasen am Neuenhof haben begonnen. Es ist der zweite, den wir im Rahmen unseres Kunstrasenprogramms bauen. Sowohl hier als auch in Bergisch Born geschieht dies in enger Zusammenarbeit und mit Beteiligung der Vereine. Nächstes Jahr wollen wir Bliedinghausen umbauen. Danke an den SSV Bergisch Born, an die Strucker, an Tura Süd und das Sportamt. Sie gehen gemeinsam einen Weg, der Eigenverantwortung der Vereine und Förderung durch die Stadt miteinander verbindet.Unser Sportprogramm basiert auf dem Pakt für den Sport. Sportpolitik, Sportverwaltung und Sportbund nehmen gemeinsam die Zukunftsaufgaben wahr -nicht gegeneinander.
• Es ist uns gelungen, das soziale Klima in unserer Stadt zu erhalten. Ich stehe zu der Verantwortung, keinem Menschen eine ihm zustehende notwendige Hilfe zu verweigern!“