Pressemitteilung desHeimatbundes Lüttringhausen e.V.

„Vor dem Hintergrund, dass im Bergischen Raum vergleichsweise wenige große zusammenhängende Flächen mit wenig bewegter Topographie mit der Eignung für eine gewerbliche Nutzung vorhanden sind, wurde bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf die Darstellung des Gebietsentwicklungsplanes 1999 (Gewerbe- und Industriegebiet) für den ... Bereich „Blume“ in einem gegenüber der bisherigen Darstellung geringfügig verkleinertem Flächenumfang übernommen.“ Dies teilte die Bezirksregierung Düsseldorf mit Schreiben vom 15. August dem Heimatbund Lüttringhausen mit. Zusammengefasst ausgedrückt bedeutet dies: Das seit jetzt 15 Jahren umstrittene Gebiet Blume soll nach dem Willen der Bezirksregierung weiterhin als potentielles Gewerbe- und Industriegebiet verplant werden. Die Planungsabsichten der Bezirksregierung Düsseldorf stehen in einem krassen Gegensatz zu den planerischen Vorstellungen der Remscheider Kommunalpolitik und der Remscheider Verwaltung. Denn zwischenzeitlich sehen die Verantwortlichen der Stadt Remscheid für das Plangebiet Blume, welches nach dem bisherigen Gebietsentwicklungsplan 37 Hektar Gewerbegebietsfläche umfasst, weder eine Entwicklungsnotwendigkeit noch eine Entwicklungsmöglichkeit. So heißt es in der Vorlage der Stadt Remscheid vom 5. Juli 2012 an den Rat der Stadt zur Änderung des Flächennutzungsplanes u.a.: „Wie die in Vorbereitung der Neuaufstellung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf erstellte Gewerbeflächenkonzeption der Stadt Remscheid darlegt, entspricht es nunmehr nicht mehr ihren städtebaulichen Zielvorstellungen, dieses Gebiet als gewerbliche Baufläche zu entwickeln. Aus dem Konzept ergibt sich, dass ein dringender Bedarf, gewerbliche Bauflächen an dieser Stelle auszuweisen, nicht vorliegt.“

Neben dieser offiziellen Stellungnahme der Stadt Remscheid, in der einer weiteren gewerblichen Nutzung des Gebietes Blume eine Absage erteilt wird, gibt es zahlreiche aktuelle Stellungnahmen aus dem Bereich der Remscheider Kommunalpolitik, aus denen erkennbar wird, das die Gewerbegebietsplanungen Blume „politisch tot“ sind. So haben vor der diesjährigen Kommunalwahl sowohl der jetzige Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz als auch sein damaliger Mitbewerber Jochen Siegfried und Vertreter der Grünen, der Linken und der Wählergemeinschaft erklärt, dass sie sich im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes dafür einsetzen würden, dass das Gebiet Blume nicht weiter als gewerbliche Baufläche ausgewiesen wird. Jochen Siegfried (CDU): „Beim Thema Blume ist es Zeit, dass sich Remscheid von der Blume verabschiedet. Diese 40 Hektar sind nicht zu realisieren.“ Und im Kommunalwahlprogramm der Remscheider SPD 2014 heißt es: „Die Pläne für ein Gewerbegebiet Blume haben deutlich gezeigt, wie schädlich eine Politik ist, die nicht auf einem Konsens beruht. Ein ähnliches sinnloses und aufwändiges Verfahren darf sich nicht wiederholen. Wir werden keine weiteren planungsrechtlichen Schritte für die Ausweisung der Fläche als Gewerbegebiet unternehmen, stattdessen setzen wir auf den planerischen Tausch der Ausweisung als Gewerbefläche innerhalb des Stadtgebietes.“

Mit Schreiben vom 29. August an den Oberbürgermeister und die im Rat der Stadt vertretenen Parteien und Gruppierungen hat der Heimatbund Lüttringhausen diese um Stellungnahmen dazu gebeten, wie sie zu diesen widersprüchlichen Zielvorstellungen der Stadt Remscheid und der Bezirksregierung Düsseldorf stehen und wie man sich im Rahmen des anstehenden Beteiligungsverfahrens zur Aufstellung des Regionalplanes in dieser Angelegenheit positionieren wird. 

Pressemitteilung der Grünen

Für Mittwoch, 10. September, 18 Uhr, laden die Remscheider Grünen zu einem Informationsabend für Neumitglieder und Interessierte in ihre Geschäftsstelle Konrad-Adenauer-Str. 21 ein. Unter dem Motto „Wer wir sind und was wir wollen“ werden Fraktion und Kreisvorstand über Grüne Geschichte, Struktur und die Arbeit hier vor Ort informieren. Für das leibliche Wohl wird gesorgt. Um besser planen zu können, bittet die grüne Geschäftsstelle um eine kurze Anmeldungs-E-Mail an info@gruene-remscheid.de.

"‘Parkour"-Anlage‘ am Hauptbahnhof nimmt Gestalt an“, titelte der Waterbölles am 11.Februar, nachdem Jana Grumpe, Chris Wezel und Tim Boretius vom Sportbund Remscheid sowie Dominik Dörnemann, Lucas Wiehager und Sebastian Gies namens der drei Sportvereine zusammen mit Christoph Krempel vom Remscheider Jugendrat die Grünfläche an der Zufahrt zum P&R-Parkhaus an der Prešover Straße besichtigt hatten,. Dort soll die „Parkour“-Anlage (französische Aussprache: [paku]) entstehen. Mit dabei damals: Dirk Buchwald (Technische Betriebe Remscheid) als Remscheids Spielplatz-Planer und Michael Ketterer, Leiter der Abteilung Kinder- und Jugendförderung im städtischen Fachdienst Jugend, Soziales und Wohnen.

Dass es schwierig werden würde, auf dem rund 300 Quadratmeter großen Gelände die neue Freizeitsportanlage unterzubringen, war damals allen Beteiligten klar. Dass es auch lange dauern würde, bis dem Jugendrat konkrete Pläne vorgelegt werden können, zeigte sich erst gestern, als der (inzwischen neu gewählte) Jugendrat den Dauerbrenner „Parkour“ auf der Tagesordnung seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hatte. Ihn abzuarbeiten  dauerte im Sitzungszimmer des Lenneper Jugendzentrums „Die Welle“ allerdings nicht lange. Denn Michael Ketterer hatte nicht viel zu berichten. Die Fachfirma, bei der die Stadt ein Angebot über die für das Gelände geeignete Teile eingeholt hatte, habe darauf quasi das Monopol und sei gegenwärtig mehr als ausgelastet; denn „Parkour“ habe sich unter Jugendlichen zum Modesport entwickelt. Ein konkretes Angebot liege deshalb leider noch nicht vor. Und daher habe Dirk Buchwald auch noch nicht mit der Gesamtkalkulation beginnen können.

Erst Anfang Juni hatte Buchwald die planerischen, baulichen und finanziellen Rahmendaten aus der Hand geben können. Denn bis dahin war unklar, ob sich der Investor HBB, der das Einkaufscenter am Hauptbahnhof („Kaufland“) errichtet hatte, auch nach dem Weiterverkauf der Immobilie an seine Zusage halten würde, der Stadt 30.000 Euro für eine Jugendfreizeitanlage zu überweisen, sobald diese konkret werde. Es bedurfte erst einiger Telefongespräche „auf Chefebene“, bis das Geld schließlich Ende April in der Stadtkasse einging. Burkhard Mast-Weisz, damals noch Stadtdirektor, freute sich darüber: „Nun können wir den jungen Menschen im Umfeld des Brückencenters dank der Unterstützung des Unternehmens und der Lothar und Ulrike Kaiser-Stiftung ein tolles Freizeitangebot schaffen!“.

Richtig weitergekommen mit dem Projekt ist die Stadt allerdings bis heute nicht. Auch sieht es so aus, als käme man mit insgesamt 50.000 Euro nicht aus. Denn Ketterer sprach gestern von „30.000 Euro für die Anlage und 20.000 Euro für die Infrastruktur“. Was damit gemeint war, blieb offen. Und die Mitglieder des Jugendrates, frisch im Amt, fragten nicht nach, nachdem Ketterer ihnen versichert hatte, Ziel sei es, mit dem Bau der Anlage „früh in 2015 zu beginnen, um sie im Mai eröffnen zu können“. Wer schon einmal selbst etwas hat bauen lassen, weiß, dass der ersten Zielvorgabe meist weitere folgen...

Die „Entführer“ von Stinthengst „Niko Nikolaiken“ haben sich wieder gemeldet. In nahezu gleichlautenden Briefen an Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, WDR-Chefreporter Horst Kläuser, Helmuth Thomscheidt (bzw. Vertreter der Kreisgemeinschaft Sensburg e.V.), RGA-Redakteur Axel Richter und „Waterbölles“-Herausgeber Lothar Kaiser. Darin werden diese eingeladen, am kommenden Samstag um 15 Uhr auf dem Rathausplatz am Übertragungswagen des WDR zu erscheinen. Denn dann sei mit der Rückkehr von Niko Nikolaiken zu rechnen. Zitat aus dem Brief: „Nun endlich ist es soweit. Ich kehre nach Remscheid zurück - so, wie ich es versprach. Damit findet eine lange Reise voller aufregender und glücklicher Momente ihr Ende. Ich freue mich darauf, Sie alle wiederzusehen, und lade Sie ein, meiner Ankunft beizuwohnen. Zu diesem Zweck habe ich - wie sollte es anders sein - eine Kleinigkeit für Sie vorbereitet.“

Das muss mit dem Schlüssel zu tun haben, der den Briefen beilag: „Ihre Anwesenheit ist von großer Bedeutung! Bitte punkt 15 Uhr mit dem beiliegenden Schlüssel bei Herrn Kläuser melden. Sollten Sie selbst nicht erscheinen können, entsenden Sie bitte dringendst einen Vertreter. Ich werde Sie dort bitten, unsere alte Beziehung zu lösen, und eine Neue, viel wertvollere mit mir einzugehen. (...) Am Ende unseres richtungweisenden Zusammentreffens wäre es schön, wenn Sie sich aufraffen könnten, mich ins Rathaus zu bringen. Dort würde ich gerne bleiben, bis mein Teich fertig ist. Dort können mich die Remscheider besuchen, und ich werde jeden Tage den Oberbürgermeister rufen hören: ‚Guten Morgen Niko. Wie geht es Dir heute?‘. Flosse zum Gruß, Euer Niko Nikolaiken.“

„Der Rahmenplan Hasten strahlt das Prinzip Hoffnung aus“, urteilte der Waterbölles am 18. August, als er die in diesem Plan vorgesehenen elf Einzelmaßnahmen näher beschrieben. Und das „Prinzip Hoffnung“ stand unausgesprochen auch über der Bürgersanhörung zum Planentwurf gestern im Deutschen Werkzeugmuseum, souverän moderiert von Stadtplanerin Sigrid Burkhart (im Bild stehend). Vor mehr als achtzig interessierten Bürgerinnen und Bürgern – die Stühle reichten nicht – machte sie schon zu Beginn kein Hehl daraus, dass am Ende dieser Planung „kein großer Förderantrag der Stadt stehen wird, der viele Fördergelder zum Hasten fließen lässt“. Denn öffentliche Gelder seien nicht so leicht zu bekommen – „das ist leider so!“ Deshalb werde es sich um einen „langen Prozess handeln, um eine langfristige Perspektive für die nächsten zehn Jahre!“ Ein leichter Seufzer ging durch den Saal. Schließlich wünschen sich die Hastener schon seit vielen Jahren einen schöneren Lindenbergplatz, eingebettet in ein schöneres Umfeld. Ein Bürger brachte es auf den Punkt: „Es wird also auf die privaten Haus und Grundbesitzer ankommen. Denn was nutzt ein wenig Kosmetik auf dem Lindenbergplatz, wenn die angrenzenden Häuser nicht saniert oder gänzlich erneuert werden!?“ Den Investitionsstau im privaten Hausbesitz schätzte er auf 30 bis 40 Prozent. Mit anderen Worten: Nicht nur der Stadt fehlt das Geld für notwendige Erneuerungen, sondern den Privatleuten auch.

Dass „die Eigentümer gefordert sind“, stellte auch die Stadtplanerin fest. „Aber wir können keinen Eigentümer zur Sanierung zwingen!“ Dass Eigentum verpflichte – auch gegenüber der Allgemeinheit -, sei nun einmal eine Frage der persönlichen Einstellung. Damit reagierte Sigrid Burkhart auf Kritik an einem der Anwesenden, dem Fahrlehrer Georg Gast, dem am Lindenbergplatz einige Häuser gehören, darunter das von manchen Anwohnern als „Schrottimmobilie“ bezeichnete ehemalige Lager des (längst nicht mehr existierenden) „Stahlhandels Südwestfalen“. Gast selbst verwies auf einen Bebauungsplan (Nr. 502), der das Gebiet des ehemaligen Bahnhofs und des Lindenbergplatzes umfasst habe. Der sei leider vor vier Jahren eingestellt worden. Tatsächlich wurde der damals aufgrund einer Normenkontrollklage eines Anwohners (nicht Gast) vom Oberverwaltungsgericht in Münster aufgehoben – und dann von der Verwaltung nicht weiter verfolgt.

Bei dieser Gelegenheit erfuhren die Zuhörer/innen von Burkhart, dass der vorgesehene Rahmenplan keine verbindliche Bauleitplanung darstellt. Sollten sich daher aus diesem Plan später konkrete Projekte ergeben, die das Hastener Stadtbild wesentlich verändern würden, sei in jedem Fall ein enger zugeschnittener Bebauungsplan erforderlich. (Ob Georg Gast daraus die Aufforderung ableitete, nun selbst aktiv zu werden, bleibt abzuwarten...)

Auf dem Hasten gibt es mehr als nur einen unaufgeräumten Hinterhof. Die einen Flächen schreien geradezu danach, begrünt zu werden, andere eignen sich für den Wohnungsbau. Bevölkerungsstruktur sei zwar im Vergleich zu anderen Remscheider Stadtteilen noch „unauffällig“, meinte die Stadtplanerin. Aber: „Das enge Zusammenleben von Gewerbe und Wohnen ist an einigen Stellen inzwischen problematisch geworden!“ Es müsse darauf ankommen, mehr junge Familien in den Stadtteil zu locken. Auch die Reaktivierung von Brachen ((„Honsberg-Lamb“an der Hastener Straße) sei eine wichtige städteplanerische Aufgabe. Zu klären sei auch die Frage, was mit dem städtischen Gesundheitshauses (nicht barrierefrei!) geschehen soll - Modernisierung/Ausbau oder Abriss und Neubebauung mit Wohnungen?

Beatrice Schlieper, die Vorsitzende des Fördervereine Haus Cleff, regte an, das Plangebiet bis zur Dreiangelstraße auszudehnen. Das würde es womöglich leichter machen, öffentliche Gelder für die Sanierung des alten Patrizierhauses, ehemals Heimatmuseum, zu gewinnen. Stadtplanerin Burkhart wollte sich da noch nicht festlegen. Allzu groß dürfe das Plangebiet nicht werden, „aber der jetzige Rahmen ist natürlich noch nicht in Steingemeißelt; darüber können wir uns noch unterhalten!“

Ein provenzalisches Linsengericht mit viel Zwiebeln und Schafskäse kredenzte WDR 2-Küchenchef Helmut Gote gestern den Besucher/innen auf dem Rathausplatz. Zubereitet hatte er es gemeinsam mit Amtsleiter Martin Sternkopf und Ratsmitglied Mathias Heidtmann. Und Moderator Uwe Schulz versuchte sich als Testesser („kann noch Gewürz vertragen!“). „Einfach aber lecker“, versprach Gote später in der vollbesetzten Aula des Ernst-Moritz-Arndt Gymnasiums. In seiner Koch-Show zeigte er viele kleine Küchentricks und gab zahlreiche Tipps, wie jedes Essen garantiert gelingt.

Wenn Sie im Video-Rahmen unten rechts auf "YouTube" anklicken, können Sie sich das Video bildschirmfüllend ansehen. 

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Was sind die Wünsche und Nöte der Remscheiderinnen und Remscheider? Wo drückt der Schuh im eigenen Stadtteil? Welche Anregungen haben Menschen für Verwaltung und Politik? Nah am Menschen zu sein, das ist Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz wichtig. Hierfür schafft er in den kommenden Wochen und Monaten an ausgewählten Orten dieser Stadt Gelegenheit. Er möchte gemeinsam mit Bezirksbürgermeistern und Bürgermeistern mit den Menschen ins Gespräch kommen. Außerhalb seines Dienstzimmers in lockerer Atmosphäre hofft er auf viele Anregungen, die zum guten Miteinander von Bürgern, Verwaltung und Politik beitragen. Nach dem gelungenen Start dieser Angebotsreihe auf dem Wochenmarkt „Theodor-Heuss-Platz“ am 16. August geht´s jetzt in die zweite Runde: Am Sonntag, 14. September, schlägt der OB sein Zelt von 12 bis 14 Uhr im Stadtpark vor dem Spielplatz am Elsa-Brandström-Weg auf. Interessierte sind herzlich zum „Bürgerdialog vor Ort“ eingeladen.

Pressemitteilung von Hans Gerd Göbert, für die Wählergemeinschaft W.i.R. im Seniorenbeirat

Die Fichtenstraße ist eine stark genutzte Durchgangsstraße im Südbezirk. Sie wird täglich von zahlreichen Fußgängern (vornehmlich Senioren, Mütter mit Kindergartenkindern und Schülern) überquert, die zur Schule, zum Kindergarten, zum Gemeindezentrum Esche oder zum Einkaufen an der Hohenhagener Straße gehen. Dabei werden sie permanent durch Autofahrer gefährdet, die sich an alles, nur nicht an die Geschwindigkeitsvorschriften halten. Dieses wird von den Anwohnern, wie auch der gesamten Politik im Südbezirk, schon lange beklagt. W.i.R. sehen speziell die Einmündung an der Eschenstraße als extrem gefährdet an. Dort besteht durch die Kuppe eine sehr schlechte Einsichtnahme für Fußgänger und Autofahrer. Wie auch von den Anwohnern stets beobachtet, findet an dieser Kuppe ein regelrechtes Schanzenspringen statt. W.i.R. sind der Meinung, dass bisher die Geschwindigkeitskontrollen vermutlich an den falschen Stellen der Fichtenstraße vorgenommen wurden und die Verwaltung daher diese Gefährdung nicht erkennen kann. Auch ist dieser Bereich laut Polizeistatistik kein Unfallschwerpunkt, aber leider ein möglicher. Muss dort erst ein Unfall geschehen, damit wieder intensiv über Schutzvorkehrungen für Fußgänger nachgedacht wird? Kinder, Mütter aber auch Senioren sind unser höchstes Gut. Müssen wir sie diesen unnötigen Gefahren weiterhin aussetzen?

Anfang des neuen Jahrtausends wurde die Fichtenstraße umfassend ausgebaut und zur Tempo-30 km/h-Zone rückgebaut. Dazu wurden Einengungen am Straßenrand eingebaut und vor allen Dingen die Kreuzungsbereiche mit rotem Teer herausgehoben, um den Autofahrern die Gefahren in diesen Bereichen auch optisch rechtzeitig zu signalisieren. Der Ausbau war nur unter mehreren Bedingungen möglich:

• mit Landesmitteln, die aber nur flossen, weil man eine verkehrsberuhigte Tempo-30-Zone nachweisen konnte - so auch von der damaligen Politik beschlossen
• mit Zahlungen der Anlieger, die für den Ausbau mit unterschiedlichen Beträgen herangezogen wurden.

Nun wurde die Fichtenstraße vor geraumer Zeit wieder in eine Tempo-50-Zone rückgebaut. Die oben genannten Bestandteile einer verkehrsberuhigten Zone hat man aber nicht entfernt. Es wurden lediglich die Schilder ausgetauscht. Also offenbar Verkehrsverhältnissen angepasst, wie sie vor dem Jahre 2000 Bestand hatten und nicht dem heutigen, auch durch den Ausbau des Hohenhagen zu einem großen neuen Wohngebiet, stark erhöhten Verkehrsaufkommen Rechnung tragen.Daraus resultierend bittet die Ratsgruppe der W.i.R. die Verwaltung um umfassende Beantwortung folgender Fragen:

Ist der Rückbau einer mit Landesmitteln eingerichteten Tempo 30-Zonein diesem Umfang mit der Bezirks- und Landesregierung abgestimmt worden und haben diese der Maßnahme schriftlich zugestimmt? Welche Autofahrer waren explizit durch die bisherige Tempo-30-Zone benachteiligt oder gar gefährdet und in welcher Form? Wird durch das höhere Tempo die Feinstaubbelastung für die Anwohner höher? Die Anlieger haben ihre Beiträge damals für eine verkehrsberuhigteTempo-30-Zone gezahlt. Müssen diese nun eventuell zurückgezahlt werden, weil die Voraussetzungen nachträglich überwiegend zum Nachteil der Anlieger geändert wurden? Auf wessen konkreten Wunsch oder Antrag hin wurde die Änderung überhaupt vorgenommen? Wem oder welcher Gruppe dient diese Tempo-50-Zone eigentlich? Leider haben W.i.R dazu bisher keine schlüssige Erklärung entdecken können.

Pressemitteilung und Offener Brief der Bürgerinitiative Lennep e.V.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auch in den letzten Wochen gab es nur unzureichende offizielle Informationen zum Projektfortschritt (DOC). Daher begrüßt die BI Lennep e.V. ihre Ankündigung, in Zukunft durch monatlich in Lennep stattfindende Treffen für mehr Transparenz zu sorgen. Bis zum jetzigem Zeitpunkt gibt es jedoch mehr Gerüchte und Hörensagen als Fakten. (Welche Gutachten werden überarbeitet, gibt es Zeitverschiebungen?) Die Bürgerinitiative Lennep e.V. bittet deshalb vorab um Beantwortung der unten stehenden Fragen bzw. um Stellungnahme! Ziel ist eine transparente Orientierungshilfe zum Projektverlauf.

• Frühzeitige Bürgerbeteiligung: Leider haben die Bürger bisher noch keinerlei Rückmeldung (Stellungnahme) auf ihre Anregungen und Einwände bei der „Frühzeitigen Bürgerbeteiligung“ erhalten. Wie sieht der genaue Zeitplan aus? Wann werden die Stellungnahmen zu den Anregungen und Einwänden veröffentlicht? In welcher Form findet diese Veröffentlichung statt?
• Offenlage des Bebauungsplans: Zu welchem Zeitpunkt ist die Offenlage des Bebauungsplans geplant?
• Ersatzsportstätten auf dem Hackenberg: Wie wir aus der Presse erfahren haben, sollen die Pläne für die Ersatzsportstätten auf dem Hackenberg am 10. September den betroffenen Vereinen vorgestellt werden. Dies ist aus Sicht der BI Lennep e.V. nicht akzeptabel, da hier die betroffenen Bürger erneut übergangen werden. Dieses Vorgehen entspricht nicht unserer Vorstellung von Transparenz. Wir fordern Sie auf, die Pläne der gesamten interessierten Öffentlichkeit zeitnah zu präsentieren.
• Ergänzende gutachterliche Untersuchungen: Die BI Lennep e.V. fordert eine Einbeziehung aller Standorte für mögliche Industrie- und Neubaugebiete im Umfeld des DOC in das Verkehrsgutachten. D.h. die Industriegebiete an den Erdbeerfeldern Bergisch Born, am Bahnhof Lennep und an der Blume sind in die gutachterlichen Untersuchungen zum DOC einzubeziehen, da bei deren Realisierung ebenfalls mit erheblichem Mehrverkehr gerechnet werden muss. Gleiches gilt für das Neubaugebiet am alten Sana Krankenhaus. Ohne eine Berücksichtigung dieser Faktoren kann das Verkehrskonzept keine nachhaltigen Aussagen treffen.

„Schließung der Galerie kann nur der Rat der Stadt aufheben“, titelte der Waterbölles am 12. August, nachdem bisherige Kulturausschussvorsitzende Karl Heinz Humpert vorgeschlagen hatte, die Galerie zu erhalten und die MKS in die auf dem Ebertplatz geplante Sporthalle zu integrieren. So als gäbe es den Ratsbeschluss gar nicht, die städtische Galerie (Foto) neben der Stadtbücherei zum Jahresende zu schließen, in ein Begegnungszentrum umzuwandeln und dort die Musik- und Kunstschule unterzubringen, heute in der alten Bökervilla  zuhause. Dafür  interessiert sich ein Investor.

Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann sieht nun gute Chancen, die Städtische Galerie zu erhalten und zugleich das von der Politik fixierte Sparziel nicht zu gefährden. In der konstituierenden Stzung des Seniorenbeirats kündigte er auf Nachfrage der frisch gewählten Vorsitzenden Elke Rühl (CDU), die sich wie Humpert für den Erhalt der Galerie stark machte, für die Ratssitzung am 25. September einen entsprechenden Beschlussvorschlag an, um den bestehenden Ratsbeschluss aufzuheben. Der Förderverein der Galerie habe einen höheren Zuschuss angekündigt und die Mitarbeit ehrenamtlicher Helfer, um die Galerie zu beleben. Weitere Einsparungen sieht Henkelmann durch „interne Umschichtungen“. Das macht neugierig auf seine neue Vorlage für den Rat. Um das Sparziel der Stadt für 2016 nicht zu gefährden, müsse jedweder Alternativvorschlag wirtschaftlich sein, hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz am 11. August auf seiner Pressekonferenz im Freibad Eschbachtal betont.

„Wir wollen die Zukunft der Musik- und Kunstschule sichern!“, zitierte der Waterbölles am 19. August aus einer Anfrage der SPD-Fraktion an die Verwaltung. Dazu gehört auch die Frage, ob die für die Galerie vom Land NRW bereitgestellten Fördermittel („Begegnungsstätte“) zurückgezahlt werden müssten, wenn die Räume der Galerie künftig für Unterricht, Begegnung und Konzerte sowie Ausstellungen der MKS genutzt würden. „Ja“, sagte der Kulturdezernent dazu gestern im Seniorenbeirat? „Falls ja, bitten wir um Vorlage der rechtlichen Stellungnahme,“ steht in der Anfrage der SPD. Des Weiteren erwartet sie Auskunft über die aktuellen Besucherzahlen der Galerie und möchte konkret wissen: „Wie werden die Begleitveranstaltungen zu den Ausstellungen angenommen (Workshops und Führungen; Einzelbesucher, bzw. Gruppen, wie Schulklassen)? Wie hoch sind die derzeitigen Einnahmen aus dem Verkauf von Eintrittskarten? Welche Einnahmen werden aus dem Verkauf von Katalogen u.ä. erzielt?“ Zu diesem unterschwelligen Vorwurf, die Galerie befinde sich derzeit in einem Dornröschenschlaf, sagte Henkelmann gestern, die Galerie müsse „in ihrer Zuschauerfrequenz verlebendigt werden“. Klaus Küster (linke), bis zu seiner Pensionierung angestellter Kurator der Galerie, gab seinem früheren Chef Recht. Nachdem die Stadt das Geld für (s)eine Stelle 2005 eingespart habe, sei es in der Begegnungsstätte deutlich ruhiger geworden. Henkelmann dankte Küster für sein Angebot, ehrenamtlich mit neuen Kursen wieder einzusteigen. Und er deutete an, hierfür auch den Theaterpädagogen Thomas H. Meisterernst gewinnen zu können. Auch unentgeltlich? Meisterernst hatte zwei Jahrzehnte im Teo Otto Theater gearbeitet, bevor er sich dann 2009 als Bühnenbildner, Theaterpädagoge und Künstler selbständig machte.

„Trockenes Brot mögen nicht nur Enten, sondern auch Ratten“, titelte der Waterbölles am 4. Oktober 2011. Und weil der Stadtparkteich seit Jahrzehnten mit Brot zugeschmissen worden ist“ – so Michael Zirngiebl, der Chef der Technischen Betriebe Remscheid (TBR) – gibt es rund um das einstige Biotop jede Menge Retten. Sie haben den Dann des Teiches längst löchrig gemacht. „Mitarbeiter der TBR haben im Teich sogar Brot gefunden, das steckte noch in der Plastikhülle“, berichtete Zirngiebl gestern den Mitgliedern des Seniorenbeirats und empfahl ihnen, öffentlich gegen das Entenfüttern zu ächten. Denn vom Brot gedeihen auch Enten prächtig. Und deren Ausscheidungen (Kohlenwasserstoffe) trügen zum Tod des Gewässers bei. In Zahlen: In jedem Liter Wasser des Stadtparkteichs – die Wassertiefe beträgt gerade mal 20 Zentimeter - sind 2.500 Mikrogramm Phosphat enthalten. Das hat die jüngste Wasserprobe ergeben. Zirngiebl: „Das ist das Fünffache dessen, was Biologen normalerweise als Spitzenwert bezeichnen!“ Und beim Chlorophyll A sieht es nicht besser aus. „Gegenwärtig ähnele das Wasser „eher einem Pudding“, beschrieb der REB-Chef die „niederschmetternde Lage“ und meinte: „Das ist kein Gewässer mehr, das ist ein Bio-Reaktor!“

Bis Dezember muss die Politik noch warten, dann wird voraussichtlich die Master-Arbeit der Aachener Studentin und das Gutachten des Wupperverbandes vorliegen. Ob denn nicht eine Frischwasserzufuhr (Regen) vom Dach des nahen Wasserbunkers der Stadtwerke oder hin und wieder eine Auffüllaktion der Feuerwehr ausreichen würde, um das Problem zu lösen, wollte der Seniorenbeirat wissen. Zirngiebl verneinte das. Der belastete Schlamm müsse für viel Geld entfernt werden. Die Alternative sei eine langsame Verlandung des Teiches. Einzig Hans Gerd Göbert (W.i.R.) sprach sich gestern dafür aus, wohlwissend, dass er damit nicht die Mehrheitsmeinung der Remscheider Bürger teilte. Zirngiebl sah das genauso. Auf eine entsprechende Nachfrage von Elke Rühl (CDU) betonte er, an dem Gerücht, das Teichgelände sei als Bauplatz für Wohnungen begehrt, sei „absolut nichts dran!“

Merke: Die einzigen Tiere, die in Remscheid in der Öffentlichkeit nicht gefüttert werden dürfen, sind Tauben (Ortsrecht Ziffer 3.95). . In anderen Städten, z.B. Wuppertal, Köln und Düsseldorf, ist auch das Füttern von Enten verboten. In Köln wird dafür ein Ordnungsgeld von 500 Euro erhoben. Theoretisch. Praktisch wird nicht kontrolliert, ob jemand die Verbotsschilder an den Stadtteichen missachtet.

Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Jens Nettekoven

Der CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven begrüßt den Vorschlag der CDU Nordrhein-Westfalen zur Verwendung der Bafög-Mittel ausdrücklich. Da sich die Bundesregierung verpflichtet hat, ab 2015 die Finanzierung des BAföGs vollständig zu übernehmen, stehen Nordrhein-Westfalen zukünftig jährlich 279 Millionen Euro als neuer finanzieller Spielraum zur Verfügung. „Von diesen 279 Millionen Euro möchte die CDU NRW die Schulsozialarbeit mit 100 Millionen Euro jährlich stärken. – Ein Vorschlag, der unsere Schulsozialarbeit in Remscheid endlich (!) langfristig sichern würde“, freut sich Nettekoven.

Nordrhein-Westfalen standen in den Jahren 2011 und 2012 jährlich 98 Millionen Euro zur Verfügung, im Jahre 2013 102 Millionen, von denen Remscheid pro Jahr etwa 700.000 Euro erhalten hat. „Bei vergleichbarem Verteilungsschlüssel würden nach dem Vorschlag der CDU Nordrhein-Westfalen diese 700.000 Euro für Remscheid weiterhin zur Verfügung stehen. Damit könnten alle Beteiligten der Remscheider Schulsozialarbeit endlich aufatmen, denn das ist der Betrag, der zur Aufrechterhaltung unseres derzeitigen Angebots jährlich benötigt wird“, teilt Jens-Peter Nettekoven mit. „Dieses scheinbar endlose Zuständigkeits-Hickhack zwischen Bund und Land der letzten Monate über die Finanzierung der Schulsozialarbeit wäre damit Gott sei Dank beendet. – Und zwar so, wie wir uns das gewünscht haben: Mit einem Erfolg für die Menschen in Remscheid!“

Schulsozialarbeit hat sich bewährt: Sie entlastet Lehrerinnen und Lehrer, verbessert die Qualität des Unterrichts, bereichert das soziale Miteinander und hilft unseren Schülerinnen und Schülern in allen Lebenslagen. Wie wichtig die Schulsozialarbeit tatsächlich vor Ort ist, hat Jens-Peter Nettekoven am Montag in der Gelben Villa hautnah erlebt. Einen Tag schaute er den Schulsozialarbeitern über die Schulter. Nach der Einweisung durch Herrn Zöller und Frau Mucha (Projektleiterin Kompazz 2.0) ging es direkt los mit dem Berufsparcour. Schüler der 9. Klasse der Alexander-von-Humboldt-Realschule lernten im Stationslauf verschiedene Berufe im 15-Minuten-Takt kennen. Interessant, wenn Jungen als Friseure Haare flechten und Mädchen im Beruf des Gebäudereinigers mit dem Hochdruckreiniger arbeiten. Der Abschluss des Parcours war das gemeinsame Mittagessen, welches von den „Köchen“ (Schülern im Beruf des Kochs) zubereitet wurde. Gestärkt ging es dann in die Werkstadt in den Keller zum Bogenbaukurs, wo Schüler der Karl-Kind-Förderschule dort ihre Bogen weitergebaut haben. "Ich ziehe den Hut vor der wichtigen Arbeit unserer Schulsozialarbeiter und bin dankbar, dass ich einen Tag dabei sein durfte", sagt Jens-Peter Nettekoven. 

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

„Zurück in den Beruf nach einer Familienphase“ war lange Zeit ein Thema, das nur die betroffenen Frauen und wenige betroffene Männer interessierte. Alles musste selbst organisiert werden und nur mit viel Glück und großer Anstrengung gelang ein erfolgreicher Wiedereinstieg. Doch heute stellen sich auch viele Betriebe dieser Herausforderung: Wer auf seine gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen nicht lange verzichten will, macht sich längst Gedanken darum, wie diese auch während einer Eltern- oder Pflegezeit für den Betrieb gehalten werden können. Hierbei werden die Betriebe nun unterstützt durch Beispiele guter Praxis, wertvolle Tipps und eine Checkliste für eine Infomappe für werdende Eltern. Astrid Vornmoor von Vornmoor-Consult hat Remscheider Betriebe befragt und die Informationen zusammen getragen: „Alle befragten Unternehmen bestätigen, dass Ablaufpläne und Checklisten sinnvoll sind, damit keine Fachkraft in der Elternzeit verloren geht“, so Vornmoor. Personalverantwortliche von fünf Remscheider Unternehmen - Alexanderwerk AG, IKS Klingelnberg GmbH, Paul Schulten GmbH&Co.KG, Sana Klinikum Remscheid GmbH und Vaillant GmbH - haben sich in diesem Zusammenhang für ein Elternzeit- und Wiedereinstiegsmanagement in der betrieblichen Praxis ausgesprochen.

Kontakthalteprogramme, betriebliche Kinderbetreuung, Kinderbetreuung zu Randzeiten, flexible Arbeitszeiten aber auch eine familienfreundliche Unternehmenskultur spielen dabei eine große Rolle. „Die Betriebe wünschen sich im Gegenzug auch Flexibilität von den Mitarbeiterinnen. Die oft gewünschte sogenannte Betonarbeitszeit von acht bis zwölf Uhr steht einem gelungenen Einstieg entgegen“, erläutert Vornmoor. Das Informationsfaltblatt basiert auf zwei längeren Studien zur Fachkräftesicherung durch einen gelungenen Wiedereinstieg, die jeweils vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wurden. Unter dem Label „Netzwerk W“ (für Wiedereinstieg) werden im ganzen Land Veranstaltungen, Broschüren und Studien gefördert, die die Situation von Wiedereinsteigerinnen verbessern sollen. „In Remscheid haben wir uns speziell mit der Seite der Unternehmen befasst“ so Christel Steylaers vom Fachdienst Gleichstellung von Frau und Mann der Stadt Remscheid, die das Projekt beantragt hat. „Fachkräftesicherung hat für Remscheid eine besonders hohe Bedeutung und es liegt nahe, gut ausgebildete Frauen langfristig an den Betrieb zu binden.“ Das Faltblatt und die Checkliste sind kostenlos erhältlich beim Fachdienst Gleichstellung von Frau und Mann der Stadt Remscheid, Tel. (0 21 91) 16 – 39 59 oder Frauenbuero@remscheid.de sowie im Internet unter www.remscheid.de.

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Der schlechte bauliche Zustand der Bliedinghauser Friedhofskapelle, der zuletzt in der Bezirksvertretung Süd und auch in der Öffentlichkeit beklagt worden war, wird beseitigt. Bis spätestens Ende Oktober wird für Trauerfeiern wieder ein ansprechender und würdevoller Rahmen zur Verfügung stehen. Wegen der desolaten Haushaltslage war die seit langem geplante Sanierung der Friedhofskapelle in den vergangenen Jahren immer wieder verschoben worden. Mit Gründung der Technischen Betriebe Remscheid (TBR) und der Übertragung des Friedhofsvermögens war es dann gelungen, ohne weitere Verzögerung an der Umsetzung der Maßnahme zu arbeiten. Das städtische Gebäudemanagement als Auftragnehmer für die TBR hatte bereits seit Frühjahr dieses Jahres die Arbeiten zur Sanierung der Kapelle vorbereitet. Diese Vorarbeiten sind jetzt abgeschlossen, zahlreiche Arbeiten sind vergeben, weitere Aufträge werden in den nächsten Tagen erteilt. Bauwerksabdichtung und Blitzschutzmaßnahmen werden in Kürze in Angriff genommen. Zwischen Mitte und Ende September folgen Arbeiten an Türen und Fenstern sowie Gerüstarbeiten. Die Arbeiten an Fassade und Dach sind bis Mitte Oktober vorgesehen. Trauerfeiern sollen hierdurch nicht beeinträchtigt werden. 

„BV Lüttringhausen fühlt sich an der Nase herumgeführt“, titelte der Waterbölles am 22. Mai nach einer Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Lüttringhausen. Den Kommunalpolitikern war damals die geplante Zugfahrt zu dem neuen ALDI-Markt auf dem Gelände der früheren Braunschen Fabrik von der Kreuzbergstraße aus ein Dorn im Auge. Und ist es auch heute noch. Die BV fasste damals den Beschluss, die Verwaltung aufzufordern, gem. § 20 (7) Landesstraßengesetz anzuordnen, dass die Zufahrt von der Kreuzbergstraße zum Baugelände geschlossen wird, „da eine andere zumindest gleichwertige Verbindung zum öffentlichen Straßennetz von der Schulstraße aus vorhanden ist“. Eine Erschließung von der Kreuzbergstraße aus werde wegen der nahen Bushaltestelle „zu Störungen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs führen“.

Inzwischen sind die Bordsteine teilweise bereits verlegt und zeigen den Verlauf der künftigen Zu- und Abfahrt an. Aber nicht nur darüber konnte sich Peter Maar, der Vorsitzende des Heimatbundes Lüttringhausen, gestern wundern. Sondern mehr noch über einen Brief der Stadt Remscheid (vom städtischen Fachdienst 3.62 / Bauen), den er – unterschrieben vom Oberbürgermeister (wie in solchen Fällen üblich) – nach nunmehr 16 Wochen als Antwort auf seine beiden Schreiben vom 7. und 28. Mai erhalten hatte. Peter Maar: Wenn man annimmt, dass diese ungewöhnlich lange Bearbeitungszeit zu einer qualifizierten Antwort auf unsere Schreiben geführt hätte, liegt man leider völlig falsch. Denn zu Kernaussagen und den damit verbundenen Anfragen in unseren Briefen werden in dem jetzt vorliegenden Schreiben keinerlei Aussagen gemacht!“

Am 7. Mai hatte der Heimatbund die Stadt auf den Paragrafen 20 (7) des Landesstraßen- und Wegegesetzes für Nordrhein-Westfalen aufmerksam gemacht, der sehr wohl die Möglichkeit biete, die Anbindung des Neubaus der Firma Aldi an die Kreuzbergstraße zu untersagen. Dort heißt es: „Soweit es die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs erfordert, kann die Straßenbaubehörde nach Anhörung der Betroffenen anordnen, dass Zufahrten oder Zugänge geändert oder verlegt oder, wenn das Grundstück eine anderweitige ausreichende Verbindung zu dem öffentlichen Straßennetz besitzt, geschlossen werden.“

Mit „geschlossen werden“ sei logischer Weise auch „nicht genehmigt werden“ gemeint, so Maar. Bis heute habe der zuständige Fachdienst keine Begründung geliefert, weshalb bei mittlerweile drei Baugenehmigungen für das Bauvorhaben kein Gebrauch von dieser gesetzlichen Regelung gemacht worden ist. Und auch auf den Hinweis des Heimatbundes vom 28. Mai auf die gesetzlichen Möglichkeiten des Widerrufs eines rechtmäßig begünstigenden Verwaltungsaktes (hier: Baugenehmigung) nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz habe der Fachdienst weiter beharrlich geschwiegen. Stattdessen finden sich in dem vom Fachdienst „Bauen“ aufgesetzten Schreiben Aussagen und Schlussfolgerungen wieder, die, so der Vorsitzendes des Heimatbundes, „abgesehen von ihrem bürokratischen Formulierungsstil abenteuerlich sind“. Zitat: „Die von Ihnen angeführte mögliche „Zustellung der Zufahrt“ durch an der Haltestelle haltende Busse, wurde als wenn überhaupt nicht sehr häufiges und zeitlich gering anzusetzendes eintretendes Ereignis in der Abwägung berücksichtig.“ Als „unglaublich“ bezeichnete Maar gestern in einer Pressekonferenz die Schlussfolgerung, die der Fachdienst aus dem eintretenden „Ereignis“ zieht: „Im Übrigen kann ein solches Ereignis zu einer ‚Entschleunigung‘ des Zu- und Abfahrtverkehrs an dieser Stelle beitragen.“ Und das bei einer Verkehrssituation, die von der Bezirksvertretung, der örtlichen Polizei und der Bürgerschaft als eine massive Gefährdung eingestuft werde. Unglaublich findet der Heimatbund aber die Mitteilung, dass die von ihm angesprochene Ablehnung der Zu- und Abfahrt durch die Verkehrspolizei der Bauaufsicht der Stadt Remscheid nicht vorliege. Maar: „Falls diese Aussage zutreffend sein sollte, muss daraus gefolgert werden, dass in dieser, die Sicherheit des Verkehrs betreffenden wichtigen Angelegenheit, die Polizei nicht beteiligt wurde. Dies wäre ein unentschuldbares Versäumnis. Im Übrigen steht diese Mitteilung im Widerspruch zu den Aussagen der Lüttringhauser Ortspolizei, die uns gegenüber erklärt hat, dass die Zu- und Abfahrt an der Kreuzbergstraße durch die Polizei abgelehnt worden sei.“

Das kann der Waterbölles bestätigen – und hat es am 22. Mai auch geschrieben: Davor hatte die Polizei übrigens schon im vorigen Jahr gewarnt, als das Bauprojekt (mit damals noch 799 Quadratmetern Verkaufsfläche) Thema der „Verkehrsbesprechung“ war. Zusätzlichen ein- und abbiegenden Verkehr auf und von der Kreuzbergstraße hatte die Polizei schon damals für zu gefährlich gehalten, wie sich gestern am Rande der BV-Sitzung herausstellte. Warum die „Verkehrsbesprechung“ sich dennoch anders entschied und der zweite Ein-/Ausfahrt zustimmte, blieb unklar. (...) Die Rolle der „Verkehrsbesprechung“ war nicht die einzige Ungereimtheit in diesem Verfahren.“ Der Heimatbund kann sich jedenfalls mit dem vorliegenden Antwortschreiben der Stadt nicht zufrieden geben – und hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz angeschrieben. Der Verein erwarte weiterhin eine nachvollziehbare Begründung dafür, dass die Stadt Remscheid in drei Baugenehmigungsverfahren keinerlei Gebrauch gemacht habe von den Möglichkeiten der Ablehnung nach dem Landesstraßen- und Wegegesetz bzw. den Möglichkeiten nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz.

Waterbölles-Kommentar

Zu einer gemeinsamen Sitzung treffen sich am 23. September die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen, um anschließend den übrigen Gruppierungen im Rat der Stadt mitzuteilen, welche Kandidaten sie in der Ratssitzung am 25. September zur Wahl als neue(r) Beigeordnete(r) der Stadt Remscheid vorschlagen werden. Zu besetzen sind folgende Stellen:

Dezernent(in) für Finanzen (Stadtkämmerer/-in),
Dezernent(in) für Jugend, Soziales, Gesundheit, Sport und Bildung
Dezernent(in) für Ordnung, Sicherheit und Recht (Volljurist mit der Befähigung zum Richteramt)

Auf das Zeitungsinserat, mit dem die Stadt Remscheid Anfang Juli zum nächstmöglichen Zeitpunkt drei neue Beigeordnete suchte, sind 48 (!!) Bewerbungen eingegangen, darunter viele von Amtsleitern aus kleineren oder nahezu gleich großen Städten wie Remscheid - und auch aus der eigenen Stadtverwaltung. Aber auch mehrere "brachenfremde"  Bankkaufleute haben sich beworben; sie würden in Remscheid gerne Stadtkämmerer werden.

Sämtliche Fraktionen und Gruppen konnten inzwischen die Bewerbungen sichten, um sich ein Bild von der beruflichen Laufbahn und den Qualifikationen der Kandidat/innen machen zu können. Letztere sind zu bedenken – vor allem legt die Kommunalaufsicht Wert auf Führungserfahrung –, aber sie sind nicht das einzige Entscheidungskriterium. Da es sich bei den ausgeschriebenen Stellen um befristete politische Wahlämter handelt, ist den Parteien, die das Vorschlagsrecht haben, auch und gerade die politische Couleur der Bewerber/innen wichtig. Das war in der Vergangenheit in Remscheid so – wie überall im Lande in solchen Fällen –, und das wird auch diesmal so sein. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat sich nach außen hin aus dem Entscheidungsprozess herausgehalten. Dass er „seiner“ Partei gegenüber, der SPD, einen Personalvorschlag macht hat, ließ sich bislang nicht herausfinden. Tatsache scheint jedenfalls zu sein, dass die SPD den bisherigen Leiter des Büros des Oberbürgermeisters, Sven Wiertz (unter Beate Wilding deren Persönlicher Referent), gerne als neuen Stadtkämmerer sehen würde.

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Zu Amtszeiten Wildings war es zuletzt ein offenes Geheimnis, dass die Oberbürgermeisterin und „ihr“ Stadtdirektor trotz gleicher Parteizugehörigkeit kein sehr herzliches Verhältnis pflegten. Vielleicht hatte sich Sven Wiertz deshalb Sorgen gemacht um seine berufliche Zukunft im Remscheider Rathaus und mit der Nachfolge von Dr. Urs Diederichs als Leiter des Historischen Zentrums geliebäugelt. Eine vorübergehende Kurzschlussreaktion, wie sich inzwischen herausgestellt hat. Zu Recht hatten ihm viele von dieser Bewerbung abgeraten. Gut so, denn es stellte sich heraus, dass der frisch gewählte Oberbürgermeister Mast-Weisz gar nicht daran dachte, den vorgefundenen Büroleiter zu versetzen, vielmehr nutzte er vom ersten Tag an dessen langjährigen Erfahrungen, auch bezogen auf die städtischen Finanzen. So soll es Sven Wiertz gewesen sein, der im Mai – also lange vor der OB-Stichwahl am 15. Juni – für den amtierenden Stadtkämmerer Mast-Weisz eine dicke Vorlage zur Gewerbesteuer zusammenstellte und damit der auf Krawall gebürsteten CDU politischen Wind aus den Segeln nahm. Auch das mag zu einem guten Vertrauensverhältnis zwischen Mast-Weisz und Sven Wiertz beigetragen haben.

Aber genug der Spekulationen über die SPD und ihre Protagonisten. Wie ist es eigentlich um die Remscheider Grünen und die CDU bestellt?  Die Stelle des Rechts- und Ordnungsdezernenten scheint für die CDU reserviert zu sein, für die Stelle des Dezernenten für Soziales und Schule hätten dann die Grünen das Vorschlagsrecht. OB Mast-Weisz hat mit dieser Vorauswahl nach Parteibuch kein Problem. Das sei wichtig für die Anbindung der Verwaltungsspitze an den Rat, sagte er dieser Tage.

Welche Kandidaten werden CDU und Grüne benennen? Still ruht der See – jedenfalls oberflächlich. Klar, auch die Grünen möchten gerne einen der Ihren auf einem Dezernentenstuhl sehen, auch wenn sie nur die größere Partei unter den kleinen ist. Und erst recht möchte das die CDU. Doch in beiden Fällen drang bisher noch nichts an die Öffentlichkeit, einmal abgesehen von einer Vermutung aus CDU-Kreisen außerhalb von Fraktion und Parteivorstand, für das Amt der Rechtsdezernentin käme das Ratsmitglied Tanja Kreimendahl (37) in Frage. Sie erfüllt zwar die eine Voraussetzung für ein solches Amt (Volljuristin), hat aber innerhalb einer Verwaltung noch keine Führungsaufgaben wahrgenommen. Hier ist die Kommunalaufsicht, die ein Veto einlegen kann, eine hohe Hürde, wie der bisherige Kulturausschussvorsitzende Karl Heinz Humpert weiß, der einmal in Remscheid Kulturdezernent werden wollte.

Von allen drei Parteien dürfte sich die CDU mit einem Besetzungsvorschlag ohnehin am schwersten tun. Baudezernent Helmut Kennepohl (CDU), der Mann der großen Worte, die oft nur wenige Tage Bestand hatten, wurde vom Rat der Stadt – mit den Stimmen eines Teils der CDU-Fraktion – nach Ablauf einer Amtsperiode nicht wiedergewählt. Stadtkämmerer Jürgen Müller (CDU) wurde vom Rat der Stadt wegen des finanziellen Desasters mit Swap-Spekulationen abgewählt, und seine Nachfolgerin Bärbel Schütte (CDU), die am 1. April 2009 ins Amt kam, ließ sich zwei Jahre später aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzen – für die finanzschwache Stadt eine deutliche finanzielle Belastung über Jahre hinweg.

Der CDU-Mann Bernd Quinting meinte damals, in der Nachfolge käme es vor allem auf die fachliche Qualifikation an. Man darf also gespannt darauf sein, wen die CDU ins Rennen schicken will. Er/sie sollte sich im neuen Rechnungswesen der Verwaltung (NKF) gut auskennen, und er/sie sollte sich aufs „Netzwerken“ verstehen im Verhältnis zwischen Verwaltung und Politik, zugleich aber solle er/sie ein(e) Teamspieler(in) sein im (bis zur Pensionierung von Dr. Christian Henkelmann, CDU, Ende 2017) fünfköpfigen Verwaltungsvorstand. Übrigens: Die Kandidaten werden von den Parteien vorgeschlagen, aber gewählt werden sie vom Rat der Stadt ...

Im April 2009 legte Prof. Dr. Horst Hübner legt seinen Abschlussbericht zum städtischen Sportentwicklungsplan vor. Er kam in einem langwierigen Verfahren zustande - in Form von repräsentativen Befragungen von Bürgern, Experten und Vereinen. Darauf bauten die „Handlungsempfehlungen zur Sportentwicklungsplanung 2011 – 2020“ der Stadt Remscheid auf. Am 16. März 2010 lud die Stadt die Vertreter der Sportvereine und andere Interessierte Bürger ein, unter der Moderation von Hübner in Arbeitsgruppen herausfinden, welchen Weg der Sport in den kommenden Jahren nehmen soll. Dass der bis 2020 datierende Sportentwicklungsplan schon viereinhalb Jahre später ergänzt werden soll, begründete Daniela Hannemann, die Geschäftsführerin des Sportbundes Remscheid, gestern auf einer Pressekonferenz im Rathaus mit den Worten „Damals ging es um die Bedarfe an Sportstätten. Heute stehen die Sportvereine im Focus!“ Denn wenn die Stadt in neue Sportstätten in den nächsten Jahren Millionen investieren werde, sei sie auf „passgenaue Daten“ angewiesen, ergänzte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. „Und dafür nehmen wir gerne 20.000 Euro in die Hand!“  Für eine zukunftsfähige Sportentwicklungsplanung sei nicht nur das Wissen über die Anzahl, Ausstattung und Finanzierung von Sportstätten wichtig. Es bedürfe darüber hinaus auch empirisch fundierter Informationen über das faktische Nutzerverhalten und die subjektiven Bedürfnisse und Erwartungen der unterschiedlichen Nutzergruppen dieser Anlagen.  Gemessen an den geplanten Investitionen - etwa in eine neue Dreifachsporthalle auf dem Stadtkegel – sind die 20.000 Euro eine geringfügige Ausgabe, die Mast-Weisz deshalb auch zu den „Geschäften der laufenden Verwaltung“ zählt, weshalb der neue Sportausschuss wohl nur mit einer Mitteilungsvorlage rechnen kann.

Zu den 20.000 Euro von der Stadt kommt ein Landeszuschuss in Höhe von 8.000 Euro. Dafür wird Prof. Hübner, Leiter des Arbeitsbereichs Sportsoziologie an der Uni Wuppertal, im kommenden Jahr das Ergebnis einer Bürgerbefragung vorlegen, die gestern begonnen hat. Motto: „Wer treibt wo wie lange welchen Sport? Insgesamt 2.800 nach den Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger erhalten in diesem Monat einen Fragebogen mit der Bitte, ihn anonym auszufüllen und zurückzuschicken. Das soll vor dem Hintergrund des zunehmenden demografischen Wandels /mehr Senioren) Aufschluss geben über Veränderungen im Freizeitsport in der warmen Jahreszeit. Wie es mit dem Sport im Winter aussieht, soll dann eine zweite, gleich große Befragung im Februar ergeben.

In Herne hat eine ähnliche Befragung bereits stattgefunden. Herausgekommen ist dort, dass jüngere Frauen besonders an Zumba interessiert sind, Frauen um die 40 an Yoga und Frauen über 50 an Wassergymnastik. Bei den Herner Männern stehen offenbar Klettern und Kampfsportarten hoch im Kurs. Welche Sportarten bei Remscheider Männern und Frauen in welchen Altersgruppen und in welchen Stadtteilen auf der Wunschliste stehen, interessiere die örtlichen Sportvereine, bei denen statistisch jeder fünfte Einwohner Mitglied ist, natürlich sehr, sagte Daniela Hannemann. Die Vereine wollen mehr wissen über ihr Image und ob ihr Aufgabenprofil und die Ausstattung ihrer Sportstätten (Duschen, Umkleide) noch zeitgemäß ist. 

Aber auch Bernd Fiedler, Leiter des städtischen Fachdienstes Sport und Freizeit, ist gespannt auf die Ergebnisse: „Die müssen wir dann in unsere Sportstättenplanung einbauen!“ Mit anderen Worten: Aufgabe von Prof. Dr. Horst Hübner und seinem Mitarbeiter Oliver Wulf von der Forschungsstelle Kommunale Sportentwicklungsplanung der Uni Wuppertal wird es sein, das frühere Gutachten zu aktualisieren und die erforderlichen Handlungsmaßnahmen neu zu justieren“. Das gelingt umso besser, je mehr Fragebögen zurückgesandt werden. Mit dem Rücklauf von 40 Prozent bei der ersten Studie waren die Wissenschaftler und ihr Auftraggeber, die Stadt Remscheid, damals durchaus zufrieden.

Lauf-/Nordic-Walking Park (Diepmannsbachtal), Wassersport-/Freizeitanlage Kräwinklerbrücke, Laufstrecke Lennepe Bachtal, Mehrgenerationen-Fitness-Parcour Stadtpark,Mehrgenerationen-Fitness-Parcour Rosenhügel, Trasse des Werkzeugs, Balkantrasse, Freibad Eschbachtal, Sportbad, H2O und Funbox. Dahinter steht die Annahme, dass sich Ball- und Wettkampfspiele im Rückwärtsgang befinden (nach dem Ausbau der Sportanlage Hackenberg steht der Fußballpatz Düppelstraße zur Disposition) und der Gesundheitssport Auftrieb bekommen hat. Auch zum Radfahren in Remscheid wellen die Wuppertaler Wissenschaftler mehr wissen, Bernd Fiedler: „Es ist schon auffällig, dass nach dem Ausbau der Balkantrasse weit mehr Radfahrer die Lenneper Straße bevölkern als früher!“

Eine bunt gemischte Besuchergruppe konnte der Remscheider SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD) zu Beginn der ersten Plenarwoche nach der Sommerpause begrüßen. Die Stadtwerke Remscheid hatten zum Landtagsbesuch der 31 Remscheiderinnen und Remscheider eigens einen Oldtimerbus aus den 70er Jahren organisiert, um die Gäste stilsicher in die Landeshauptstadt zu chauffieren. „Ganz unserem Alter entsprechend“ witzelte eine Teilnehmerin. Nach einer Führung durch das Landtagsgebäude stand Sven Wolf der vom Marketingleiter Carsten Seidel begleiteten Gruppe Rede und Antwort. Nach zögerlichem Beginn entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in die sich immer mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer einschalteten. So richtig in Fahrt kamen die Diskutanten, als es um Remscheider Themen ging. Im Vordergrund standen hierbei die Dauerthemen DOC und Müngstener Brücke. „Ich habe die Müngstener Brücke vor kurzer Zeit besucht und konnte mir ein umfassendes Bild von den Baufortschritten und weiteren Planungen machen. Die Verantwortlichen versprachen, dass die Müngstener Brücke zum Fahrplanwechsel im Dezember wieder befahrbar sein wird“, berichtete Sven Wolf von seinem Besuch auf der Müngstener Brücke. Neben den regionalen Themen sorgten aber auch landespolitische Themen für Diskussionsstoff. Besonders intensiv wurde das aktuelle Thema der Beamtenbesoldung in Verbindung mit dem Landeshaushalt bearbeitet. „Die Personalkosten des Landes machen 40 Prozent des Haushalts aus. Und ich glaube, dass es im Interesse von niemandem in Nordrhein-Westfalen ist, Lehrer, Feuerwehrleute oder Polizisten zu entlassen“ erklärte Sven Wolf.