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Channel: Waterbölles - Kommunalpolitik
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Anne Lütkes: „Stadt muss Haushaltsausgleich 2016 erreichen!“

Pressemitteilung der Bezirksregierung DüsseldorfDie Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes hat den für das Jahr 2015 fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplan der Stadt Remscheid genehmigt und...

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Sigrid Burkharts Wunsch für Remscheid: Die Nummer 1 an der A1

Die heutigen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt waren die letzten für Stadtplanerin Sigrid Burkhart. Ihre Zeit als Leiterin des Zentraldienstes für Stadtentwicklung,...

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Küster: Statt zeitgenössischer Kunst "Kotzbrocken in Löwenform"

„Musik- und Kunstschule zieht in die Häuser der Galerie“, titelte der Waterbölles am 25. März im Anschluss an eine Sitzung des Kulturausschusses. Dieselbe Vorlage der Verwaltung stand gestern auch auf...

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Eine zweite Bürgerbefragung zum DOC wird es nicht geben

„Grüne wollen Neuauflage von ‚Pro & Contra zum DOC‘“, kündigte der Waterbölles am 18. März an. Gestern entschieden der Haupt- und Finanzausschuss und anschließend der Rat der Stadt über den Antrag....

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Deutliche Mehrheit für Offenlage der DOC-Pläne im Mai

Wie erwartet hat gestern der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans Nr. 657 – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Lennep – mit großer Mehrheit (21...

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Oberbürgermeister der Partnerstadt Pirna von Neonazis bedroht

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt RemscheidWie wir aus Presseberichten soeben erfahren haben, wurde der Oberbürgermeister unserer Partnerstadt Pirna Klaus-Peter Hanke und seine...

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Gülle-Unfall zeigt ein eklatantes Versagen der Behörden auf

Dass es sich bei den Gülle-Unfall vom 18. März an der Neyetalsperre aus Sicht der Wasserwirtschaft um eine größere Umweltkatastrophe handelt, legte in der gestrigen Ratssitzung Prof. Dr. Thomas...

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Neuer Armutsbericht zunächst Thema für die Fachausschüsse

Zur Ratssitzung am Donnerstag stand der Antrag der Fraktion der Linken auf der Tagesordnung, die Stadtverwaltung möge den Armutsbericht von 2005 fortschreiben. Gefordert wird darin: „Die Verwaltung...

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Gegen Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung

Der Rat der Stadt hat am Donnerstag die Resolution „Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung durch TTIP und CETA“ mit großer Mehrheit angenommen bei Enthaltung der CDU. Zur Kenntnis genommen...

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Dank an alle Beteiligten: "Parkour"-Ziel dürfte erreicht sein

Vorgestern fehlten an den 110.000 Euro für die am Hauptbahnhof geplante „Parkour“-Sportanlage noch 2.420,70 Euro. Gestern Abend um 18 Uhr waren es nur noch 1.810,61 Euro. In den zurückliegenden beiden...

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Können Inkassofirmen "tote" Forderungen der Stadt "beleben"?

„Wie steht es um die Zahlungsmoral der Stadt und ihrer Bürger?“, wollte im Januar die CDU-Fraktion wissen. Zur jüngsten Ratssitzung hat sie nachgelegt: Durch den Einsatz externer Dienstleister ließen...

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OB wehrte sich gegen Beschäftigungstherapie für Vielarbeiter

„Das ist eine Beschäftigungstherapie für Leute, die ohnehin schon viel zu viel zu tun haben“, wehrte sich in der Ratssitzung am Donnerstag Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gegen einen Antrag der...

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Bund gibt 200.000 Euro für Substanzerhaltung von Schloss Burg

Pressemitteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen HardtDie Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters, hat mir heute mitgeteilt, dass Schloss...

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"Mannesmann-Denkmal" einsturzgefährdet, Reparatur dauert Wochen

Presseinformation der Stadt RemscheidWeil bauliche Sicherheitsmaßnahmen des einsturzgefährdeten „Mannesmann-Denkmals“ aus Sicht der Experten „unter Last“ nicht möglich sind, wird zur Entlastung des...

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Linke: „Verkehrsuntersuchungen zum DOC Lennep unseriös!“

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid. Brilon-Bondzio–Weiser, die „renommierten Verkehrsgutachter“, haben sich selbst bewiesen, dass das Verkehrsgutachten zum DOC Lennep...

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Gülle-Katastrophe dürfte Folgen auf Landesebene haben

Von einem „auf Jahre nicht wieder gutzumachenden Schaden“ sprach gestern Tanja Kreimendahl (CDU) und dankte allen, die „viel Zeit aufgebracht haben und noch aufbringen werden, um ihn zu beheben“....

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Neues Berufskolleg an der Allee und Sporthalle an der EMA?

Voraussichtlich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. Mai wird die Verwaltung von der Politik den Auftrag erhalten für die Objekt- und Standortplanung eines neuen Berufskollegs...

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Passendes Wetter zur Ostereiersuche im Stadtpark

Pressemitteilung der SPDMit diesem Zulauf hatte der SPD-Nachwuchs nicht gerechnet, waren doch die Wetterprognosen für die erste Osterschulferienwoche alles anders als verheißungsvoll. Doch als am...

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Neues Baulandkataster zu Gewerbereserven ohne „Blume“?

Pressemitteilung des Heimatbundes Lüttringhausen e.V. In den vergangenen Tagen wurde von Vertretern aus dem Bereich der Stadtplanung und der Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid in der...

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Stadt will im Internet verstärkt auf freie Bauflächen hinweisen

„In Remscheid befindet sich die Bautätigkeit insgesamt auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau“, steht in einer 21-seitigen Vorlage der Verwaltung, über die im April und Mai die vier...

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