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Channel: Waterbölles - Kommunalpolitik
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Notwendig sind Geduld, Nachsicht und Verständnis

Als Tischvorlage erhielten die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses in ihrer gestrigen Sitzung von der Verwaltung einen aktuellen Sachstandsbericht zu den Flüchtlingen und...

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Aus dem politischen Phrasen-Katalog

Niemand weiß genau, wo die Redewendungen herkommen. Aber plötzlich sind da und verbreiten sich in Windeseile, sind so zu sagen in aller Munde. Diejenigen Phrasen, die ich in jüngster Zeit oft in den...

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OB sagt Vereinbarungen mit Vereinen zu

Bis zum Satzungsbeschluss vom DOC-Bebauungsplan und zum Städtebaulichen Vertrag mit dem Investor werde die Stadt mit allen infrage kommenden Vereinen Vereinbarungen über Ersatzflächen für...

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NRW stellt RS für Flüchtlinge 11,4 Mio. Euro bereit

Pressemitteilung der grünen Landtagsabgeordneten Jutta VelteDie drei kommunalen Spitzenverbände in NRW, die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW und die Landesregierung haben sich...

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Gedankenaustausch mit den Nachbargemeinden

Pressemitteilung der Stadt RemscheidZum Jahresausklang gab es gestern auf Einladung von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz einen Gedankenaustausch mit den Bürgermeistern von Hückeswagen,...

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"Gutsherrenart" der feinsten Form auf Kosten der Bürger

von Alexander Ernst (W.i.R.)Regen fällt auf den Boden, der nimmt Ihn auf und verteilt das Wasser an Pflanzen und Flüsse - ein natürlicher Kreislauf.  Auch befestigte Wege, Höfe und Plätze konnten...

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Ein ganzer Strauß von Fragen zum neuen DOC

Die „Einwohnerfragestunde“ ist in den  Sitzungen des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen fester Bestandteil der Tagesordnung. In den meisten Sitzungen kann dieser Punkt jedoch „mangels Masse“...

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Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum DOC

Mit 45 Ja-Stimmen – darunter die Stimme von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz – und bei sechs Gegenstimmen (drei der Linken, zwei von der W.i.R. und einer von Pro Deutschland) hat der Rat der Stadt...

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Zehn Karten für Weihnachtskonzert der Symphoniker

Die Gewinner einer Verlosung (von fünfmal zwei Karten für ein Konzert der Bergischen Symphoniker am 26. Dezember) auf dem Weihnachtsmarkt Hasten durch den SPD-Ortsverein Stadtmitte–Hasten stehen...

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Wer will im neuen Jugendrat mitmachen?

Im April 2016 beginnt die zweijährige Amtszeit des 7. Jugendrates. Gewählt wird er in der Zeit vom 7. bis 11. März an allen weiterführenden und berufsbildenden Schulen der Stadt. Bewerben kann sich...

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Hintergrund von Pressearbeit Marke „beleidigte Leberwurst“

Waterbölles-KommentarIn der Regel verschicken die Parteien ihre Anfragen an die Stadtverwaltung zeitgleich an die lokalen Medien. In Form einer Pressemitteilung. Im Waterbölles finden sich Anfragen der...

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Resolution für eine gerechtere Kommunalfinanzierung

Die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, GRÜNEN, Die Linke, FDP und W.i.R haben Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gebeten, in der Ratssitzung am 21. Januar den folgenden Resolutionsantrag auf die...

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Stadt sieht Prozessrisiko von mindestens 5.000 Euro

„Künftig kein Zirkusbetriebe mit Wildtieren in RS?“, fragte der Waterbölles am 4. September, nachdem die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag gestellt hatte, die Stadtverwaltung möge...

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Lenneper Schützen wenden sich an Beschwerdeausschuss

„OB sagt Vereinbarungen mit Vereinen zu“, titelte der Waterbölles am 18. Dezember. Im Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz versichert, bevor im Frühjahr...

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Kämmerei überprüft Landeshilfe für Flüchtlinge

Wie die Bergische Morgenpost kürzlich auf ihrer Titelseite berichtete, soll die Landesregierung die Erstattung der Flüchtlingskosten an die Kommunen (über die so genannte FlüAG-Pauschale) teilweise...

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Keine Hybridfahrzeuge, Fahrräder oder E-Bikes

Im neuen Jahr laufen die Leasingverträge für die Dienstwagen des Oberbürgermeisters und der Dezernenten aus (Juli bzw. August). „Die Beschaffung von Fahrzeugen mit Elektro- oder Gasantrieb (vollständig...

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Zebrastreifen auf der Kreuzbergstraße gefordert

In einem Brief an den Fachdienst Bürger – Sicherheit – Ordnung der Stadtverwaltung hat der Heimatbund Lüttringhausen die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (§ 26 StVO) / Zebrastreifen auf der...

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Jahrelange Frauenproteste gegen Übergriffe - vergeblich?

Von Christel Steylaers, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Remscheidvon Herzen wünsche ich Ihnen ein gutes neues Jahr, mir viel Glück, Gesundheit und Freude an kleinen und großen...

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Landschaftsbeirat wäre gerne früher gefragt worden

„Ringstraße verliert ihre Bäume, wird aber ruhiger“, titelte der Waterbölles am 2. Dezember 2015. Nach Plänen der Stadt Remscheid sollen entlang der Ringstraße zwischen der Kreuzung Trecknase und der...

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"Thema "Radweg zur Blume" wurde aufgefrischt

Die Verlängerung der „Balkantrasse“ von Lennep Richtung „Blume“ und Lüttringhausen ist schon länger in der Diskussion. Durchaus strittig. Viele Bürger sind dafür. Die Verwaltung zeigt sich eher...

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